Ausschaffungen von Verbrechern und Gefährdern nach Afghanistan: Wann schafft die Schweiz, was auch Deutschland schafft?

ShortId
24.7632
Id
20247632
Updated
16.09.2024 17:09
Language
de
Title
Ausschaffungen von Verbrechern und Gefährdern nach Afghanistan: Wann schafft die Schweiz, was auch Deutschland schafft?
AdditionalIndexing
2811;09;1216
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <div><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:18pt"><a name="_Hlk176959167"><span style="font-family:Arial; font-size:12pt">Seit der Machtübernahme durch die Taliban im August 2021 haben die Schweiz und die europäischen Staaten den Vollzug von Wegweisungen nach Afghanistan bis auf weiteres ausgesetzt. Bei Personen, an deren Wegweisung ein überwiegendes öffentliches Interesse besteht (Personen mit kriminellem Profil), werden die vorbereitenden Massahmen für die Rückführung fortgesetzt. Aus operationellen und aus Sicherheitsgründen wurden bislang noch keine Rückführungen durchgeführt. Das SEM verfolgt die Entwicklung der Situation vor Ort genau und steht zu diesem Zweck in engem Kontakt mit seinen europäischen Partnern. Sobald die operationellen Rahmenbedingungen es erlauben, werden die Massnahmen zur Rückführung von afghanischen Kriminellen eingeleitet.</span></a></p></div>
  • <p>Deutschland hat Ende August das erste Mal wieder Abschiebungen nach Afghanistan durchgeführt. Gemäss Innenministerin Faeser haben die 28 Männer ihr Asylrecht verwirkt, weil sie schwere Straftaten begangen haben oder islamistische Gefährder sind. Die NZZ schrieb bereits vor einem Jahr, das Leben am Hindukusch sei «so sicher wie seit vielen Jahrzehnten nicht mehr» (12.9.2023).<br>Wann schafft auch die Schweiz Verbrecher und Gefährder zum Schutz unserer Bevölkerung nach Afghanistan aus?&nbsp;</p>
  • Ausschaffungen von Verbrechern und Gefährdern nach Afghanistan: Wann schafft die Schweiz, was auch Deutschland schafft?
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <div><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:18pt"><a name="_Hlk176959167"><span style="font-family:Arial; font-size:12pt">Seit der Machtübernahme durch die Taliban im August 2021 haben die Schweiz und die europäischen Staaten den Vollzug von Wegweisungen nach Afghanistan bis auf weiteres ausgesetzt. Bei Personen, an deren Wegweisung ein überwiegendes öffentliches Interesse besteht (Personen mit kriminellem Profil), werden die vorbereitenden Massahmen für die Rückführung fortgesetzt. Aus operationellen und aus Sicherheitsgründen wurden bislang noch keine Rückführungen durchgeführt. Das SEM verfolgt die Entwicklung der Situation vor Ort genau und steht zu diesem Zweck in engem Kontakt mit seinen europäischen Partnern. Sobald die operationellen Rahmenbedingungen es erlauben, werden die Massnahmen zur Rückführung von afghanischen Kriminellen eingeleitet.</span></a></p></div>
    • <p>Deutschland hat Ende August das erste Mal wieder Abschiebungen nach Afghanistan durchgeführt. Gemäss Innenministerin Faeser haben die 28 Männer ihr Asylrecht verwirkt, weil sie schwere Straftaten begangen haben oder islamistische Gefährder sind. Die NZZ schrieb bereits vor einem Jahr, das Leben am Hindukusch sei «so sicher wie seit vielen Jahrzehnten nicht mehr» (12.9.2023).<br>Wann schafft auch die Schweiz Verbrecher und Gefährder zum Schutz unserer Bevölkerung nach Afghanistan aus?&nbsp;</p>
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