Inkohärente und prohibitiv hohe Automobilsteuer in Genf: Sollte der Bund nicht eingreifen?

ShortId
24.7831
Id
20247831
Updated
18.12.2024 11:05
Language
de
Title
Inkohärente und prohibitiv hohe Automobilsteuer in Genf: Sollte der Bund nicht eingreifen?
AdditionalIndexing
48;04;2446
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p>
  • <p>Die Genferei rund um die Genfer Automobilsteuer sorgte für Schlagzeilen.<br>Die Erhebung dieser kantonal geregelten Steuer fällt in erster Linie in die Zuständigkeit des betreffenden Kantons.<br>Gedenkt der Bund dennoch, zu prüfen, ob die Einführung einer prohibitiv hohen, willkürlich festgelegten Steuer, die den Grundsatz der Verhältnismässigkeit grob verletzt, die Zulassung zum Strassenverkehr erschweren würde, wodurch ein Eingreifen des Bundes gerechtfertigt wäre?</p>
  • Inkohärente und prohibitiv hohe Automobilsteuer in Genf: Sollte der Bund nicht eingreifen?
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p>
    • <p>Die Genferei rund um die Genfer Automobilsteuer sorgte für Schlagzeilen.<br>Die Erhebung dieser kantonal geregelten Steuer fällt in erster Linie in die Zuständigkeit des betreffenden Kantons.<br>Gedenkt der Bund dennoch, zu prüfen, ob die Einführung einer prohibitiv hohen, willkürlich festgelegten Steuer, die den Grundsatz der Verhältnismässigkeit grob verletzt, die Zulassung zum Strassenverkehr erschweren würde, wodurch ein Eingreifen des Bundes gerechtfertigt wäre?</p>
    • Inkohärente und prohibitiv hohe Automobilsteuer in Genf: Sollte der Bund nicht eingreifen?

Back to List