Wie viele Türken insgesamt haben mit gefälschten Papieren Asyl erschlichen?

ShortId
24.7496
Id
20247496
Updated
16.09.2024 16:48
Language
de
Title
Wie viele Türken insgesamt haben mit gefälschten Papieren Asyl erschlichen?
AdditionalIndexing
2811;04
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <div><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:18pt"><span style="font-family:Arial; font-size:12pt">Die Frage nach der Zahl der betroffenen Fälle kann nicht genau beantwortet werden. Aus der statistischen Erfassung der erfolgten Widerrufe lässt sich nicht erheben, auf welchem konkreten Widerrufstatbestand sie basieren. Seit Beginn des laufenden Jahres bis Ende August hat das Staatssekretariat für Migration SEM insgesamt bei sechs türkischen Staatsangehörigen die Flüchtlingseigenschaft aberkannt und das Asyl widerrufen. In Fällen, in denen ein Familiennachzug bereits vor dem Widerruf stattgefunden hat, wirkt sich der Widerruf grundsätzlich auch auf nachgezogene Familienangehörige aus.</span></p><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:18pt"><span style="font-family:Arial; font-size:12pt; -aw-import:ignore">&#xa0;</span></p><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:18pt"><span style="font-family:Arial; font-size:12pt">Fälschungen türkischer Gerichtsdokumente werden im Asylverfahren bei der systematisch durchgeführten Dokumentenprüfung gut erkannt, was zu zahlreichen Ablehnungen führt. Die Erkennung illegal erworbener, aber echter Dokumente ist hingegen kaum möglich. In Fällen, in denen das SEM Missbrauch von echten Dokumenten vermutet, tätigt es weitere Abklärungen. In solchen Fällen kommt daher oftmals die erwähnte Praxis gegen Rechtsmissbrauch zur Anwendung und führt zu einer Ablehnung des Asylgesuchs und der Anordnung des Wegweisungsvollzugs. Wenn nach Abschluss eines Asylverfahrens Hinweise auf einen Widerrufstatbestand gemäss </span><a href="https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1999/358/de#art_63" style="text-decoration:none"><span style="font-family:Arial; font-size:12pt; color:#000000">Asyl</span></a><span style="font-family:Arial; font-size:12pt">gesetz bestehen, so eröffnet das SEM ein Widerrufsverfahren. Diese Praxis des SEM spiegelt sich mittlerweile auch in den seit Monaten sinkenden Schutzquoten bei Asylgesuchen von türkischen Staatsangehörigen wider.</span></p></div>
  • <p>Im Dezember 2023 hat eine Zeitung aufgedeckt, dass türkische Staatsangehörige mit Korruption zu inhaltlich falschen Haftbefehlen gekommen sind, worauf sie prompt hier Asyl erhalten haben. Inzwischen sollte das SEM dies aufgearbeitet haben.<br>- Wie viele Fälle sind betroffen?<br>- Mit wie vielen Personen?<br>- In wie vielen Fällen ist schon Familiennachzug gewährt worden?<br>- In wie vielen Fällen hat das SEM ein Asylaberkennungsverfahren eingeleitet?</p>
  • Wie viele Türken insgesamt haben mit gefälschten Papieren Asyl erschlichen?
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <div><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:18pt"><span style="font-family:Arial; font-size:12pt">Die Frage nach der Zahl der betroffenen Fälle kann nicht genau beantwortet werden. Aus der statistischen Erfassung der erfolgten Widerrufe lässt sich nicht erheben, auf welchem konkreten Widerrufstatbestand sie basieren. Seit Beginn des laufenden Jahres bis Ende August hat das Staatssekretariat für Migration SEM insgesamt bei sechs türkischen Staatsangehörigen die Flüchtlingseigenschaft aberkannt und das Asyl widerrufen. In Fällen, in denen ein Familiennachzug bereits vor dem Widerruf stattgefunden hat, wirkt sich der Widerruf grundsätzlich auch auf nachgezogene Familienangehörige aus.</span></p><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:18pt"><span style="font-family:Arial; font-size:12pt; -aw-import:ignore">&#xa0;</span></p><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:18pt"><span style="font-family:Arial; font-size:12pt">Fälschungen türkischer Gerichtsdokumente werden im Asylverfahren bei der systematisch durchgeführten Dokumentenprüfung gut erkannt, was zu zahlreichen Ablehnungen führt. Die Erkennung illegal erworbener, aber echter Dokumente ist hingegen kaum möglich. In Fällen, in denen das SEM Missbrauch von echten Dokumenten vermutet, tätigt es weitere Abklärungen. In solchen Fällen kommt daher oftmals die erwähnte Praxis gegen Rechtsmissbrauch zur Anwendung und führt zu einer Ablehnung des Asylgesuchs und der Anordnung des Wegweisungsvollzugs. Wenn nach Abschluss eines Asylverfahrens Hinweise auf einen Widerrufstatbestand gemäss </span><a href="https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1999/358/de#art_63" style="text-decoration:none"><span style="font-family:Arial; font-size:12pt; color:#000000">Asyl</span></a><span style="font-family:Arial; font-size:12pt">gesetz bestehen, so eröffnet das SEM ein Widerrufsverfahren. Diese Praxis des SEM spiegelt sich mittlerweile auch in den seit Monaten sinkenden Schutzquoten bei Asylgesuchen von türkischen Staatsangehörigen wider.</span></p></div>
    • <p>Im Dezember 2023 hat eine Zeitung aufgedeckt, dass türkische Staatsangehörige mit Korruption zu inhaltlich falschen Haftbefehlen gekommen sind, worauf sie prompt hier Asyl erhalten haben. Inzwischen sollte das SEM dies aufgearbeitet haben.<br>- Wie viele Fälle sind betroffen?<br>- Mit wie vielen Personen?<br>- In wie vielen Fällen ist schon Familiennachzug gewährt worden?<br>- In wie vielen Fällen hat das SEM ein Asylaberkennungsverfahren eingeleitet?</p>
    • Wie viele Türken insgesamt haben mit gefälschten Papieren Asyl erschlichen?

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