Internationale Bahnlinien in Reichweite der Schweiz

ShortId

24.3797

Id

20243797

Updated

24.09.2024 12:50

Language

Title

Internationale Bahnlinien in Reichweite der Schweiz

AdditionalIndexing

48;10;24;52

1

PriorityCouncil1

Nationalrat

Texts

In Bezug auf die internationalen Verbindungen zwischen der Schweiz und ihren Nachbarländern braucht es ein Strategieprogramm auf nationaler Ebene. Das europäische Eisenbahn-Hochgeschwindigkeitsnetz wird derzeit ausgebaut, wobei die Schweiz dabei umgangen wird. Somit ist es erforderlich, dass der Bundesrat eine richtige Strategie für die Planung und Finanzierung des Ausbaus der grossen internationalen Strecken festlegt, welche die wichtigsten Städte der Schweiz mit den Nachbarländern verbinden. Die Strategie muss einen besonderen Fokus auf die Achsen legen, welche die Schweiz mit dem europäischen Eisenbahn-Hochgeschwindigkeitsnetz verbinden. Mit der Entwicklung von Hochgeschwindigkeitsstrecken kann ebenso das Thema Luftfahrt und Kurzstreckenflüge in Angriff genommen werden. Die Schweiz ist derzeit stark auf Kurzstreckenflüge angewiesen, insbesondere für Reisen in die Nachbarländer, was eine hohe Umweltbelastung mit sich bringt. Die Umsetzung einer ambitionierten und integrierten Strategie für den Ausbau des Bahnverkehrs könnte diese Abhängigkeit reduzieren – mit schnellen, zuverlässigen und nachhaltigen Alternativen zu Kurzstreckenflügen. Durch die Förderung von Zugreisen werden wir die CO2-Emissionen senken und einen Beitrag zu unseren Klimazielen leisten. Somit ist es erforderlich, dass der Bundesrat die notwendigen Schritte einleitet, um die Schweiz in das europäische Eisenbahn-Hochgeschwindigkeitsnetz zu integrieren. Dies sollte in Form von erheblichen Investitionen, einer schnellen und sorgfältigen Planung sowie einer engen Zusammenarbeit mit unseren Nachbarländern erfolgen. Diese Strategie wird nicht nur dem Klima zugutekommen, sondern ebenso die Position der Schweiz als zentraler Knotenpunkt im europäischen Verkehrsnetz festigen.
<div>Der Bundesrat hat im Jahr 2023 die neue Langfriststrategie für die Bahn mit dem Titel «<a href="https://www.bav.admin.ch/bav/de/home/verkehrsmittel/eisenbahn/bahninfrastruktur/ausbauprogramme/perspektive-bahn-2050.html" style="text-decoration:none">Perspektive BAHN 2050</a>» genehmigt. Darin betont der Bundesrat das Potenzial für die Verkehrsverlagerung von der Strasse auf die Schiene auf kurzen bis mittleren Distanzen sowie im internationalen Personenfernverkehr. Die dem Bundesamt für Verkehr (BAV) vorliegenden Studien machen deutlich, dass grundsätzlich ein Potenzial für eine Verdoppelung der heutigen Zahl der Eisenbahnverbindungen zwischen der Schweiz und ihren Nachbarländern besteht. Dieses Verdoppelungspotenzial umfasst neben der Stärkung bestehender Linien auch Verbindungen nach heute nicht bedienten Destinationen wie London, Barcelona, Rom oder Amsterdam.  Mit der Perspektive BAHN 2050 gibt der Bundesrat den für die Planung des Bahnverkehrs zuständigen Akteuren eine Planungsgrundlage für die künftigen Ausbauschritte der Bahninfrastruktur an die Hand. Gestützt darauf kann das BAV im Kontakt mit den Verkehrsministerien anderer Länder vorschlagen, die Angebote weiterzuentwickeln und die Infrastrukturen auszubauen, die für diese Verbindungen erforderlich sind. Gegenüber den zuständigen Ministerien Frankreichs, Deutschlands, Italiens und Grossbritanniens wurde dies bereits getan. Mehrere Absichtserklärungen wurden in der jüngeren Vergangenheit bereits unterzeichnet, weitere stehen kurz davor. Mit der Revision des CO2-Gesetzes und den ausführenden Verordnungsbestimmungen ist auch die temporäre finanzielle Förderung des internationalen Personenfernverkehrs auf der Schiene vorgesehen. Gefördert werden sollen primär Nachtzüge. Vorgesehen ist eine Inkraftsetzung auf den 1. Januar 2025.  Mit den bestehenden internationalen Abkommen und der regelmässigen Koordination in internationalen Gremien sowie der temporären finanziellen Unterstützung des internationalen Schienenpersonenverkehrs sind die Grundlagen für die Anbindung an das internationale Hochgeschwindigkeitsnetz bestmöglich gegeben. Aus diesem Grund sieht der Bundesrat keinen Bedarf für weitergehende Arbeiten.</div> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.
Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht eine Gesamtstrategie (für die Planung und Finanzierung) für die grossen internationalen Strecken vorzulegen, welche die Schweiz und ihre wichtigsten Städte mit den Nachbarländern verbinden; dabei sollten jene Achsen im Fokus stehen, die eine Anbindung der Schweiz an das (bestehende oder im Bau befindliche) europäische Eisenbahn-Hochgeschwindigkeitsnetz ermöglichen. Der Bericht sollte Folgendes behandeln: die gesetzlichen Grundlagen; die Eisenbahnstrecken, die vorrangig zu realisieren sind; eine Liste der notwendigen finanziellen Mittel, die derzeit zur Verfügung stehen oder beschafft werden müssen; und die voraussichtliche Reduzierung der CO2-Emissionen in Tonnen durch die Verlagerung des Luftverkehrs auf die neu geschaffenen Eisenbahnstrecken.
Internationale Bahnlinien in Reichweite der Schweiz

State

Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

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0

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- In Bezug auf die internationalen Verbindungen zwischen der Schweiz und ihren Nachbarländern braucht es ein Strategieprogramm auf nationaler Ebene. Das europäische Eisenbahn-Hochgeschwindigkeitsnetz wird derzeit ausgebaut, wobei die Schweiz dabei umgangen wird. Somit ist es erforderlich, dass der Bundesrat eine richtige Strategie für die Planung und Finanzierung des Ausbaus der grossen internationalen Strecken festlegt, welche die wichtigsten Städte der Schweiz mit den Nachbarländern verbinden. Die Strategie muss einen besonderen Fokus auf die Achsen legen, welche die Schweiz mit dem europäischen Eisenbahn-Hochgeschwindigkeitsnetz verbinden. Mit der Entwicklung von Hochgeschwindigkeitsstrecken kann ebenso das Thema Luftfahrt und Kurzstreckenflüge in Angriff genommen werden. Die Schweiz ist derzeit stark auf Kurzstreckenflüge angewiesen, insbesondere für Reisen in die Nachbarländer, was eine hohe Umweltbelastung mit sich bringt. Die Umsetzung einer ambitionierten und integrierten Strategie für den Ausbau des Bahnverkehrs könnte diese Abhängigkeit reduzieren – mit schnellen, zuverlässigen und nachhaltigen Alternativen zu Kurzstreckenflügen. Durch die Förderung von Zugreisen werden wir die CO2-Emissionen senken und einen Beitrag zu unseren Klimazielen leisten. Somit ist es erforderlich, dass der Bundesrat die notwendigen Schritte einleitet, um die Schweiz in das europäische Eisenbahn-Hochgeschwindigkeitsnetz zu integrieren. Dies sollte in Form von erheblichen Investitionen, einer schnellen und sorgfältigen Planung sowie einer engen Zusammenarbeit mit unseren Nachbarländern erfolgen. Diese Strategie wird nicht nur dem Klima zugutekommen, sondern ebenso die Position der Schweiz als zentraler Knotenpunkt im europäischen Verkehrsnetz festigen.
- <div>Der Bundesrat hat im Jahr 2023 die neue Langfriststrategie für die Bahn mit dem Titel «<a href="https://www.bav.admin.ch/bav/de/home/verkehrsmittel/eisenbahn/bahninfrastruktur/ausbauprogramme/perspektive-bahn-2050.html" style="text-decoration:none">Perspektive BAHN 2050</a>» genehmigt. Darin betont der Bundesrat das Potenzial für die Verkehrsverlagerung von der Strasse auf die Schiene auf kurzen bis mittleren Distanzen sowie im internationalen Personenfernverkehr. Die dem Bundesamt für Verkehr (BAV) vorliegenden Studien machen deutlich, dass grundsätzlich ein Potenzial für eine Verdoppelung der heutigen Zahl der Eisenbahnverbindungen zwischen der Schweiz und ihren Nachbarländern besteht. Dieses Verdoppelungspotenzial umfasst neben der Stärkung bestehender Linien auch Verbindungen nach heute nicht bedienten Destinationen wie London, Barcelona, Rom oder Amsterdam.  Mit der Perspektive BAHN 2050 gibt der Bundesrat den für die Planung des Bahnverkehrs zuständigen Akteuren eine Planungsgrundlage für die künftigen Ausbauschritte der Bahninfrastruktur an die Hand. Gestützt darauf kann das BAV im Kontakt mit den Verkehrsministerien anderer Länder vorschlagen, die Angebote weiterzuentwickeln und die Infrastrukturen auszubauen, die für diese Verbindungen erforderlich sind. Gegenüber den zuständigen Ministerien Frankreichs, Deutschlands, Italiens und Grossbritanniens wurde dies bereits getan. Mehrere Absichtserklärungen wurden in der jüngeren Vergangenheit bereits unterzeichnet, weitere stehen kurz davor. Mit der Revision des CO2-Gesetzes und den ausführenden Verordnungsbestimmungen ist auch die temporäre finanzielle Förderung des internationalen Personenfernverkehrs auf der Schiene vorgesehen. Gefördert werden sollen primär Nachtzüge. Vorgesehen ist eine Inkraftsetzung auf den 1. Januar 2025.  Mit den bestehenden internationalen Abkommen und der regelmässigen Koordination in internationalen Gremien sowie der temporären finanziellen Unterstützung des internationalen Schienenpersonenverkehrs sind die Grundlagen für die Anbindung an das internationale Hochgeschwindigkeitsnetz bestmöglich gegeben. Aus diesem Grund sieht der Bundesrat keinen Bedarf für weitergehende Arbeiten.</div> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.
- Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht eine Gesamtstrategie (für die Planung und Finanzierung) für die grossen internationalen Strecken vorzulegen, welche die Schweiz und ihre wichtigsten Städte mit den Nachbarländern verbinden; dabei sollten jene Achsen im Fokus stehen, die eine Anbindung der Schweiz an das (bestehende oder im Bau befindliche) europäische Eisenbahn-Hochgeschwindigkeitsnetz ermöglichen. Der Bericht sollte Folgendes behandeln: die gesetzlichen Grundlagen; die Eisenbahnstrecken, die vorrangig zu realisieren sind; eine Liste der notwendigen finanziellen Mittel, die derzeit zur Verfügung stehen oder beschafft werden müssen; und die voraussichtliche Reduzierung der CO2-Emissionen in Tonnen durch die Verlagerung des Luftverkehrs auf die neu geschaffenen Eisenbahnstrecken.
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