Kugelsichere Drehtüren und Zugänge zum Bundeshaus

ShortId
24.7078
Id
20247078
Updated
26.03.2024 20:52
Language
de
Title
Kugelsichere Drehtüren und Zugänge zum Bundeshaus
AdditionalIndexing
421;09;24
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Gemäss Parlamentsgesetz übt die Verwaltungsdelegation (VD) das Hausrecht im Parlamentsgebäude aus, vorbehältlich der Kompetenzen der Ratspräsidentinnen und Ratspräsidenten in den Ratssälen. Sie verantwortet alle Sicherheitsmassnahmen zum Schutz des Parlamentsgebäudes.</p><p>&nbsp;</p><p>Die Antwort der VD lautet:</p><p>&nbsp;</p><p>«Die VD hat die Parlamentsdienste im Jahr 2021 beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Bauten und Logistik (BBL) und dem Fedpol (Bundesamt für Polizei) ein Gesamtkonzept mit Sicherheitsmassnahmen zum Schutz des Parlamentsgebäudes und der sich darin aufhaltenden Personen (Mitglieder des Parlamentes, Magistratspersonen, Mitarbeitende, Besucherinnen und Besucher, usw.) zu erarbeiten und umzusetzen. Die Verbesserung der Sicherheit im Eingang Nord Bundesplatz ist ein Teilprojekt zur Behebung von Schwachstellen, die von den Experten festgestellt wurden.&nbsp;</p><p>&nbsp;</p><p>Zu den einzelnen Fragen nimmt die VD wie folgt Stellung:</p><p>&nbsp;</p><ol><li>Die Drehtür ist neu mit nur drei Flügeln ausgestattet und bietet daher rund ein Drittel mehr Platz. Damit wird den von den Ratsmitgliedern oftmals bemängelten engen Platzverhältnissen Rechnung getragen. Aus Sicherheitsgründen kann sie nur einseitig begangen werden. Entsprechende Kennzeichnungen wurden am Boden angebracht. Da auch die andere Drehtür umgebaut wird, werden künftig beide Türen die gleiche Drehrichtung aufweisen.</li><li>Die Kosten pro Drehtür betragen rund CHF 600'000.-.</li><li>Ja.</li><li>Ja, siehe einleitende Erläuterung.</li><li>–</li><li>Die Gesamtkosten für die Verstärkung des Eingangs Nord belaufen sich auf ca. CHF 3'350'000.-. Sie sind über mehrere Jahre verteilt. »</li></ol>
  • <p>Offensichtlich wurde eine der beiden Drehtüre beim Haupteingang des Bundeshauses so umgebaut, dass diese schusssicher sein soll.<br>- Ist es technisch notwendig, dass diese in die andere als bisher übliche Richtung dreht?<br>- Was kostet eine solche Drehtüre inkl. Einbau?<br>- Ist geplant, auch die andere Drehtüre umzubauen?<br>- Besteht ein Konzept zur Umrüstung aller weiteren Zugänge auf eine kugelsichere Version?<br>- Wenn nein, warum nicht?<br>- Wenn ja, was sind die dafür geplanten Kosten?</p>
  • Kugelsichere Drehtüren und Zugänge zum Bundeshaus
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Gemäss Parlamentsgesetz übt die Verwaltungsdelegation (VD) das Hausrecht im Parlamentsgebäude aus, vorbehältlich der Kompetenzen der Ratspräsidentinnen und Ratspräsidenten in den Ratssälen. Sie verantwortet alle Sicherheitsmassnahmen zum Schutz des Parlamentsgebäudes.</p><p>&nbsp;</p><p>Die Antwort der VD lautet:</p><p>&nbsp;</p><p>«Die VD hat die Parlamentsdienste im Jahr 2021 beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Bauten und Logistik (BBL) und dem Fedpol (Bundesamt für Polizei) ein Gesamtkonzept mit Sicherheitsmassnahmen zum Schutz des Parlamentsgebäudes und der sich darin aufhaltenden Personen (Mitglieder des Parlamentes, Magistratspersonen, Mitarbeitende, Besucherinnen und Besucher, usw.) zu erarbeiten und umzusetzen. Die Verbesserung der Sicherheit im Eingang Nord Bundesplatz ist ein Teilprojekt zur Behebung von Schwachstellen, die von den Experten festgestellt wurden.&nbsp;</p><p>&nbsp;</p><p>Zu den einzelnen Fragen nimmt die VD wie folgt Stellung:</p><p>&nbsp;</p><ol><li>Die Drehtür ist neu mit nur drei Flügeln ausgestattet und bietet daher rund ein Drittel mehr Platz. Damit wird den von den Ratsmitgliedern oftmals bemängelten engen Platzverhältnissen Rechnung getragen. Aus Sicherheitsgründen kann sie nur einseitig begangen werden. Entsprechende Kennzeichnungen wurden am Boden angebracht. Da auch die andere Drehtür umgebaut wird, werden künftig beide Türen die gleiche Drehrichtung aufweisen.</li><li>Die Kosten pro Drehtür betragen rund CHF 600'000.-.</li><li>Ja.</li><li>Ja, siehe einleitende Erläuterung.</li><li>–</li><li>Die Gesamtkosten für die Verstärkung des Eingangs Nord belaufen sich auf ca. CHF 3'350'000.-. Sie sind über mehrere Jahre verteilt. »</li></ol>
    • <p>Offensichtlich wurde eine der beiden Drehtüre beim Haupteingang des Bundeshauses so umgebaut, dass diese schusssicher sein soll.<br>- Ist es technisch notwendig, dass diese in die andere als bisher übliche Richtung dreht?<br>- Was kostet eine solche Drehtüre inkl. Einbau?<br>- Ist geplant, auch die andere Drehtüre umzubauen?<br>- Besteht ein Konzept zur Umrüstung aller weiteren Zugänge auf eine kugelsichere Version?<br>- Wenn nein, warum nicht?<br>- Wenn ja, was sind die dafür geplanten Kosten?</p>
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