Anerkennung Palästinas: Welche Strategie verfolgt der Bundesrat?

ShortId
24.7351
Id
20247351
Updated
05.06.2024 11:10
Language
de
Title
Anerkennung Palästinas: Welche Strategie verfolgt der Bundesrat?
AdditionalIndexing
09;08
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p>
  • <p><span style="background-color:white;color:rgb(30,30,30);">Während der Staat Israel von der Schweiz zu Recht anerkannt wird, lehnt der Bundesrat die Anerkennung Palästinas ab, indem er sagt, er verlasse sich auf bilaterale Verhandlungen, um eine Lösung für den Konflikt zu finden. Doch nach Jahrzehnten der Besatzung hat Israel noch immer keinen Plan für eine Zwei-Staaten-Lösung vorgelegt. Und die Siedlungstätigkeit im Westjordanland, die gegen das humanitäre Völkerrecht verstösst, geht unentwegt weiter.</span><br><span style="background-color:white;color:rgb(30,30,30);">Wie will der Bundesrat Israel dazu bewegen, einen glaubwürdigen und tragfähigen Friedensplan für einen künftigen palästinensischen Staat auszuhandeln?</span></p>
  • Anerkennung Palästinas: Welche Strategie verfolgt der Bundesrat?
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p>
    • <p><span style="background-color:white;color:rgb(30,30,30);">Während der Staat Israel von der Schweiz zu Recht anerkannt wird, lehnt der Bundesrat die Anerkennung Palästinas ab, indem er sagt, er verlasse sich auf bilaterale Verhandlungen, um eine Lösung für den Konflikt zu finden. Doch nach Jahrzehnten der Besatzung hat Israel noch immer keinen Plan für eine Zwei-Staaten-Lösung vorgelegt. Und die Siedlungstätigkeit im Westjordanland, die gegen das humanitäre Völkerrecht verstösst, geht unentwegt weiter.</span><br><span style="background-color:white;color:rgb(30,30,30);">Wie will der Bundesrat Israel dazu bewegen, einen glaubwürdigen und tragfähigen Friedensplan für einen künftigen palästinensischen Staat auszuhandeln?</span></p>
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