Ausgeglichener Finanzhaushalt schaffen, mit der Reform oder Abschaffung von Subventionen, die versteckte Kosten für die Allgemeinheit mit sich bringen

ShortId
24.7019
Id
20247019
Updated
26.03.2024 21:00
Language
de
Title
Ausgeglichener Finanzhaushalt schaffen, mit der Reform oder Abschaffung von Subventionen, die versteckte Kosten für die Allgemeinheit mit sich bringen
AdditionalIndexing
24;52;2841
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <div><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:18pt"><span style="font-family:Arial; font-size:12pt">Der Finanzplan ist hoch defizitär; mittelfristig drohen, aufgrund stark steigender Ausgaben, strukturelle Defizite von mehreren Milliarden Franken. Der Bundesrat will deshalb rasch eine Aufgaben- und Subventionsüberprüfung in die Wege leiten und auch bei den Bundesfinanzen wieder auf Nachhaltigkeit setzen. Um Defizite in dieser Grössenordnung zu bereinigen, werden breitflächig Massnahmen nötig sein. Der Bundesrat wird die Überprüfung offen angehen: alle Aufgabengebiete sollen darin einfliessen. Unter anderem wird der Blick also auch auf Subventionen zu richten sein, welche negative Effekte haben oder Zielen des Bundesrates widersprechen.</span></p></div>
  • <p>Das EFD will Massnahmen zur Senkung der Bundesausgaben vorlegen, um das Budget zu entlasten. Parallel dazu evaluiert der Bund negative Auswirkungen von Subventionen auf die Biodiversität.<br>Ist der Bundesrat bereit, als strukturelle Massnahme die Reform oder Streichung von Subventionen in Betracht zu ziehen, die versteckte Kosten für die Biodiversität, das Klima und/oder die Gesundheit verursachen?<br>Denn solche schädigenden Subventionen belasten die Steuerzahlenden jeweils doppelt oder mehrfach.</p>
  • Ausgeglichener Finanzhaushalt schaffen, mit der Reform oder Abschaffung von Subventionen, die versteckte Kosten für die Allgemeinheit mit sich bringen
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <div><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:18pt"><span style="font-family:Arial; font-size:12pt">Der Finanzplan ist hoch defizitär; mittelfristig drohen, aufgrund stark steigender Ausgaben, strukturelle Defizite von mehreren Milliarden Franken. Der Bundesrat will deshalb rasch eine Aufgaben- und Subventionsüberprüfung in die Wege leiten und auch bei den Bundesfinanzen wieder auf Nachhaltigkeit setzen. Um Defizite in dieser Grössenordnung zu bereinigen, werden breitflächig Massnahmen nötig sein. Der Bundesrat wird die Überprüfung offen angehen: alle Aufgabengebiete sollen darin einfliessen. Unter anderem wird der Blick also auch auf Subventionen zu richten sein, welche negative Effekte haben oder Zielen des Bundesrates widersprechen.</span></p></div>
    • <p>Das EFD will Massnahmen zur Senkung der Bundesausgaben vorlegen, um das Budget zu entlasten. Parallel dazu evaluiert der Bund negative Auswirkungen von Subventionen auf die Biodiversität.<br>Ist der Bundesrat bereit, als strukturelle Massnahme die Reform oder Streichung von Subventionen in Betracht zu ziehen, die versteckte Kosten für die Biodiversität, das Klima und/oder die Gesundheit verursachen?<br>Denn solche schädigenden Subventionen belasten die Steuerzahlenden jeweils doppelt oder mehrfach.</p>
    • Ausgeglichener Finanzhaushalt schaffen, mit der Reform oder Abschaffung von Subventionen, die versteckte Kosten für die Allgemeinheit mit sich bringen

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