Die Schweiz und die Übernahme thematischer Menschenrechtssanktionen gegen China: Wo stehen wir?

ShortId
23.7511
Id
20237511
Updated
14.11.2025 06:05
Language
de
Title
Die Schweiz und die Übernahme thematischer Menschenrechtssanktionen gegen China: Wo stehen wir?
AdditionalIndexing
10;1231;08
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p>
  • <p><span style="color:black;">Am 30.08.23 hat der Bundesrat beschlossen, bei thematischen EU-Sanktionen von Fall zu Fall über die Übernahme zu beschliessen. In seiner Antwort auf 22.3029 hat der Bundesrat hingegen angekündigt, bis Ende August 2022 einen Grundsatzentscheid zu fällen.</span></p><p><span style="color:black;">- Woher kommt der bundesrätliche Sinneswandel?</span></p><p><span style="color:black;">- Wann übernimmt die Schweiz die thematischen Sanktionen bezüglich Xinjiang?</span></p><p><span style="color:black;">- Wie schätzt der Bundesrat die thematischen Sanktionen ein und welche Risiken wären mit einer Nichtübernahme verbunden?</span></p>
  • Die Schweiz und die Übernahme thematischer Menschenrechtssanktionen gegen China: Wo stehen wir?
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p>
    • <p><span style="color:black;">Am 30.08.23 hat der Bundesrat beschlossen, bei thematischen EU-Sanktionen von Fall zu Fall über die Übernahme zu beschliessen. In seiner Antwort auf 22.3029 hat der Bundesrat hingegen angekündigt, bis Ende August 2022 einen Grundsatzentscheid zu fällen.</span></p><p><span style="color:black;">- Woher kommt der bundesrätliche Sinneswandel?</span></p><p><span style="color:black;">- Wann übernimmt die Schweiz die thematischen Sanktionen bezüglich Xinjiang?</span></p><p><span style="color:black;">- Wie schätzt der Bundesrat die thematischen Sanktionen ein und welche Risiken wären mit einer Nichtübernahme verbunden?</span></p>
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