Investitionskosten und Vorschriften. Ist wirklich alles notwendig?

ShortId
25.3080
Id
20253080
Updated
18.02.2026 22:52
Language
de
Title
Investitionskosten und Vorschriften. Ist wirklich alles notwendig?
AdditionalIndexing
48;24
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Der Ausbauschritt 2035 dürfte rund 14 Milliarden Franken mehr kosten als geplant.&nbsp;Laut Aussagen des Bundesamtes für Verkehr (BAV) sind 5,5 Milliarden Franken darauf zurückzuführen, dass beschlossene Projekte teurer werden und zusätzliche Bahnhöfe aufgrund steigender Passagierzahlen sowie neuer Normen umgebaut werden müssen.&nbsp;&nbsp;Sowohl Christa Hostettler (z.B. Artikel CH Media vom 29.11.24, Samstagsrundschau Radio SRF vom 30.11.24) als auch Vincent Ducrot (z.B. NZZ vom 27.11.24) betonen, dass neue Normen das Bauen verteuern.<br><br>In diesem Sinne wäre es hilfreich, über eine Analyse zu verfügen, die beispielsweise folgende Fragen beantworten kann.</p><p>&nbsp;</p><p>&nbsp;</p><ol style="list-style-type:decimal;"><li><p>Welche neuen schweizerischen Normen wurden in den letzten 25 Jahren eingeführt,&nbsp;die zu eine deutliche Verteuerung der Eisenbahnausbauten geführt haben? Welche konkreten Kosten haben sie verursacht und welcher Nutzen wurde daraus erzielt?</p><p>&nbsp;</p></li><li><p>Welche neuen internationalen Normen wurden in den letzten 25 Jahren eingeführt, die zu eine deutliche Verteuerung der Eisenbahnausbauten geführt haben? Welche konkreten Kosten haben sie verursacht und welcher Nutzen wurde daraus erzielt?&nbsp;&nbsp;Wurden diese Normen in den übrigen Ländern in gleicher Weise umgesetzt oder wurden sie oft gar nicht oder auf eine günstigere Weise angewendet?</p><p>&nbsp;</p></li><li><p>Normen haben normalerweise keine rechtliche Verbindlichkeit. Sie müssen geeignet und erforderlich sein, um das angestrebte Ziel zu erreichen und dem Prinzip der Verhältnismässigkeit genügen. Wird bei allen Bauprojekten konkret geprüft, ob diese Voraussetzungen erfüllt sind&nbsp;und ob ein ähnlicher Nutzen auf andere Weise zu deutlich niedrigeren Kosten erreicht werden könnte?&nbsp;Wer hat die Umsetzung jeweils auf Basis welchen Kenntnisstandes beschlossen?</p><p>&nbsp;</p></li><li>Die Bahnen hatten bereits früher einen sehr hohen Sicherheitsstandard.&nbsp;Wie hoch wären die geschätzten Kosten des Ausbauschritts 2035 mit den Normen aus dem Jahr 2000 und welchen konkreten Mehrwert bieten die aktuellen Normen?</li></ol>
  • <span><p><span>Die Fragestellung des Wortlauts des Postulats kann im Rahmen des vom Parlament beauftragten Berichtes in Erfüllung des Postulats Würth 23.3703 «Mehr Verhältnismässigkeit und Augenmass bei Projekten des Substanzerhalts und Unterhalts bei der Bahninfrastruktur» beantwortet werden.</span></p></span><br><br>Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
  • <p>Von verschiedenen Seiten wird berichtet, dass die Investitionskosten in der Schweiz, selbst bei bestehenden Objekten, insbesondere im Bereich der Eisenbahninfrastruktur, massgeblich von der Entwicklung der Vorschriften beeinflusst werden.<br>Diese Dynamik sollte genauer untersucht werden, um zu verstehen, wie die verfügbaren Ressourcen optimal genutzt werden können.</p><p>&nbsp;</p>
  • Investitionskosten und Vorschriften. Ist wirklich alles notwendig?
State
Überwiesen an den Bundesrat
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Der Ausbauschritt 2035 dürfte rund 14 Milliarden Franken mehr kosten als geplant.&nbsp;Laut Aussagen des Bundesamtes für Verkehr (BAV) sind 5,5 Milliarden Franken darauf zurückzuführen, dass beschlossene Projekte teurer werden und zusätzliche Bahnhöfe aufgrund steigender Passagierzahlen sowie neuer Normen umgebaut werden müssen.&nbsp;&nbsp;Sowohl Christa Hostettler (z.B. Artikel CH Media vom 29.11.24, Samstagsrundschau Radio SRF vom 30.11.24) als auch Vincent Ducrot (z.B. NZZ vom 27.11.24) betonen, dass neue Normen das Bauen verteuern.<br><br>In diesem Sinne wäre es hilfreich, über eine Analyse zu verfügen, die beispielsweise folgende Fragen beantworten kann.</p><p>&nbsp;</p><p>&nbsp;</p><ol style="list-style-type:decimal;"><li><p>Welche neuen schweizerischen Normen wurden in den letzten 25 Jahren eingeführt,&nbsp;die zu eine deutliche Verteuerung der Eisenbahnausbauten geführt haben? Welche konkreten Kosten haben sie verursacht und welcher Nutzen wurde daraus erzielt?</p><p>&nbsp;</p></li><li><p>Welche neuen internationalen Normen wurden in den letzten 25 Jahren eingeführt, die zu eine deutliche Verteuerung der Eisenbahnausbauten geführt haben? Welche konkreten Kosten haben sie verursacht und welcher Nutzen wurde daraus erzielt?&nbsp;&nbsp;Wurden diese Normen in den übrigen Ländern in gleicher Weise umgesetzt oder wurden sie oft gar nicht oder auf eine günstigere Weise angewendet?</p><p>&nbsp;</p></li><li><p>Normen haben normalerweise keine rechtliche Verbindlichkeit. Sie müssen geeignet und erforderlich sein, um das angestrebte Ziel zu erreichen und dem Prinzip der Verhältnismässigkeit genügen. Wird bei allen Bauprojekten konkret geprüft, ob diese Voraussetzungen erfüllt sind&nbsp;und ob ein ähnlicher Nutzen auf andere Weise zu deutlich niedrigeren Kosten erreicht werden könnte?&nbsp;Wer hat die Umsetzung jeweils auf Basis welchen Kenntnisstandes beschlossen?</p><p>&nbsp;</p></li><li>Die Bahnen hatten bereits früher einen sehr hohen Sicherheitsstandard.&nbsp;Wie hoch wären die geschätzten Kosten des Ausbauschritts 2035 mit den Normen aus dem Jahr 2000 und welchen konkreten Mehrwert bieten die aktuellen Normen?</li></ol>
    • <span><p><span>Die Fragestellung des Wortlauts des Postulats kann im Rahmen des vom Parlament beauftragten Berichtes in Erfüllung des Postulats Würth 23.3703 «Mehr Verhältnismässigkeit und Augenmass bei Projekten des Substanzerhalts und Unterhalts bei der Bahninfrastruktur» beantwortet werden.</span></p></span><br><br>Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
    • <p>Von verschiedenen Seiten wird berichtet, dass die Investitionskosten in der Schweiz, selbst bei bestehenden Objekten, insbesondere im Bereich der Eisenbahninfrastruktur, massgeblich von der Entwicklung der Vorschriften beeinflusst werden.<br>Diese Dynamik sollte genauer untersucht werden, um zu verstehen, wie die verfügbaren Ressourcen optimal genutzt werden können.</p><p>&nbsp;</p>
    • Investitionskosten und Vorschriften. Ist wirklich alles notwendig?

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