Wie kann das Problem der Abschaffung der ewigen Wasserrechte für die Wasserkraftanlagen evaluiert werden?

ShortId
23.7421
Id
20237421
Updated
10.04.2024 07:55
Language
de
Title
Wie kann das Problem der Abschaffung der ewigen Wasserrechte für die Wasserkraftanlagen evaluiert werden?
AdditionalIndexing
52;66
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p>
  • <p>Gemäss einer 2019 durchgeführten Erhebung werden in vielen Kantonen, darunter Zug, Bern, Glarus, Schwyz, St. Gallen, Thurgau, Nidwalden, Jura, Luzern, Zürich, Solothurn, Neuenburg und Wallis, insgesamt noch fast 400 Wasserkraftanlagen auf der Grundlage ewiger Wasserrechte betrieben. Die betroffenen Anlagen profitieren selten von den Ausnahmen zur Sanierung von Restwasserstrecken (Art. 80 Abs. 1 und 2 Gewässerschutzgesetz).</p><p>Ist der Bundesrat bereit, bei den zuständigen kantonalen Stellen eine Umfrage über die erwähnten Rechte durchzuführen?</p>
  • Wie kann das Problem der Abschaffung der ewigen Wasserrechte für die Wasserkraftanlagen evaluiert werden?
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p>
    • <p>Gemäss einer 2019 durchgeführten Erhebung werden in vielen Kantonen, darunter Zug, Bern, Glarus, Schwyz, St. Gallen, Thurgau, Nidwalden, Jura, Luzern, Zürich, Solothurn, Neuenburg und Wallis, insgesamt noch fast 400 Wasserkraftanlagen auf der Grundlage ewiger Wasserrechte betrieben. Die betroffenen Anlagen profitieren selten von den Ausnahmen zur Sanierung von Restwasserstrecken (Art. 80 Abs. 1 und 2 Gewässerschutzgesetz).</p><p>Ist der Bundesrat bereit, bei den zuständigen kantonalen Stellen eine Umfrage über die erwähnten Rechte durchzuführen?</p>
    • Wie kann das Problem der Abschaffung der ewigen Wasserrechte für die Wasserkraftanlagen evaluiert werden?

Back to List