Hauptverkehrsachsen. Koordinierung der Planung zwischen Bundesämtern und mit anderen Partnern

ShortId

24.3688

Id

20243688

Updated

27.09.2024 13:54

Language

Title

Hauptverkehrsachsen. Koordinierung der Planung zwischen Bundesämtern und mit anderen Partnern

AdditionalIndexing

48;04

1

PriorityCouncil1

Nationalrat

Texts

<div>1. Die betroffenen Ämter des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (v. a. das Bundesamt für Strassen [ASTRA], das Bundesamt für Verkehr [BAV] und das Bundesamt für Raumentwicklung [ARE]) stimmen sich regelmässig sowohl auf strategischer als auch auf technischer Ebene ab. Bei spezifischen Projekten erfolgt eine systematische Koordination mit anderen relevanten Partnern (insbesondere den Kantonen und der SBB). Darüber hinaus bestehen mit den Sachplänen Schiene und Strasse Instrumente für die strategische Zusammenarbeit. Der neue Programmteil des Sachplans Verkehr «Mobilität und Raum 2050» legt den Rahmen für die langfristige Entwicklung des schweizerischen Gesamtverkehrssystems fest und schlägt zudem auf die einzelnen Handlungsräume des Raumkonzepts Schweiz zugeschnittene Strategien vor. Die Prioritäten und der Handlungsbedarf werden periodisch anlässlich der Gespräche über die Handlungsräume zwischen Bund und Kantonen überprüft. Schliesslich arbeiten die verschiedenen Staatsebenen auch beim Programm Agglomerationsverkehr eng zusammen. Diese ämterübergreifende Koordination mit den betroffenen Regionen und den für die Umsetzung der Projekte zuständigen Infrastrukturbetreiberinnen ermöglicht es, die Synergien zwischen den verschiedenen Vorhaben zu steigern und die Ressourcen effizient einzusetzen.  2. Bei der Ausarbeitung eines Vorhabens für eine neue Infrastruktur werden die betroffenen Partner (Bundesämter, Kantone, Transportunternehmen) systematisch in die Projektorganisation einbezogen und regelmässig konsultiert, um die Koordination zwischen den verschiedenen Verkehrsträgern sicherzustellen. Die Vorhaben werden sowohl räumlich als auch zeitlich aufeinander abgestimmt. Werden Projekte in grossem zeitlichem Abstand realisiert (20–30 Jahre Differenz), ist es wichtig, Synergien zu nutzen und die Umsetzung eines zukünftigen Vorhabens nicht zu verunmöglichen. Ausserdem können nicht immer Vorinvestitionen getätigt werden, da das in der Zukunft vorgesehene Projekt technisch noch nicht genügend ausgereift ist. Ein Beispiel dafür ist die Strecke Vengeron–Coppet–Nyon: Das ASTRA war an der vom BAV in Auftrag gegebenen Prospektivstudie für eine neue Bahnlinie Lausanne–Genf beteiligt. Dabei wurde beschlossen, dass das BAV die SBB beauftragt, auf Grundlage der Empfehlungen der Prospektivstudie eine Vorstudie für eine neue Bahnlinie entlang der Autobahn auf demselben Abschnitt durchzuführen. Die SBB wird sich bei diesem Mandat unter der Leitung des BAV mit dem ASTRA absprechen, damit die notwendigen Voraussetzungen für die Kompatibilität der beiden Projekte erfüllt sind. In kleinerem Massstab und in bereits weiter fortgeschrittenen Projektphasen findet ein enger Austausch zwischen der SBB als Bauherrin und dem ASTRA als Eigentümer der Autobahninfrastruktur sowie – falls erforderlich – mit weiteren Partnern wie Swissgrid oder anderen Infrastrukturverantwortlichen statt. 3. Siehe die Antworten auf die Fragen 1 und 2.</div>
In den nächsten Jahren sind auf verschiedenen Hauptverkehrsachsen der Schweiz mehrere wichtige Projekte zum Unterhalt oder zum Ausbau der Strassen- und Schieneninfrastruktur geplant (STEP AS 2025 und 2035 sowie STEP Nationalstrassen). In diesem Zusammenhang ist es sinnvoll, dass die betroffenen Bundesämter – insbesondere das Bundesamt für Verkehr, das Bundesamt für Strassen und das Bundesamt für Raumentwicklung – eng miteinander und mit anderen Partnern (wie den Kantonen, den SBB, Eigentümern von Hochspannungsleitungen) zusammenarbeiten, um die koordinierte Planung dieser Projekte bis zur öffentlichen Auflage zu gewährleisten. Angesichts der langen Planungsdauer müssen solche Infrastrukturen und deren Zusammenspiel unter Einbeziehung zukünftiger Bedürfnisse gedacht und geplant werden. Durch eine solche Zusammenarbeit könnte der Boden optimal genutzt und könnten Synergien zwischen dem privaten Strassenverkehr und dem öffentlichen Schienenverkehr sowie mit anderen Infrastrukturen wie Hochspannungsleitungen vermehrt ausgeschöpft werden. Zudem könnten die Verwaltungsverfahren und Baustellen zusammengefasst und ebenso das Entwerfen der Multi- und Intermodalität zum Beispiel an Autobahnanschlüssen ermöglicht werden. Ausserdem könnten die betroffenen Ämter so bis 2040 das Ziel von Netto-Null-Emissionen erreichen, wie im Klima- und Innovationsgesetz (Art. 10) vorgesehen. In seinem Bericht von 2017 in Erfüllung des Postulats 08.3017 von Rudolf Rechsteiner über die multifunktionale Nutzung von Verkehrsinfrastrukturen betonte der Bundesrat zum Beispiel, dass unter anderem die Verkehrsachse zwischen Lausanne und Genf diesbezüglich über ein hohes Potenzial verfüge.  Der Bundesrat wird gebeten, die folgenden Fragen zu beantworten:<ol><li>Arbeiten die betroffenen Ämter bei der Planung von grossen Strassen- und Schieneninfrastrukturprojekten derzeit zusammen? Werden in die Zusammenarbeit auch andere zentrale Partner miteinbezogen, insbesondere die SBB und die Kantone?</li><li>Wenn ja, welche konkreten Massnahmen wurden ergriffen, um diese koordinierte Vorgehensweise zu gewährleisten? Welche Synergien werden erwartet?</li><li>Wenn nicht, aus welchen Gründen ist diese Zusammenarbeit noch nicht vollständig umgesetzt? Wie gedenkt der Bundesrat, die Zusammenarbeit umzusetzen? </li></ol>
Hauptverkehrsachsen. Koordinierung der Planung zwischen Bundesämtern und mit anderen Partnern

State

Erledigt

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Drafts

Index

0

Texts
- <div>1. Die betroffenen Ämter des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (v. a. das Bundesamt für Strassen [ASTRA], das Bundesamt für Verkehr [BAV] und das Bundesamt für Raumentwicklung [ARE]) stimmen sich regelmässig sowohl auf strategischer als auch auf technischer Ebene ab. Bei spezifischen Projekten erfolgt eine systematische Koordination mit anderen relevanten Partnern (insbesondere den Kantonen und der SBB). Darüber hinaus bestehen mit den Sachplänen Schiene und Strasse Instrumente für die strategische Zusammenarbeit. Der neue Programmteil des Sachplans Verkehr «Mobilität und Raum 2050» legt den Rahmen für die langfristige Entwicklung des schweizerischen Gesamtverkehrssystems fest und schlägt zudem auf die einzelnen Handlungsräume des Raumkonzepts Schweiz zugeschnittene Strategien vor. Die Prioritäten und der Handlungsbedarf werden periodisch anlässlich der Gespräche über die Handlungsräume zwischen Bund und Kantonen überprüft. Schliesslich arbeiten die verschiedenen Staatsebenen auch beim Programm Agglomerationsverkehr eng zusammen. Diese ämterübergreifende Koordination mit den betroffenen Regionen und den für die Umsetzung der Projekte zuständigen Infrastrukturbetreiberinnen ermöglicht es, die Synergien zwischen den verschiedenen Vorhaben zu steigern und die Ressourcen effizient einzusetzen.  2. Bei der Ausarbeitung eines Vorhabens für eine neue Infrastruktur werden die betroffenen Partner (Bundesämter, Kantone, Transportunternehmen) systematisch in die Projektorganisation einbezogen und regelmässig konsultiert, um die Koordination zwischen den verschiedenen Verkehrsträgern sicherzustellen. Die Vorhaben werden sowohl räumlich als auch zeitlich aufeinander abgestimmt. Werden Projekte in grossem zeitlichem Abstand realisiert (20–30 Jahre Differenz), ist es wichtig, Synergien zu nutzen und die Umsetzung eines zukünftigen Vorhabens nicht zu verunmöglichen. Ausserdem können nicht immer Vorinvestitionen getätigt werden, da das in der Zukunft vorgesehene Projekt technisch noch nicht genügend ausgereift ist. Ein Beispiel dafür ist die Strecke Vengeron–Coppet–Nyon: Das ASTRA war an der vom BAV in Auftrag gegebenen Prospektivstudie für eine neue Bahnlinie Lausanne–Genf beteiligt. Dabei wurde beschlossen, dass das BAV die SBB beauftragt, auf Grundlage der Empfehlungen der Prospektivstudie eine Vorstudie für eine neue Bahnlinie entlang der Autobahn auf demselben Abschnitt durchzuführen. Die SBB wird sich bei diesem Mandat unter der Leitung des BAV mit dem ASTRA absprechen, damit die notwendigen Voraussetzungen für die Kompatibilität der beiden Projekte erfüllt sind. In kleinerem Massstab und in bereits weiter fortgeschrittenen Projektphasen findet ein enger Austausch zwischen der SBB als Bauherrin und dem ASTRA als Eigentümer der Autobahninfrastruktur sowie – falls erforderlich – mit weiteren Partnern wie Swissgrid oder anderen Infrastrukturverantwortlichen statt. 3. Siehe die Antworten auf die Fragen 1 und 2.</div>
- In den nächsten Jahren sind auf verschiedenen Hauptverkehrsachsen der Schweiz mehrere wichtige Projekte zum Unterhalt oder zum Ausbau der Strassen- und Schieneninfrastruktur geplant (STEP AS 2025 und 2035 sowie STEP Nationalstrassen). In diesem Zusammenhang ist es sinnvoll, dass die betroffenen Bundesämter – insbesondere das Bundesamt für Verkehr, das Bundesamt für Strassen und das Bundesamt für Raumentwicklung – eng miteinander und mit anderen Partnern (wie den Kantonen, den SBB, Eigentümern von Hochspannungsleitungen) zusammenarbeiten, um die koordinierte Planung dieser Projekte bis zur öffentlichen Auflage zu gewährleisten. Angesichts der langen Planungsdauer müssen solche Infrastrukturen und deren Zusammenspiel unter Einbeziehung zukünftiger Bedürfnisse gedacht und geplant werden. Durch eine solche Zusammenarbeit könnte der Boden optimal genutzt und könnten Synergien zwischen dem privaten Strassenverkehr und dem öffentlichen Schienenverkehr sowie mit anderen Infrastrukturen wie Hochspannungsleitungen vermehrt ausgeschöpft werden. Zudem könnten die Verwaltungsverfahren und Baustellen zusammengefasst und ebenso das Entwerfen der Multi- und Intermodalität zum Beispiel an Autobahnanschlüssen ermöglicht werden. Ausserdem könnten die betroffenen Ämter so bis 2040 das Ziel von Netto-Null-Emissionen erreichen, wie im Klima- und Innovationsgesetz (Art. 10) vorgesehen. In seinem Bericht von 2017 in Erfüllung des Postulats 08.3017 von Rudolf Rechsteiner über die multifunktionale Nutzung von Verkehrsinfrastrukturen betonte der Bundesrat zum Beispiel, dass unter anderem die Verkehrsachse zwischen Lausanne und Genf diesbezüglich über ein hohes Potenzial verfüge.  Der Bundesrat wird gebeten, die folgenden Fragen zu beantworten:<ol><li>Arbeiten die betroffenen Ämter bei der Planung von grossen Strassen- und Schieneninfrastrukturprojekten derzeit zusammen? Werden in die Zusammenarbeit auch andere zentrale Partner miteinbezogen, insbesondere die SBB und die Kantone?</li><li>Wenn ja, welche konkreten Massnahmen wurden ergriffen, um diese koordinierte Vorgehensweise zu gewährleisten? Welche Synergien werden erwartet?</li><li>Wenn nicht, aus welchen Gründen ist diese Zusammenarbeit noch nicht vollständig umgesetzt? Wie gedenkt der Bundesrat, die Zusammenarbeit umzusetzen? </li></ol>
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