Ukraine-Konferenz auf dem Bürgenstock, Zusagen

ShortId
24.7289
Id
20247289
Updated
05.06.2024 11:12
Language
de
Title
Ukraine-Konferenz auf dem Bürgenstock, Zusagen
AdditionalIndexing
09;08
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Die Schweiz hat über 160 Staaten eingeladen. Zusätzlich dazu wurden die EU, die UNO, die OSZE und der Europarat eingeladen.</p><p>&nbsp;</p><p>Bisher gingen über 80 Ankündigungen respektive Bestätigungen für eine hochrangige Teilnahme ein. Davon kommt derzeit rund die Hälfte aus Europa und die andere Hälfte aus dem Rest der Welt. Die endgültige Liste der teilnehmenden Staaten wird erst kurz vor Beginn der Konferenz veröffentlicht.</p><p>&nbsp;</p><p>Die Kosten für die Organisation der Konferenz hängen von der Anzahl der teilnehmenden Delegationen und deren Niveau ab. Diese Parameter sind noch nicht definitiv, weshalb die genauen Kosten noch nicht aufgelistet werden können. Aktuell wird mit einem Kostendach von 10 bis 15 Mio. Franken gerechnet, davon 10 Mio. für die innere Sicherheit.</p><p>&nbsp;</p><p>Die Sicherheitskosten, namentlich für die Polizei, werden zwischen dem EJPD sowie den beteiligten Kantonen aufgeteilt. Die Armeekosten werden innerhalb des ordentlichen VBS-Budgets aufgefangen. Die eigentlichen Organisationskosten übernimmt das EDA innerhalb seines Budgets. Die Kosten für die Anreise in die Schweiz sowie zusätzliche Übernachtungskosten werden von den teilnehmenden Staaten getragen.</p><p>&nbsp;</p><p>Das Sicherheitsdispositiv enthält verschiedene flexible Massnahmen, insbesondere Schutzmassnahmen für völkerrechtlich geschützte Personen.</p>
  • <p>Am 15. und 16. Juni 2024 findet auf dem Bürgenstock im Kanton Nidwalden die Ukraine-Konferenz (ehemals Friedenskonferenz) statt.<br>Wer hat bis am 28. Mai 2024 seine Teilnahme zugesichert?<br>Ich bitte um eine Auflistung mit Name und Land beziehungsweise Organisation.</p>
  • Ukraine-Konferenz auf dem Bürgenstock, Zusagen
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Schweiz hat über 160 Staaten eingeladen. Zusätzlich dazu wurden die EU, die UNO, die OSZE und der Europarat eingeladen.</p><p>&nbsp;</p><p>Bisher gingen über 80 Ankündigungen respektive Bestätigungen für eine hochrangige Teilnahme ein. Davon kommt derzeit rund die Hälfte aus Europa und die andere Hälfte aus dem Rest der Welt. Die endgültige Liste der teilnehmenden Staaten wird erst kurz vor Beginn der Konferenz veröffentlicht.</p><p>&nbsp;</p><p>Die Kosten für die Organisation der Konferenz hängen von der Anzahl der teilnehmenden Delegationen und deren Niveau ab. Diese Parameter sind noch nicht definitiv, weshalb die genauen Kosten noch nicht aufgelistet werden können. Aktuell wird mit einem Kostendach von 10 bis 15 Mio. Franken gerechnet, davon 10 Mio. für die innere Sicherheit.</p><p>&nbsp;</p><p>Die Sicherheitskosten, namentlich für die Polizei, werden zwischen dem EJPD sowie den beteiligten Kantonen aufgeteilt. Die Armeekosten werden innerhalb des ordentlichen VBS-Budgets aufgefangen. Die eigentlichen Organisationskosten übernimmt das EDA innerhalb seines Budgets. Die Kosten für die Anreise in die Schweiz sowie zusätzliche Übernachtungskosten werden von den teilnehmenden Staaten getragen.</p><p>&nbsp;</p><p>Das Sicherheitsdispositiv enthält verschiedene flexible Massnahmen, insbesondere Schutzmassnahmen für völkerrechtlich geschützte Personen.</p>
    • <p>Am 15. und 16. Juni 2024 findet auf dem Bürgenstock im Kanton Nidwalden die Ukraine-Konferenz (ehemals Friedenskonferenz) statt.<br>Wer hat bis am 28. Mai 2024 seine Teilnahme zugesichert?<br>Ich bitte um eine Auflistung mit Name und Land beziehungsweise Organisation.</p>
    • Ukraine-Konferenz auf dem Bürgenstock, Zusagen

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