Biodiversität links und rechts der Flugpiste

ShortId
24.7381
Id
20247381
Updated
10.06.2024 15:44
Language
de
Title
Biodiversität links und rechts der Flugpiste
AdditionalIndexing
52;48;66;2446
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <div><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:18pt"><span style="font-family:Arial; font-size:12pt">Die bestehenden rechtlichen Grundlagen lassen die Förderung von Biodiversitätsflächen auf den Flughafen- und Flugplatzarealen durch die Spezialfinanzierung Luftverkehr zu. Dies entspricht einem Schwerpunkt im laufenden Mehrjahresprogramm 2024–2027. Aktuell ist eine Förderung mit einem maximalen Beitragssatz von 60 Prozent möglich. Eine Ausdehnung des Verwendungszwecks ist somit nicht erforderlich.</span></p></div>
  • <p>Artikel 87b BV legt fest, dass die Hälfte des Reinertrags der Verbrauchsteuer auf Flugtreibstoffen für Aufgaben im Kontext des Luftverkehrs verwendet werden, darunter 12.5 bis 25 Prozent für Umweltschutzmassnahmen. In den letzten beiden Jahren wurden&nbsp; mangels förderwürdiger Gesuche weniger als ein Fünftel der verfügbaren Gelder vergeben.&nbsp;<br>Ist der Bundesrat bereit, den Verwendungszweck auf die Förderung von Biodiversitätsflächen auf den Flughafen- und Flugplatzarealen auszudehnen?</p>
  • Biodiversität links und rechts der Flugpiste
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <div><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:18pt"><span style="font-family:Arial; font-size:12pt">Die bestehenden rechtlichen Grundlagen lassen die Förderung von Biodiversitätsflächen auf den Flughafen- und Flugplatzarealen durch die Spezialfinanzierung Luftverkehr zu. Dies entspricht einem Schwerpunkt im laufenden Mehrjahresprogramm 2024–2027. Aktuell ist eine Förderung mit einem maximalen Beitragssatz von 60 Prozent möglich. Eine Ausdehnung des Verwendungszwecks ist somit nicht erforderlich.</span></p></div>
    • <p>Artikel 87b BV legt fest, dass die Hälfte des Reinertrags der Verbrauchsteuer auf Flugtreibstoffen für Aufgaben im Kontext des Luftverkehrs verwendet werden, darunter 12.5 bis 25 Prozent für Umweltschutzmassnahmen. In den letzten beiden Jahren wurden&nbsp; mangels förderwürdiger Gesuche weniger als ein Fünftel der verfügbaren Gelder vergeben.&nbsp;<br>Ist der Bundesrat bereit, den Verwendungszweck auf die Förderung von Biodiversitätsflächen auf den Flughafen- und Flugplatzarealen auszudehnen?</p>
    • Biodiversität links und rechts der Flugpiste

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