Die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus: eine Kommission zur Zensur politischer Kampagnen?

ShortId
23.7853
Id
20237853
Updated
14.11.2025 05:32
Language
de
Title
Die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus: eine Kommission zur Zensur politischer Kampagnen?
AdditionalIndexing
04;1236;09
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p>
  • <p>Die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus (EKR) hat sich mit einer bemerkenswerten Anprangerung der SVP-Kampagne hervorgetan. Mit dieser groben Einmischung in einen demokratischen Prozess versuchte dieser erlauchte Kreis ohne jegliche demokratische Legitimation, eine Regierungspartei daran zu hindern, objektive und dokumentierte Informationen über die importierte Kriminalität zu liefern, die manche mit der Unterstützung solcher Gremien mehr schlecht als recht zu kaschieren versuchen.<br>Entsprach dies dem Mandat der EKR?</p>
  • Die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus: eine Kommission zur Zensur politischer Kampagnen?
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p>
    • <p>Die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus (EKR) hat sich mit einer bemerkenswerten Anprangerung der SVP-Kampagne hervorgetan. Mit dieser groben Einmischung in einen demokratischen Prozess versuchte dieser erlauchte Kreis ohne jegliche demokratische Legitimation, eine Regierungspartei daran zu hindern, objektive und dokumentierte Informationen über die importierte Kriminalität zu liefern, die manche mit der Unterstützung solcher Gremien mehr schlecht als recht zu kaschieren versuchen.<br>Entsprach dies dem Mandat der EKR?</p>
    • Die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus: eine Kommission zur Zensur politischer Kampagnen?

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