Umsetzung Vorschläge Expertengruppe: gebündelt oder etappiert?

ShortId
24.7554
Id
20247554
Updated
16.09.2024 16:54
Language
de
Title
Umsetzung Vorschläge Expertengruppe: gebündelt oder etappiert?
AdditionalIndexing
24;04
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <div><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:18pt"><span style="font-family:Arial; font-size:12pt">Der Bundesrat wird voraussichtlich noch im September die Eckwerte für die Vernehmlassungsvorlage(n) festlegen und sich zu diesem Zeitpunkt auch mit der vorliegenden Frage auseinandersetzen. Die bisherigen Diskussionen zeigen, dass eine gewisse Ausgewogenheit ein wichtiges Kriterium ist. Deshalb wird der Bundesrat Möglichkeiten prüfen, wie die Massnahmen als Paket zusammengehalten werden können.</span></p></div>
  • <p>Der Bundesrat hat angekündigt, nach Abschluss der "runden Tische" zu den Vorschlägen der Expertengruppe Gaillard eine Vernehmlassungsbotschaft auszuarbeiten und im Januar 2025 in die Vernehmlassung zu geben.<br>Stellt sich der Bundesrat darauf ein, dass er die Umsetzungsvorschläge in einem einzigen Mantelerlass regeln wird, oder geht er davon aus, dass die Umsetzung in mehreren Vorlagen erfolgt, die den politischen Entscheidungsprozess einzeln durchlaufen?</p>
  • Umsetzung Vorschläge Expertengruppe: gebündelt oder etappiert?
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <div><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:18pt"><span style="font-family:Arial; font-size:12pt">Der Bundesrat wird voraussichtlich noch im September die Eckwerte für die Vernehmlassungsvorlage(n) festlegen und sich zu diesem Zeitpunkt auch mit der vorliegenden Frage auseinandersetzen. Die bisherigen Diskussionen zeigen, dass eine gewisse Ausgewogenheit ein wichtiges Kriterium ist. Deshalb wird der Bundesrat Möglichkeiten prüfen, wie die Massnahmen als Paket zusammengehalten werden können.</span></p></div>
    • <p>Der Bundesrat hat angekündigt, nach Abschluss der "runden Tische" zu den Vorschlägen der Expertengruppe Gaillard eine Vernehmlassungsbotschaft auszuarbeiten und im Januar 2025 in die Vernehmlassung zu geben.<br>Stellt sich der Bundesrat darauf ein, dass er die Umsetzungsvorschläge in einem einzigen Mantelerlass regeln wird, oder geht er davon aus, dass die Umsetzung in mehreren Vorlagen erfolgt, die den politischen Entscheidungsprozess einzeln durchlaufen?</p>
    • Umsetzung Vorschläge Expertengruppe: gebündelt oder etappiert?

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