Einschätzung der Effizienz und Effektivität der Eidgenössischen Qualitätskommission

ShortId
25.3439
Id
20253439
Updated
14.11.2025 03:04
Language
de
Title
Einschätzung der Effizienz und Effektivität der Eidgenössischen Qualitätskommission
AdditionalIndexing
2841;04
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <span><p><span>1. und 2. Mit dem Inkrafttreten der </span><span>Änderung </span><span>vom 21. Juni 2019 </span><span>des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG; SR </span><span>832.10</span><span>) zur Stärkung von Qualität und Wirtschaftlichkeit am 1. April 2021 hat der Gesetzgeber dem Bundesrat eine führende Rolle bei der Qualitätsentwicklung</span><span> übertragen. So ist der Bundesrat beauftragt, </span><span>jeweils für vier Jahre die Ziele im Hinblick auf die Sicherung und Förderung der Qualität der Leistungen (Qualitätsentwicklung) festzulegen </span><span>(Art. 58 KVG). Zur Realisierung seiner Ziele im Bereich der Qualitätsentwicklung hat der Gesetzgeber ihm unter anderem die Eidgenössische Qualitätskommission (EQK) als Instrument bereitgestellt. Die EQK erstellt jährlich einen Bericht zu ihren eigenen Jahreszielen wie auch zu den Vierjahreszielen zur Qualitätsentwicklung. Dieser Bericht beinhaltet die Tätigkeiten der EQK, die Mittelverwendung, den Wissensstand bezüglich Qualität in der Schweiz, eine Beurteilung des Handlungsbedarfs sowie Empfehlungen an die zuständigen Behörden und an die Verbände der Leistungserbringer und der Versicherer. Anhand dieser Informationen kann der Bundesrat die Erreichung der von ihm festgelegten Ziele, die Verwendung der Mittel der EQK und die von ihr abgegebenen Empfehlungen überprüfen und beurteilen. Nach dem kürzlich erfolgten Abschluss mehrerer Projekte, die den Jahreszielen 2024 der EQK entsprechen, erwartet der Bundesrat, dass die Kommission entsprechende Empfehlungen herausgibt. </span></p><p><span>&nbsp;</span></p><p><span>3. Seit ihrer Einsetzung hat die EQK ihre Aufgaben gewissenhaft wahrgenommen. In manchen Fällen wurden die Ziele verlängert oder auf das folgende Jahr verschoben, um eine angemessene Umsetzung zu gewährleisten. Der Bundesrat berücksichtigt, dass die EQK langfristige Arbeiten wie die Ausarbeitung eines nationalen Monitorings und eines Dashboards durchführt. Seit 2022 wurde die Formulierung der Jahresziele so präzisiert, dass sie im jeweiligen Jahr erreichbar sind. Anhand ihrer regelmässigen Überprüfung bei Kenntnisnahme des Jahresberichts durch den Bundesrat lässt sich die Arbeit der EQK als positiv beurteilen.</span></p><p><span>&nbsp;</span></p><p><span>4. Bisher hat die EQK noch keine Empfehlungen veröffentlicht. Die Umsetzung von Empfehlungen der EQK wird daher, soweit sie den Bundesrat betreffen, nach deren Veröffentlichung geprüft.</span></p></span>
  • <p>Die Eidgenössische Qualitätskommission (EQK) spielt eine wichtige Rolle bei der Qualitätsentwicklung im Schweizer Gesundheitswesen. Sie unterstützt den Bundesrat bei der Qualitätsentwicklung in der medizinischen Leistungserbringung im Rahmen des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung. So beauftragt die EQK Dritte, nationale Programme zur Qualitätsentwicklung und systematische Studien durchzuführen, entwickelt neue Qualitätsindikatoren und unterstützt nationale und regionale Projekte finanziell. Angesichts der Bedeutung dieser Aufgaben scheint es zielführend, die Effektivität und Effizienz der EQK regelmässig zu überprüfen und sicherzustellen, dass die EQK ihrer Aufgabe gerecht wird.</p><p>In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung der folgenden Fragen:</p><p>-&nbsp;Bewertungsmethode zur Einschätzung der Arbeit der EQK: Welche Methoden und Indikatoren verwendet der Bundesrat, um die Arbeit der EQK zu bewerten hinsichtlich ihrer Wirksamkeit und ihres konkreten Nutzens?&nbsp;<br>- Effizienz und Effektivität der EQK: Wie schätzt er die Arbeit der EQK im Allgemeinen ein, wo sieht er allenfalls Herausforderungen und Verbesserungsbedarf?<br>-&nbsp;&nbsp;Bericht der EQK und aufgestellte Jahresziele: In der Antwort auf die Interpellation 22.4341 von Ständerat Damian Müller schreibt der Bundesrat, dass das Bundesamt für Gesundheit (BAG) die EQK 2022 aufgefordert hat, in ihrem nächsten Bericht genügend Angaben zu machen, aufgrund derer sich der Grad der Zielerreichung und die Gründe für allfällige Verzögerungen beurteilen lassen. Wurden die erforderten Präzisierungen in den Berichten seither vorgenommen und wie beurteilt der Bundesrat die jährlichen Zielsetzungen der EQK (aktuell jene für 2025) im Hinblick auf Nutzen und Umsetzbarkeit?<br>-&nbsp;Umsetzung der Empfehlungen: Welche konkreten Schritte unternimmt der Bundesrat, allfällige Empfehlungen der EQK in die Praxis umzusetzen? Gibt es spezifische Massnahmen oder Projekte, die bereits gestartet wurden oder in politische Entscheide integriert wurden?</p>
  • Einschätzung der Effizienz und Effektivität der Eidgenössischen Qualitätskommission
State
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <span><p><span>1. und 2. Mit dem Inkrafttreten der </span><span>Änderung </span><span>vom 21. Juni 2019 </span><span>des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG; SR </span><span>832.10</span><span>) zur Stärkung von Qualität und Wirtschaftlichkeit am 1. April 2021 hat der Gesetzgeber dem Bundesrat eine führende Rolle bei der Qualitätsentwicklung</span><span> übertragen. So ist der Bundesrat beauftragt, </span><span>jeweils für vier Jahre die Ziele im Hinblick auf die Sicherung und Förderung der Qualität der Leistungen (Qualitätsentwicklung) festzulegen </span><span>(Art. 58 KVG). Zur Realisierung seiner Ziele im Bereich der Qualitätsentwicklung hat der Gesetzgeber ihm unter anderem die Eidgenössische Qualitätskommission (EQK) als Instrument bereitgestellt. Die EQK erstellt jährlich einen Bericht zu ihren eigenen Jahreszielen wie auch zu den Vierjahreszielen zur Qualitätsentwicklung. Dieser Bericht beinhaltet die Tätigkeiten der EQK, die Mittelverwendung, den Wissensstand bezüglich Qualität in der Schweiz, eine Beurteilung des Handlungsbedarfs sowie Empfehlungen an die zuständigen Behörden und an die Verbände der Leistungserbringer und der Versicherer. Anhand dieser Informationen kann der Bundesrat die Erreichung der von ihm festgelegten Ziele, die Verwendung der Mittel der EQK und die von ihr abgegebenen Empfehlungen überprüfen und beurteilen. Nach dem kürzlich erfolgten Abschluss mehrerer Projekte, die den Jahreszielen 2024 der EQK entsprechen, erwartet der Bundesrat, dass die Kommission entsprechende Empfehlungen herausgibt. </span></p><p><span>&nbsp;</span></p><p><span>3. Seit ihrer Einsetzung hat die EQK ihre Aufgaben gewissenhaft wahrgenommen. In manchen Fällen wurden die Ziele verlängert oder auf das folgende Jahr verschoben, um eine angemessene Umsetzung zu gewährleisten. Der Bundesrat berücksichtigt, dass die EQK langfristige Arbeiten wie die Ausarbeitung eines nationalen Monitorings und eines Dashboards durchführt. Seit 2022 wurde die Formulierung der Jahresziele so präzisiert, dass sie im jeweiligen Jahr erreichbar sind. Anhand ihrer regelmässigen Überprüfung bei Kenntnisnahme des Jahresberichts durch den Bundesrat lässt sich die Arbeit der EQK als positiv beurteilen.</span></p><p><span>&nbsp;</span></p><p><span>4. Bisher hat die EQK noch keine Empfehlungen veröffentlicht. Die Umsetzung von Empfehlungen der EQK wird daher, soweit sie den Bundesrat betreffen, nach deren Veröffentlichung geprüft.</span></p></span>
    • <p>Die Eidgenössische Qualitätskommission (EQK) spielt eine wichtige Rolle bei der Qualitätsentwicklung im Schweizer Gesundheitswesen. Sie unterstützt den Bundesrat bei der Qualitätsentwicklung in der medizinischen Leistungserbringung im Rahmen des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung. So beauftragt die EQK Dritte, nationale Programme zur Qualitätsentwicklung und systematische Studien durchzuführen, entwickelt neue Qualitätsindikatoren und unterstützt nationale und regionale Projekte finanziell. Angesichts der Bedeutung dieser Aufgaben scheint es zielführend, die Effektivität und Effizienz der EQK regelmässig zu überprüfen und sicherzustellen, dass die EQK ihrer Aufgabe gerecht wird.</p><p>In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung der folgenden Fragen:</p><p>-&nbsp;Bewertungsmethode zur Einschätzung der Arbeit der EQK: Welche Methoden und Indikatoren verwendet der Bundesrat, um die Arbeit der EQK zu bewerten hinsichtlich ihrer Wirksamkeit und ihres konkreten Nutzens?&nbsp;<br>- Effizienz und Effektivität der EQK: Wie schätzt er die Arbeit der EQK im Allgemeinen ein, wo sieht er allenfalls Herausforderungen und Verbesserungsbedarf?<br>-&nbsp;&nbsp;Bericht der EQK und aufgestellte Jahresziele: In der Antwort auf die Interpellation 22.4341 von Ständerat Damian Müller schreibt der Bundesrat, dass das Bundesamt für Gesundheit (BAG) die EQK 2022 aufgefordert hat, in ihrem nächsten Bericht genügend Angaben zu machen, aufgrund derer sich der Grad der Zielerreichung und die Gründe für allfällige Verzögerungen beurteilen lassen. Wurden die erforderten Präzisierungen in den Berichten seither vorgenommen und wie beurteilt der Bundesrat die jährlichen Zielsetzungen der EQK (aktuell jene für 2025) im Hinblick auf Nutzen und Umsetzbarkeit?<br>-&nbsp;Umsetzung der Empfehlungen: Welche konkreten Schritte unternimmt der Bundesrat, allfällige Empfehlungen der EQK in die Praxis umzusetzen? Gibt es spezifische Massnahmen oder Projekte, die bereits gestartet wurden oder in politische Entscheide integriert wurden?</p>
    • Einschätzung der Effizienz und Effektivität der Eidgenössischen Qualitätskommission

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