Radio Lora verbreitet antisemitische und gewaltverherrlichende Inhalte und Songs

ShortId
24.7416
Id
20247416
Updated
10.06.2024 16:00
Language
de
Title
Radio Lora verbreitet antisemitische und gewaltverherrlichende Inhalte und Songs
AdditionalIndexing
34;09;04
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <div><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:18pt"><span style="font-family:Arial; font-size:12pt">Die Vorwürfe gegen Radio LoRa sind dem Bundesrat bekannt. Er äussert sich aufgrund der verfassungsmässig garantierten Unabhängigkeit der Medien nicht zu konkreten Programminhalten. Für inhaltliche Beanstandungen sind andere Institutionen zuständig (Ombudsstelle und Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen UBI). Der Bundesrat verweist insbesondere auf die in den Artikeln 4 und 5 des Radio- und Fernsehgesetzes (RTVG) verankerten Programmgrundsätze, die von allen Veranstaltern eingehalten werden müssen. So ist unter anderem festgehalten, dass die Sendungen die Menschenwürde achten müssen und Gewalt weder verherrlichen noch verharmlosen dürfen.</span></p><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:18pt"><span style="font-family:Arial; font-size:12pt">Als konzessioniertes Lokalradio muss Radio LoRa aber bestimmte Anforderungen an die Programmqualität sicherstellen. Das BAKOM als Aufsichtsbehörde hat Kontakt mit Radio LoRa aufgenommen und Informationen über den Stand der Qualitätssicherung und die Massnahmen zu deren Einhaltung angefordert. Die entsprechenden Antworten stehen noch aus.</span></p></div>
  • <p>Der gebührenfinanzierte links-alternative Zürcher Lokalradiosender Radio Lora verbreitet gewaltverherrlichende Songs und Inhalte. So werden immer wieder Songs wie zum Beispiel "Revolution" oder "Intifada" gespielt. Bei "Revolution" begrüsst die deutsche Band K.I.Z. den Mord an Richtern und Polizisten. Ebenfalls rufen Moderatoren von Radio Lora wiederholt zu unbewilligten Demos oder sonstigen verbotenen Aktionen auf.<br>Wie geht der Bundesrat gegen diese Machenschaften bei Radio Lora vor?</p>
  • Radio Lora verbreitet antisemitische und gewaltverherrlichende Inhalte und Songs
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <div><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:18pt"><span style="font-family:Arial; font-size:12pt">Die Vorwürfe gegen Radio LoRa sind dem Bundesrat bekannt. Er äussert sich aufgrund der verfassungsmässig garantierten Unabhängigkeit der Medien nicht zu konkreten Programminhalten. Für inhaltliche Beanstandungen sind andere Institutionen zuständig (Ombudsstelle und Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen UBI). Der Bundesrat verweist insbesondere auf die in den Artikeln 4 und 5 des Radio- und Fernsehgesetzes (RTVG) verankerten Programmgrundsätze, die von allen Veranstaltern eingehalten werden müssen. So ist unter anderem festgehalten, dass die Sendungen die Menschenwürde achten müssen und Gewalt weder verherrlichen noch verharmlosen dürfen.</span></p><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:18pt"><span style="font-family:Arial; font-size:12pt">Als konzessioniertes Lokalradio muss Radio LoRa aber bestimmte Anforderungen an die Programmqualität sicherstellen. Das BAKOM als Aufsichtsbehörde hat Kontakt mit Radio LoRa aufgenommen und Informationen über den Stand der Qualitätssicherung und die Massnahmen zu deren Einhaltung angefordert. Die entsprechenden Antworten stehen noch aus.</span></p></div>
    • <p>Der gebührenfinanzierte links-alternative Zürcher Lokalradiosender Radio Lora verbreitet gewaltverherrlichende Songs und Inhalte. So werden immer wieder Songs wie zum Beispiel "Revolution" oder "Intifada" gespielt. Bei "Revolution" begrüsst die deutsche Band K.I.Z. den Mord an Richtern und Polizisten. Ebenfalls rufen Moderatoren von Radio Lora wiederholt zu unbewilligten Demos oder sonstigen verbotenen Aktionen auf.<br>Wie geht der Bundesrat gegen diese Machenschaften bei Radio Lora vor?</p>
    • Radio Lora verbreitet antisemitische und gewaltverherrlichende Inhalte und Songs

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