Priorisierung des Armeeauftrags

ShortId
25.3415
Id
20253415
Updated
14.11.2025 02:59
Language
de
Title
Priorisierung des Armeeauftrags
AdditionalIndexing
09;08
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Die Bedrohungslage hat sich zunächst schleichend und zuletzt dramatisch schnell verändert: Der seit über drei Jahren andauernde Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine und die steigende Bedrohung durch hybride Kriegsführung betrifft nicht nur das politische Europa, auch die Schweiz ist gemäss NDB-Bericht «Sicherheit Schweiz 2024» Ziel hybrider Angriffe. Alleine den Schwerpunkt der Armee auf die Stärkung der Verteidigungsfähigkeit zu legen, reicht deshalb nicht mehr aus, der Armeeauftrag muss priorisiert werden.&nbsp;</p>
  • <span><p><span>Ja, im Sinne der Verteidigung gegen hybride Angriffe bis hin zur konventionellen Konfliktaustragung. </span></p><p><span>&nbsp;</span></p><p><span>Der Bundesrat hat am 20. Dezember 2024 die Eckwerte für die Sicherheitspolitische Strategie 2025 festgelegt. Als Ziel steht für den Bundesrat unter anderem im Zentrum, die innere und äussere Sicherheit sowie die Abwehrfähigkeiten der Schweiz zu stärken. Für diese Ziele wird die Sicherheitspolitische Strategie die Wege und die Mittel der Umsetzung vertiefen. Die Intensivierung hybrider Angriffe und die veränderte Lage haben den Handlungsbedarf erhöht und erfordern Aufmerksamkeit, Ressourcen und eine Priorisierung der Handlungsfelder. Die Armee ist ein wichtiger Akteur, um hybriden Angriffen zu begegnen, neben anderen sicherheitspolitischen Instrumenten wie den Nachrichtendiensten oder der Polizei.</span></p><p><span>&nbsp;</span></p><p><span>Die Armee ist daher nicht nur stärker, sondern prioritär auf die Verteidigung auszurichten. Mit dem heutigen vielfältigen Bedrohungsspektrum ist Verteidigung zudem weiter zu fassen, als dies bis anhin der Fall war. </span></p><p><span>&nbsp;</span></p><p><span>Mit dieser Priorisierung werden die beiden anderen Armeeaufgaben, die subsidiäre Unterstützung ziviler Behörden und die militärische Friedensförderung, allerdings nicht vernachlässigt. Die Armee wird ihre Fähigkeiten zur militärischen Friedensförderung weiter entwickeln und ebenso die zivilen Behörden mit militärischen Mitteln unterstützen, wenn deren Mittel nicht mehr ausreichen. Denn im Kontext hybrider Angriffe, die auch Ausmasse annehmen können, die einem bewaffneten Angriff gleichkommen, ist davon auszugehen, dass die Landesverteidigung im Aktivdienst aus einem bereits laufenden subsidiären Sicherungseinsatz im Assistenzdienst hervorgehen wird.</span></p></span>
  • <p>Ist der Bundesrat der Auffassung, dass der Hauptauftrag der Armee die hybride Verteidigung ist?</p>
  • Priorisierung des Armeeauftrags
State
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Bedrohungslage hat sich zunächst schleichend und zuletzt dramatisch schnell verändert: Der seit über drei Jahren andauernde Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine und die steigende Bedrohung durch hybride Kriegsführung betrifft nicht nur das politische Europa, auch die Schweiz ist gemäss NDB-Bericht «Sicherheit Schweiz 2024» Ziel hybrider Angriffe. Alleine den Schwerpunkt der Armee auf die Stärkung der Verteidigungsfähigkeit zu legen, reicht deshalb nicht mehr aus, der Armeeauftrag muss priorisiert werden.&nbsp;</p>
    • <span><p><span>Ja, im Sinne der Verteidigung gegen hybride Angriffe bis hin zur konventionellen Konfliktaustragung. </span></p><p><span>&nbsp;</span></p><p><span>Der Bundesrat hat am 20. Dezember 2024 die Eckwerte für die Sicherheitspolitische Strategie 2025 festgelegt. Als Ziel steht für den Bundesrat unter anderem im Zentrum, die innere und äussere Sicherheit sowie die Abwehrfähigkeiten der Schweiz zu stärken. Für diese Ziele wird die Sicherheitspolitische Strategie die Wege und die Mittel der Umsetzung vertiefen. Die Intensivierung hybrider Angriffe und die veränderte Lage haben den Handlungsbedarf erhöht und erfordern Aufmerksamkeit, Ressourcen und eine Priorisierung der Handlungsfelder. Die Armee ist ein wichtiger Akteur, um hybriden Angriffen zu begegnen, neben anderen sicherheitspolitischen Instrumenten wie den Nachrichtendiensten oder der Polizei.</span></p><p><span>&nbsp;</span></p><p><span>Die Armee ist daher nicht nur stärker, sondern prioritär auf die Verteidigung auszurichten. Mit dem heutigen vielfältigen Bedrohungsspektrum ist Verteidigung zudem weiter zu fassen, als dies bis anhin der Fall war. </span></p><p><span>&nbsp;</span></p><p><span>Mit dieser Priorisierung werden die beiden anderen Armeeaufgaben, die subsidiäre Unterstützung ziviler Behörden und die militärische Friedensförderung, allerdings nicht vernachlässigt. Die Armee wird ihre Fähigkeiten zur militärischen Friedensförderung weiter entwickeln und ebenso die zivilen Behörden mit militärischen Mitteln unterstützen, wenn deren Mittel nicht mehr ausreichen. Denn im Kontext hybrider Angriffe, die auch Ausmasse annehmen können, die einem bewaffneten Angriff gleichkommen, ist davon auszugehen, dass die Landesverteidigung im Aktivdienst aus einem bereits laufenden subsidiären Sicherungseinsatz im Assistenzdienst hervorgehen wird.</span></p></span>
    • <p>Ist der Bundesrat der Auffassung, dass der Hauptauftrag der Armee die hybride Verteidigung ist?</p>
    • Priorisierung des Armeeauftrags

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