Evidenzbasierte Grundlagen für die Bekämpfung von Rassismus und Antisemitismus

ShortId
24.3724
Id
20243724
Updated
16.09.2024 19:30
Language
de
Title
Evidenzbasierte Grundlagen für die Bekämpfung von Rassismus und Antisemitismus
AdditionalIndexing
1236;28
1
PriorityCouncil1
Ständerat
Texts
  • <div><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:150%; widows:0; orphans:0; font-size:11pt"><span style="font-family:Arial">1, 2, 3, 5: Der Bundesrat hat die Fachstelle für Rassismusbekämpfung bereits 2015 damit beauftragt, ein langfristiges, systematisches Monitoring-Instrument zum «Zusammenleben Schweiz» einzuführen. Seither analysiert die FRB eine Vielzahl von Datenquellen und führt sie in einem Monitoring zusammen, das eine Gesamtsicht über Vorfälle, Erfahrungen von Betroffenen und Einstellungen der Bevölkerung liefert. Die FRB stellt dieses Monitoring auf </span><a href="http://www.rassismus-in-zahlen.ch" style="text-decoration:none"><span style="font-family:Arial; text-decoration:underline; color:#0000ff">www.rassismus-in-zahlen.ch</span></a><span style="font-family:Arial"> zur Verfügung. Zu diesen Datenquellen gehört die Erhebung «Zusammenleben in der Schweiz», die das Bundesamt für Statistik im Auftrag der Fachstelle für Rassismusbekämpfung und des Staatssekretariats für Migration durchführt. Sie liefert Daten zu gesellschaftlichen Entwicklungen in Bezug auf Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung. Diese quantitativen Daten werden mit regelmässigen qualitativen Forschungen ergänzt. Die FRB stützt sich ausserdem auf die von Melde- und Beratungsstellen erfassten Daten, die mit wenigen Ausnahmen vom Beratungsnetz für Rassismusopfer im Dokumentationssystem Rassismus DoSyRa gesammelt werden. Die regionalen Melde- und Beratungsstellen sowie das Beratungsnetz werden von Kantonen und Bund mitfinanziert. </span></p><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:150%; widows:0; orphans:0; font-size:11pt"><span style="font-family:Arial">Im Rahmen der Beantwortung des </span><a href="https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20214137" style="text-decoration:none"><span style="font-family:Arial; text-decoration:underline; color:#0000ff">Postulats Binder 21.4137</span></a><span style="font-family:Arial"> wird zurzeit ein Grundlagenbericht erstellt, der das bestehende Monitoring betreffend dessen Vollständigkeit und Zweckmässigkeit untersucht. Der Bericht soll allfällige Lücken, beispielsweise im Bereich der Erfassung von Online-Rassismus, sowie mögliche Schritte zur Schliessung dieser Lücken aufzeigen. Die entsprechenden Schlussfolgerungen werden im Lauf von 2025 in der Strategie gegen Rassismus und Antisemitismus, die in Erfüllung der Mo. SPK-N 23.4335 erarbeitet wird, berücksichtigt werden. </span></p><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:150%; widows:0; orphans:0; font-size:11pt"><span style="font-family:Arial; -aw-import:ignore">&#xa0;</span></p><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:150%; widows:0; orphans:0; font-size:11pt"><span style="font-family:Arial">4. Die Daten aus der Erhebung «Zusammenleben in der Schweiz» lassen kaum Analysen auf kantonaler und keine auf kommunaler Eben zu, da die Stichprobe dafür zu klein ist. Eine Vergrösserung der Stichprobe ist ab der nächsten Erhebung (2026) geplant, was vertieftere Auswertungen, aber weiterhin keine belastbaren Aussagen auf kantonaler Ebene zulassen wird. Analysen bestimmter Bevölkerungsgruppen (z. B. urbane/rurale Bevölkerung, junge/alte Bevölkerung, Personen mit/ohne Migrationshintergrund) sind möglich, werden durgeführt und publiziert. Die Auswertungsberichte des Beratungsnetzes sind nicht auf die Kantone heruntergebrochen. Die einzelnen Mitgliederstellen verfügen aber über die Daten zu Vorfällen nach Kanton. </span></p></div>
  • <p>Das Parlament hat den Bundesrat mit einem Aktionsplan und einer Strategie gegen Rassismus und Antisemitismus beauftragt. In diesem Zusammenhang stelle ich Fragen zur Datenerhebung von rassistischen und antisemitischen Taten als Staatsaufgabe. &nbsp;</p><ol><li>Zieht der Bund in Betracht, schweizweit qualitative und quantitative Daten zu erheben und auf welche relevanten Datenquellen würde er sich stützen?</li><li>Sieht der Bund in Betracht, die Erfassung solcher Daten als Staatsaufgabe zu übernehmen oder stützt er sich auf die Datenerfassung von Betroffenen-und zivilgesellschaftlichen Organisationen?&nbsp;</li><li>Welche Publikationen und Berichte dienen ihm als Evidenzgrundlage für gezielte Massnahmen zur Prävention und Bekämpfung von Rassismus und Antisemitismus?</li><li>Können mit der aktuellen Evidenzlage spezifische Daten auf kantonaler und kommunaler Ebene sowie zu den Diskriminierungserfahrungen und Einstellungen bestimmter Bevölkerungsgruppen ausgewiesen werden?&nbsp;&nbsp;</li><li>Teilt der Bundesrat die Sicht, dass unterschiedliche Methoden und dadurch fehlende vollständige Erfassung der unterschiedlichen Betroffenenorganisationen eine Evidenzgrundlage für Rassismus und Antisemitismus erschweren oder gar zu einer Verzerrung der Datenlage führen kann und einem Underreporting?</li></ol>
  • Evidenzbasierte Grundlagen für die Bekämpfung von Rassismus und Antisemitismus
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <div><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:150%; widows:0; orphans:0; font-size:11pt"><span style="font-family:Arial">1, 2, 3, 5: Der Bundesrat hat die Fachstelle für Rassismusbekämpfung bereits 2015 damit beauftragt, ein langfristiges, systematisches Monitoring-Instrument zum «Zusammenleben Schweiz» einzuführen. Seither analysiert die FRB eine Vielzahl von Datenquellen und führt sie in einem Monitoring zusammen, das eine Gesamtsicht über Vorfälle, Erfahrungen von Betroffenen und Einstellungen der Bevölkerung liefert. Die FRB stellt dieses Monitoring auf </span><a href="http://www.rassismus-in-zahlen.ch" style="text-decoration:none"><span style="font-family:Arial; text-decoration:underline; color:#0000ff">www.rassismus-in-zahlen.ch</span></a><span style="font-family:Arial"> zur Verfügung. Zu diesen Datenquellen gehört die Erhebung «Zusammenleben in der Schweiz», die das Bundesamt für Statistik im Auftrag der Fachstelle für Rassismusbekämpfung und des Staatssekretariats für Migration durchführt. Sie liefert Daten zu gesellschaftlichen Entwicklungen in Bezug auf Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung. Diese quantitativen Daten werden mit regelmässigen qualitativen Forschungen ergänzt. Die FRB stützt sich ausserdem auf die von Melde- und Beratungsstellen erfassten Daten, die mit wenigen Ausnahmen vom Beratungsnetz für Rassismusopfer im Dokumentationssystem Rassismus DoSyRa gesammelt werden. Die regionalen Melde- und Beratungsstellen sowie das Beratungsnetz werden von Kantonen und Bund mitfinanziert. </span></p><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:150%; widows:0; orphans:0; font-size:11pt"><span style="font-family:Arial">Im Rahmen der Beantwortung des </span><a href="https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20214137" style="text-decoration:none"><span style="font-family:Arial; text-decoration:underline; color:#0000ff">Postulats Binder 21.4137</span></a><span style="font-family:Arial"> wird zurzeit ein Grundlagenbericht erstellt, der das bestehende Monitoring betreffend dessen Vollständigkeit und Zweckmässigkeit untersucht. Der Bericht soll allfällige Lücken, beispielsweise im Bereich der Erfassung von Online-Rassismus, sowie mögliche Schritte zur Schliessung dieser Lücken aufzeigen. Die entsprechenden Schlussfolgerungen werden im Lauf von 2025 in der Strategie gegen Rassismus und Antisemitismus, die in Erfüllung der Mo. SPK-N 23.4335 erarbeitet wird, berücksichtigt werden. </span></p><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:150%; widows:0; orphans:0; font-size:11pt"><span style="font-family:Arial; -aw-import:ignore">&#xa0;</span></p><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:150%; widows:0; orphans:0; font-size:11pt"><span style="font-family:Arial">4. Die Daten aus der Erhebung «Zusammenleben in der Schweiz» lassen kaum Analysen auf kantonaler und keine auf kommunaler Eben zu, da die Stichprobe dafür zu klein ist. Eine Vergrösserung der Stichprobe ist ab der nächsten Erhebung (2026) geplant, was vertieftere Auswertungen, aber weiterhin keine belastbaren Aussagen auf kantonaler Ebene zulassen wird. Analysen bestimmter Bevölkerungsgruppen (z. B. urbane/rurale Bevölkerung, junge/alte Bevölkerung, Personen mit/ohne Migrationshintergrund) sind möglich, werden durgeführt und publiziert. Die Auswertungsberichte des Beratungsnetzes sind nicht auf die Kantone heruntergebrochen. Die einzelnen Mitgliederstellen verfügen aber über die Daten zu Vorfällen nach Kanton. </span></p></div>
    • <p>Das Parlament hat den Bundesrat mit einem Aktionsplan und einer Strategie gegen Rassismus und Antisemitismus beauftragt. In diesem Zusammenhang stelle ich Fragen zur Datenerhebung von rassistischen und antisemitischen Taten als Staatsaufgabe. &nbsp;</p><ol><li>Zieht der Bund in Betracht, schweizweit qualitative und quantitative Daten zu erheben und auf welche relevanten Datenquellen würde er sich stützen?</li><li>Sieht der Bund in Betracht, die Erfassung solcher Daten als Staatsaufgabe zu übernehmen oder stützt er sich auf die Datenerfassung von Betroffenen-und zivilgesellschaftlichen Organisationen?&nbsp;</li><li>Welche Publikationen und Berichte dienen ihm als Evidenzgrundlage für gezielte Massnahmen zur Prävention und Bekämpfung von Rassismus und Antisemitismus?</li><li>Können mit der aktuellen Evidenzlage spezifische Daten auf kantonaler und kommunaler Ebene sowie zu den Diskriminierungserfahrungen und Einstellungen bestimmter Bevölkerungsgruppen ausgewiesen werden?&nbsp;&nbsp;</li><li>Teilt der Bundesrat die Sicht, dass unterschiedliche Methoden und dadurch fehlende vollständige Erfassung der unterschiedlichen Betroffenenorganisationen eine Evidenzgrundlage für Rassismus und Antisemitismus erschweren oder gar zu einer Verzerrung der Datenlage führen kann und einem Underreporting?</li></ol>
    • Evidenzbasierte Grundlagen für die Bekämpfung von Rassismus und Antisemitismus

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