Heimatreisen in die Ukraine von Personen, die wegen des Kriegs aus der Ukraine geflüchtet sind

ShortId
24.7429
Id
20247429
Updated
10.06.2024 16:40
Language
de
Title
Heimatreisen in die Ukraine von Personen, die wegen des Kriegs aus der Ukraine geflüchtet sind
AdditionalIndexing
2811;09
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <div><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:18pt"><span style="font-family:Arial; font-size:12pt">Seit dem 1. März 2022 hat das Staatssekretariat für Migration (SEM) in 103 Fällen den vorübergehenden Schutz widerrufen (Stand 30. April 2024). Die gesetzlichen Widerrufsgründe sind das Erschleichen des vorübergehenden Schutzes, Straffälligkeit, Heimatreise sowie der Aufenthalt im Drittstaat (Art. 78 AsylG). Der spezifische Grund für eine Aufhebung wird im Zentralen Migrationsinformationssystem (ZEMIS) nicht erfasst, weshalb das SEM keine Kenntnis der Anzahl Fälle des Widerrufs aufgrund von Heimatreisen hat. </span></p></div>
  • <p>Immer wieder wird über Ukrainer berichtet, die als Schutzbedürftige in der Schweiz leben, aber dennoch Reisen in die Ukraine unternehmen. Halten sich Schutzbedürftige wiederholt oder längere Zeit im Heimatland auf, kann der Schutzstatus S entzogen werden. Als länger gelten in der Regel 15 Tage (Art. 78 Abs. 1 lit. c AsylG; Art. 51 AsylV 1).<br>1. Von wie vielen solchen Fällen hat das SEM Kenntnis?<br>2. Wie viele Entzüge wurden wegen<br>a. wiederholtem und<br>b. längerem Aufenthalt in der Ukraine verfügt?</p>
  • Heimatreisen in die Ukraine von Personen, die wegen des Kriegs aus der Ukraine geflüchtet sind
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <div><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:18pt"><span style="font-family:Arial; font-size:12pt">Seit dem 1. März 2022 hat das Staatssekretariat für Migration (SEM) in 103 Fällen den vorübergehenden Schutz widerrufen (Stand 30. April 2024). Die gesetzlichen Widerrufsgründe sind das Erschleichen des vorübergehenden Schutzes, Straffälligkeit, Heimatreise sowie der Aufenthalt im Drittstaat (Art. 78 AsylG). Der spezifische Grund für eine Aufhebung wird im Zentralen Migrationsinformationssystem (ZEMIS) nicht erfasst, weshalb das SEM keine Kenntnis der Anzahl Fälle des Widerrufs aufgrund von Heimatreisen hat. </span></p></div>
    • <p>Immer wieder wird über Ukrainer berichtet, die als Schutzbedürftige in der Schweiz leben, aber dennoch Reisen in die Ukraine unternehmen. Halten sich Schutzbedürftige wiederholt oder längere Zeit im Heimatland auf, kann der Schutzstatus S entzogen werden. Als länger gelten in der Regel 15 Tage (Art. 78 Abs. 1 lit. c AsylG; Art. 51 AsylV 1).<br>1. Von wie vielen solchen Fällen hat das SEM Kenntnis?<br>2. Wie viele Entzüge wurden wegen<br>a. wiederholtem und<br>b. längerem Aufenthalt in der Ukraine verfügt?</p>
    • Heimatreisen in die Ukraine von Personen, die wegen des Kriegs aus der Ukraine geflüchtet sind

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