Fehlende Prognose zur Alimentierung der Armee

ShortId

24.3610

Id

20243610

Updated

27.09.2024 13:36

Language

Title

Fehlende Prognose zur Alimentierung der Armee

AdditionalIndexing

1

PriorityCouncil1

Nationalrat

Texts

<div><ol type="1" style="margin:0pt; padding-left:0pt"><li style="margin-left:15.5pt; line-height:150%; widows:0; orphans:0; padding-left:2.5pt; font-family:Arial; font-size:11pt">Es ist richtig, dass sich der Effektivbestand der Armee 2023 im Vergleich zu 2022 um rund 4'000 Armeeangehörige reduziert hat. Wie bereits in der Antwort auf die Interpellation 24.3094 Seiler Graf erläutert, zählen die Angehörigen der Armee, welche im letzten Jahr ihrer Militärdienstpflicht sind, nicht zum Effektivbestand der Armee, da sie nicht mehr in den Formationen eingeteilt sind. Bis und mit 2022 wurden die Angehörigen der Armee im Entlassungsjahr bis zum Ende ihrer Militärdienstpflicht in den Formationen der Armee belassen. Dies, um den administrativen Aufwand im Personalinformationssystems der Armee zu reduzieren. Die Armeeangehörigen werden nun zu Beginn des Entlassungsjahres aus den Formationen der Armee in ein spezielles Personalgefäss umgeteilt. </li><li style="margin-left:15.5pt; line-height:150%; widows:0; orphans:0; padding-left:2.5pt; font-family:Arial; font-size:11pt">Die Armee geht derzeit davon aus, dass die Zugänge zur Armee in den nächsten Jahren aufgrund der demographischen Entwicklung und des verstärkten Engagements der Frauen in der Armee geringfügig zunehmen werden. Die Abgänge aus den Formationen der Armee aus medizinischen oder Gewissensgründen bleiben aber konstant bzw. nehmen leicht zu. Mit der Weiterentwicklung der Armee wurde die Militärdienstpflicht abgestuft gesenkt, damit ein Effektivbestand von 140'000 AdA ab dem Start im Jahr 2018 sichergestellt werden konnte. Konkret sind bis 2028 zwei Jahrgänge mehr eingeteilt, als dies mit einer einheitlichen Dauer der Militärdienstpflicht der Fall gewesen wäre. Weil 2028 und 2029 jeweils zwei Jahrgänge pro Jahr entlassen werden, reduziert sich der Effektivbestand zu diesem Zeitpunkt um rund 22'000 und wird damit deutlich unter 140'000 sein. Der Bundesrat hat dies bereits mehrfach erläutert (siehe z.B. Ip 21.3745 Fivaz, Ip 22.4390 Schlatter, Ip 22.3720 Seiler Graf).</li><li style="margin-left:15.5pt; line-height:150%; widows:0; orphans:0; padding-left:2.5pt; font-family:Arial; font-size:11pt">Es ist nicht damit zu rechnen, dass der Effektivbestand in den Jahren 2024 bis 2027 um 4’000 Angehörige der Armee pro Jahr zunehmen wird. Wenn die Faktoren, die die Alimentierung der Armee beeinflussen, sich nicht ändern, wird der Effektivbestand stabil bei rund 147'000 Angehörigen der Armee bleiben. Aufgrund der hohen Zahl an Abgängen in den Jahren 2028 und 2029 (vgl. Antwort zu Frage 2) wird der Effektivbestand von 140’000 Angehörige der Armee spätestens ab 2030 nicht mehr gewährleistet werden können.</li></ol></div>
In mehreren Dokumenten des Bundesrates wird auf Probleme bei der Alimentierung der Armee hingewiesen, wie zum Beispiel im Bericht «Umsetzung der Weiterentwicklung der Armee» (BBl 2023 1453). Dort stellt der Bundesrat fest, dass die Finanzierung auch in Zukunft eine «Herausforderung» darstellen wird (S. 3) und dass der angestrebte Effektivbestand von 140.000 in Zukunft aufgrund unveränderter Rekrutierungen und Abgänge nicht mehr erreicht werden könnte (S. 18). Allerdings fehlen in dem Bericht eine detaillierte, zahlenbasierte Begründung und eine ausführliche Prognose, wie der Bundesrat zu dieser Aussage gelangt. Dadurch ergeben sich einige Fragen: 1. Der Effektivbestand ist während der Einführung der WEA, 2018 bis 2022, im Durchschnitt um mehr als 4000 Personen pro Jahr gewachsen. 2023 ist der Effektivbestand im Vergleich zu 2022 nur scheinbar gesunken, weil neu die Angehörigen der Armee (AdAs) im letzten Jahr der Militärdienstpflicht nicht mehr mitgezählt wurden. – Kann der Bundesrat diesen Sachverhalt bestätigen? Wenn ja, was sind die Gründe dafür? 2. Die Zugänge bleiben stabil bzw. steigen leicht (Demografie, Anteil Militärdiensttaugliche, Anteil Frauen), die Abgänge sind stabil bzw. sinken (Zulassungen zum Zivildienst zwischen 6000 und 7000, Ausmusterungen aus medizinischen Gründen); die Bilanz von Zu- und Abgängen ist seit Jahren positiv. – Wie begründet der Bundesrat konkret seine Prognose, dass die Armee «nicht in der Lage sein wird, den Effektivbestand von 140 000 Armeeangehörigen zu halten»? Bei welchen Gruppen (Zugänge, Abgänge) erwartet der Bundesrat Änderungen und warum? 3. Wächst der Effektivbestand weiterhin um rund 4000 pro Jahr, ist per 2028 mit 175 000 zu rechnen (inkl. AdAs im letzten Jahr der Militärdienstpflicht). 2028 und 2029 soll je ein zusätzlicher Jahrgang (gemäss ARMA 2022 je gut 7000) entlassen werden. Rundet man diese zusätzlichen Abgänge auf 20 000 auf, bleibt nach wie vor ein Effektivbestand von 155 000. – Wie hoch schätzt der Bundesrat die zusätzlichen Abgänge 2028 und 2029? Welchen Effektivbestand erwartet er danach und warum?
Fehlende Prognose zur Alimentierung der Armee

State

Erledigt

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Drafts

Index

0

Texts
- <div><ol type="1" style="margin:0pt; padding-left:0pt"><li style="margin-left:15.5pt; line-height:150%; widows:0; orphans:0; padding-left:2.5pt; font-family:Arial; font-size:11pt">Es ist richtig, dass sich der Effektivbestand der Armee 2023 im Vergleich zu 2022 um rund 4'000 Armeeangehörige reduziert hat. Wie bereits in der Antwort auf die Interpellation 24.3094 Seiler Graf erläutert, zählen die Angehörigen der Armee, welche im letzten Jahr ihrer Militärdienstpflicht sind, nicht zum Effektivbestand der Armee, da sie nicht mehr in den Formationen eingeteilt sind. Bis und mit 2022 wurden die Angehörigen der Armee im Entlassungsjahr bis zum Ende ihrer Militärdienstpflicht in den Formationen der Armee belassen. Dies, um den administrativen Aufwand im Personalinformationssystems der Armee zu reduzieren. Die Armeeangehörigen werden nun zu Beginn des Entlassungsjahres aus den Formationen der Armee in ein spezielles Personalgefäss umgeteilt. </li><li style="margin-left:15.5pt; line-height:150%; widows:0; orphans:0; padding-left:2.5pt; font-family:Arial; font-size:11pt">Die Armee geht derzeit davon aus, dass die Zugänge zur Armee in den nächsten Jahren aufgrund der demographischen Entwicklung und des verstärkten Engagements der Frauen in der Armee geringfügig zunehmen werden. Die Abgänge aus den Formationen der Armee aus medizinischen oder Gewissensgründen bleiben aber konstant bzw. nehmen leicht zu. Mit der Weiterentwicklung der Armee wurde die Militärdienstpflicht abgestuft gesenkt, damit ein Effektivbestand von 140'000 AdA ab dem Start im Jahr 2018 sichergestellt werden konnte. Konkret sind bis 2028 zwei Jahrgänge mehr eingeteilt, als dies mit einer einheitlichen Dauer der Militärdienstpflicht der Fall gewesen wäre. Weil 2028 und 2029 jeweils zwei Jahrgänge pro Jahr entlassen werden, reduziert sich der Effektivbestand zu diesem Zeitpunkt um rund 22'000 und wird damit deutlich unter 140'000 sein. Der Bundesrat hat dies bereits mehrfach erläutert (siehe z.B. Ip 21.3745 Fivaz, Ip 22.4390 Schlatter, Ip 22.3720 Seiler Graf).</li><li style="margin-left:15.5pt; line-height:150%; widows:0; orphans:0; padding-left:2.5pt; font-family:Arial; font-size:11pt">Es ist nicht damit zu rechnen, dass der Effektivbestand in den Jahren 2024 bis 2027 um 4’000 Angehörige der Armee pro Jahr zunehmen wird. Wenn die Faktoren, die die Alimentierung der Armee beeinflussen, sich nicht ändern, wird der Effektivbestand stabil bei rund 147'000 Angehörigen der Armee bleiben. Aufgrund der hohen Zahl an Abgängen in den Jahren 2028 und 2029 (vgl. Antwort zu Frage 2) wird der Effektivbestand von 140’000 Angehörige der Armee spätestens ab 2030 nicht mehr gewährleistet werden können.</li></ol></div>
- In mehreren Dokumenten des Bundesrates wird auf Probleme bei der Alimentierung der Armee hingewiesen, wie zum Beispiel im Bericht «Umsetzung der Weiterentwicklung der Armee» (BBl 2023 1453). Dort stellt der Bundesrat fest, dass die Finanzierung auch in Zukunft eine «Herausforderung» darstellen wird (S. 3) und dass der angestrebte Effektivbestand von 140.000 in Zukunft aufgrund unveränderter Rekrutierungen und Abgänge nicht mehr erreicht werden könnte (S. 18). Allerdings fehlen in dem Bericht eine detaillierte, zahlenbasierte Begründung und eine ausführliche Prognose, wie der Bundesrat zu dieser Aussage gelangt. Dadurch ergeben sich einige Fragen: 1. Der Effektivbestand ist während der Einführung der WEA, 2018 bis 2022, im Durchschnitt um mehr als 4000 Personen pro Jahr gewachsen. 2023 ist der Effektivbestand im Vergleich zu 2022 nur scheinbar gesunken, weil neu die Angehörigen der Armee (AdAs) im letzten Jahr der Militärdienstpflicht nicht mehr mitgezählt wurden. – Kann der Bundesrat diesen Sachverhalt bestätigen? Wenn ja, was sind die Gründe dafür? 2. Die Zugänge bleiben stabil bzw. steigen leicht (Demografie, Anteil Militärdiensttaugliche, Anteil Frauen), die Abgänge sind stabil bzw. sinken (Zulassungen zum Zivildienst zwischen 6000 und 7000, Ausmusterungen aus medizinischen Gründen); die Bilanz von Zu- und Abgängen ist seit Jahren positiv. – Wie begründet der Bundesrat konkret seine Prognose, dass die Armee «nicht in der Lage sein wird, den Effektivbestand von 140 000 Armeeangehörigen zu halten»? Bei welchen Gruppen (Zugänge, Abgänge) erwartet der Bundesrat Änderungen und warum? 3. Wächst der Effektivbestand weiterhin um rund 4000 pro Jahr, ist per 2028 mit 175 000 zu rechnen (inkl. AdAs im letzten Jahr der Militärdienstpflicht). 2028 und 2029 soll je ein zusätzlicher Jahrgang (gemäss ARMA 2022 je gut 7000) entlassen werden. Rundet man diese zusätzlichen Abgänge auf 20 000 auf, bleibt nach wie vor ein Effektivbestand von 155 000. – Wie hoch schätzt der Bundesrat die zusätzlichen Abgänge 2028 und 2029? Welchen Effektivbestand erwartet er danach und warum?
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