Schützt der Schutzstatus S auch ukrainische Wehrpflichtige?

ShortId
24.7357
Id
20247357
Updated
05.06.2024 11:24
Language
de
Title
Schützt der Schutzstatus S auch ukrainische Wehrpflichtige?
AdditionalIndexing
2811;09;04
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <div><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:18pt"><span style="font-family:Arial; font-size:12pt">Schutzsuchende Personen erhalten den Schutzstatus S, wenn sie unter eine der Personenkategorien der Allgemeinverfügung des Bundesrats vom 11. März 2022 fallen und keine gesetzlichen Ausschlussgründe vorliegen. Ob sie in der Ukraine Militärdienst leisten müssten, ist indes nicht relevant.</span></p><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:18pt"><span style="font-family:Arial; font-size:12pt; -aw-import:ignore">&#xa0;</span></p><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:18pt"><span style="font-family:Arial; font-size:12pt">Ende April 2024 hielten sich 11’965 Männer im Alter zwischen 18 und 60 Jahren mit einer S-Bewilligung in der Schweiz auf. Nicht alle Männer im wehrpflichtigen Alter sind jedoch zum Militärdienst verpflichtet. Dem Bundesrat ist nicht bekannt, wie viele der Personen mit Status S gemäss ukrainischem Recht effektiv wehrpflichtig wären. </span></p><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:18pt"><span style="font-family:Arial; font-size:12pt; -aw-import:ignore">&#xa0;</span></p><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:18pt"><span style="font-family:Arial; font-size:12pt">Insgesamt hatten zum gleichen Zeitpunkt 65’013 Personen einen aktiven Status S in der Schweiz, davon 31’372 Frauen, 14’602 Männer und 19’039 Kinder. Frauen und Kinder machen somit etwa 78% aller Personen mit aktivem S-Status aus. </span></p></div>
  • <p>Das Asylgesetz ermächtigt den Bundesrat, Schutzbedürftigen während eines Krieges vorübergehenden Schutz zu gewähren. Davon hat er im Fall der Ukraine Gebrauch gemacht. Das gleiche Gesetz hält fest, dass kein Flüchtling ist, wer den Wehrdienst verweigert.<br>Gemäss Medienberichten halten sich in der Schweiz sehr viele Ukrainer auf, die wehrpflichtig wären.<br>- Wie vielen Wehrpflichtigen wurde der Schutzstatus S gewährt?<br>- Handelt es sich bei ihnen nach Auffassung des Bundesrats um Schutzbedürftige?</p>
  • Schützt der Schutzstatus S auch ukrainische Wehrpflichtige?
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <div><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:18pt"><span style="font-family:Arial; font-size:12pt">Schutzsuchende Personen erhalten den Schutzstatus S, wenn sie unter eine der Personenkategorien der Allgemeinverfügung des Bundesrats vom 11. März 2022 fallen und keine gesetzlichen Ausschlussgründe vorliegen. Ob sie in der Ukraine Militärdienst leisten müssten, ist indes nicht relevant.</span></p><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:18pt"><span style="font-family:Arial; font-size:12pt; -aw-import:ignore">&#xa0;</span></p><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:18pt"><span style="font-family:Arial; font-size:12pt">Ende April 2024 hielten sich 11’965 Männer im Alter zwischen 18 und 60 Jahren mit einer S-Bewilligung in der Schweiz auf. Nicht alle Männer im wehrpflichtigen Alter sind jedoch zum Militärdienst verpflichtet. Dem Bundesrat ist nicht bekannt, wie viele der Personen mit Status S gemäss ukrainischem Recht effektiv wehrpflichtig wären. </span></p><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:18pt"><span style="font-family:Arial; font-size:12pt; -aw-import:ignore">&#xa0;</span></p><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:18pt"><span style="font-family:Arial; font-size:12pt">Insgesamt hatten zum gleichen Zeitpunkt 65’013 Personen einen aktiven Status S in der Schweiz, davon 31’372 Frauen, 14’602 Männer und 19’039 Kinder. Frauen und Kinder machen somit etwa 78% aller Personen mit aktivem S-Status aus. </span></p></div>
    • <p>Das Asylgesetz ermächtigt den Bundesrat, Schutzbedürftigen während eines Krieges vorübergehenden Schutz zu gewähren. Davon hat er im Fall der Ukraine Gebrauch gemacht. Das gleiche Gesetz hält fest, dass kein Flüchtling ist, wer den Wehrdienst verweigert.<br>Gemäss Medienberichten halten sich in der Schweiz sehr viele Ukrainer auf, die wehrpflichtig wären.<br>- Wie vielen Wehrpflichtigen wurde der Schutzstatus S gewährt?<br>- Handelt es sich bei ihnen nach Auffassung des Bundesrats um Schutzbedürftige?</p>
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