Gemeinsame Erklärung zu Menschenrechtsverletzungen in China: Warum hat die Schweiz diese nicht unterzeichnet?

ShortId
24.7989
Id
20247989
Updated
16.12.2024 16:19
Language
de
Title
Gemeinsame Erklärung zu Menschenrechtsverletzungen in China: Warum hat die Schweiz diese nicht unterzeichnet?
AdditionalIndexing
1231;08
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p>
  • <p>Am 22. Oktober wurde beim dritten Komitee der 79. UN-Generalversammlung den Mitgliedstaaten eine gemeinsame Erklärung vorgelegt, in der die systematischen Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang und Tibet verurteilt werden. Diese Erklärung wurde von mehreren Ländern unterzeichnet, darunter Norwegen und Deutschland.<br>- Warum hat die Schweiz die Erklärung nicht unterzeichnet, wenn doch Menschenrechtsverletzungen in der Volksrepublik China ein historisches Ausmass erreicht haben?<br>- Wurde sie nicht unterzeichnet, um den bilateralen Menschenrechtsdialog zu wahren, wie im Oktober 2023, als die Schweiz den Beitritt Pekings in den UN-Menschenrechtsrat unterstützte?</p>
  • Gemeinsame Erklärung zu Menschenrechtsverletzungen in China: Warum hat die Schweiz diese nicht unterzeichnet?
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p>
    • <p>Am 22. Oktober wurde beim dritten Komitee der 79. UN-Generalversammlung den Mitgliedstaaten eine gemeinsame Erklärung vorgelegt, in der die systematischen Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang und Tibet verurteilt werden. Diese Erklärung wurde von mehreren Ländern unterzeichnet, darunter Norwegen und Deutschland.<br>- Warum hat die Schweiz die Erklärung nicht unterzeichnet, wenn doch Menschenrechtsverletzungen in der Volksrepublik China ein historisches Ausmass erreicht haben?<br>- Wurde sie nicht unterzeichnet, um den bilateralen Menschenrechtsdialog zu wahren, wie im Oktober 2023, als die Schweiz den Beitritt Pekings in den UN-Menschenrechtsrat unterstützte?</p>
    • Gemeinsame Erklärung zu Menschenrechtsverletzungen in China: Warum hat die Schweiz diese nicht unterzeichnet?

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