Wiedereinführung der geistigen Landesverteidigung

ShortId

25.3446

Id

20253446

Updated

14.11.2025 03:03

Language

Title

Wiedereinführung der geistigen Landesverteidigung

AdditionalIndexing

09;28;04

1

PriorityCouncil1

Nationalrat

Texts

Die CH pflegte eine erfolgreiche Geistige Landesverteidigung (GLV) zur Stärkung nationaler Identität und Widerstandskraft. Ziel war die Abwehr totalitärer Ideologien, indem Schweizer Werte betont wurden. Heute stehen wir vor ähnlichen Bedrohungen. Ausländische totalitäre Desinformation nimmt zu. «Es gibt nur eine nationale Verteidigung, wenn die Nation mit Herz und Geist daran teilnimmt; gerade in der Schweiz ist dies der Fall.» So äusserte sich General de Lattre bei einem Empfang durch General Guisan. Und heute?Die Bereitschaft, das eigene Land zu verteidigen, sinkt. Viele würden nicht aktiv an der Verteidigung teilnehmen; im Zweifel eher fliehen als kämpfen. Ein erschreckender Befund, der eine sicherheitspolitische und gesellschaftliche Krise offenbart.In Österreich gilt GLV neben der militärischen, wirtschaftlichen und zivilen Landesverteidigung als Teil der Umfassenden Landesverteidigung (BV Art. 9a). Damit unterstützt GLV die Vermittlung demokratischer Werthaltungen und eines umfassenden Bewusstseins für das Konzept der Neutralität und die Sicherstellung von staatlicher Souveränität, der demokratischen Freiheiten und der in der Verfassung verankerten Bürger- und Menschenrechte. GLV leistet so einen wichtigen Beitrag zum Verständnis der nationalen Sicherheitspolitik.In der CH wurde das Militär in der öffentlichen Wahrnehmung auf Katastrophenschutz reduziert. Wer den Verteidigungsauftrag betonte, galt als rückwärtsgewandt. Die Überzeugung, dass Militär überflüssig sei, weil man sich in Diplomatie flüchten könne, hat das Land wehrlos gemacht.Die Bereitschaft, für sein Land einzustehen, setzt eine Identifikation mit diesem voraus. Man ist stolz auf den Wohlstand – aber nicht auf die Eidgenossenschaft und ihre Werte an sich. Zu lange wurde Sicherheit als konsumierbares Gut betrachtet, das von anderen bereitgestellt wird. Verteidigung wurde externalisiert – an Bündnisse, an Institutionen, die „das schon regeln“ werden. Die Vorstellung, jeder Einzelne könnte Verantwortung tragen, wurde durch Komfort verdrängt.Der Niedergang des Wehrwillens ist kein natürlicher Prozess, sondern Ergebnis gesellschaftlicher Selbsttäuschung. Es besteht die Möglichkeit, diesen Trend umzukehren – mit einer umfassenden Stärkung der Wehrhaftigkeit durch GLV.
Der Bundesrat anerkennt die Anliegen des Motionärs bezüglich der Bereitschaft zur Landesverteidigung und der Herausforderungen durch ausländische Desinformation. Ein hohes Mass an Vertrauen der Bevölkerung in die staatlichen Institutionen, die Identifikation mit den Werten gemäss der Bundesverfassung und der gesellschaftliche Zusammenhalt sind Voraussetzungen für das Funktionieren der Demokratie und die Bereitschaft der Bevölkerung, die Schweiz im Falle eines Angriffs zu verteidigen.Eine Wiedereinführung der geistigen Landesverteidigung, wie sie sich im 20. Jahrhundert entwickelt hat, ist aus Sicht des Bundesrats allerdings nicht zielführend. Das ursprüngliche Konzept wurde in den 1930er-Jahren konzipiert, entfaltete während des Zweiten Weltkriegs Wirkung und wurde in der Nachkriegszeit, insbesondere im Kalten Krieg, in veränderter Form weitergeführt. Es diente der Stärkung der inneren Abwehrbereitschaft und stellte Kultur, Bildung und Öffentlichkeit in den Dienst der Verteidigungsbereitschaft. Aus Sicht des Bundesrates müssen sicherheitspolitische Konzepte und Massnahmen auf die absehbare Bedrohungslage ausgerichtet sein. Die Sicherheitspolitische Strategie, die derzeit erarbeitet wird, wird sich auch mit der Stärkung der Resilienz sowie der Abwehr- und Verteidigungsfähigkeiten befassen. Sie wird auch Massnahmen zur Abwehr von Beeinflussung und Desinformation vorsehen, die eine enge Koordination der sicherheitspolitischen Mittel und eine enge internationale Zusammenarbeit erfordert.Einige Massnahmen sind bereits in Umsetzung. Die in der Motion angesprochene Bedrohung von Desinformation und entsprechende Gegenmassnahmen legte der Bundesrat im <a href="https://www.parlament.ch/centers/eparl/curia/2022/20223006/Bericht%20BR%20D.pdf">Postulatsbericht</a> «Beeinflussungsaktivitäten und Desinformation» vom 19. Juni 2024 dar. Es geht insbesondere darum, die Lagebeobachtung und -analyse zu verstärken sowie die Koordination zwischen den zuständigen Verwaltungsstellen und mit externen oder ausländischen Partnern zu verbessern. Die Vermittlung von Medien- und Politkompetenz ist zudem Bestandteil der Lehrpläne auf allen Bildungsstufen. Sie fördert das kritische Denken und unterstützt die demokratische Teilhabe. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament ein umfassendes Programm zur Stärkung der Geistigen Landesverteidigung vorzulegen.
Wiedereinführung der geistigen Landesverteidigung

State

Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

Related Affairs

Drafts

Index

0

Texts
- Die CH pflegte eine erfolgreiche Geistige Landesverteidigung (GLV) zur Stärkung nationaler Identität und Widerstandskraft. Ziel war die Abwehr totalitärer Ideologien, indem Schweizer Werte betont wurden. Heute stehen wir vor ähnlichen Bedrohungen. Ausländische totalitäre Desinformation nimmt zu. «Es gibt nur eine nationale Verteidigung, wenn die Nation mit Herz und Geist daran teilnimmt; gerade in der Schweiz ist dies der Fall.» So äusserte sich General de Lattre bei einem Empfang durch General Guisan. Und heute?Die Bereitschaft, das eigene Land zu verteidigen, sinkt. Viele würden nicht aktiv an der Verteidigung teilnehmen; im Zweifel eher fliehen als kämpfen. Ein erschreckender Befund, der eine sicherheitspolitische und gesellschaftliche Krise offenbart.In Österreich gilt GLV neben der militärischen, wirtschaftlichen und zivilen Landesverteidigung als Teil der Umfassenden Landesverteidigung (BV Art. 9a). Damit unterstützt GLV die Vermittlung demokratischer Werthaltungen und eines umfassenden Bewusstseins für das Konzept der Neutralität und die Sicherstellung von staatlicher Souveränität, der demokratischen Freiheiten und der in der Verfassung verankerten Bürger- und Menschenrechte. GLV leistet so einen wichtigen Beitrag zum Verständnis der nationalen Sicherheitspolitik.In der CH wurde das Militär in der öffentlichen Wahrnehmung auf Katastrophenschutz reduziert. Wer den Verteidigungsauftrag betonte, galt als rückwärtsgewandt. Die Überzeugung, dass Militär überflüssig sei, weil man sich in Diplomatie flüchten könne, hat das Land wehrlos gemacht.Die Bereitschaft, für sein Land einzustehen, setzt eine Identifikation mit diesem voraus. Man ist stolz auf den Wohlstand – aber nicht auf die Eidgenossenschaft und ihre Werte an sich. Zu lange wurde Sicherheit als konsumierbares Gut betrachtet, das von anderen bereitgestellt wird. Verteidigung wurde externalisiert – an Bündnisse, an Institutionen, die „das schon regeln“ werden. Die Vorstellung, jeder Einzelne könnte Verantwortung tragen, wurde durch Komfort verdrängt.Der Niedergang des Wehrwillens ist kein natürlicher Prozess, sondern Ergebnis gesellschaftlicher Selbsttäuschung. Es besteht die Möglichkeit, diesen Trend umzukehren – mit einer umfassenden Stärkung der Wehrhaftigkeit durch GLV.
- Der Bundesrat anerkennt die Anliegen des Motionärs bezüglich der Bereitschaft zur Landesverteidigung und der Herausforderungen durch ausländische Desinformation. Ein hohes Mass an Vertrauen der Bevölkerung in die staatlichen Institutionen, die Identifikation mit den Werten gemäss der Bundesverfassung und der gesellschaftliche Zusammenhalt sind Voraussetzungen für das Funktionieren der Demokratie und die Bereitschaft der Bevölkerung, die Schweiz im Falle eines Angriffs zu verteidigen.Eine Wiedereinführung der geistigen Landesverteidigung, wie sie sich im 20. Jahrhundert entwickelt hat, ist aus Sicht des Bundesrats allerdings nicht zielführend. Das ursprüngliche Konzept wurde in den 1930er-Jahren konzipiert, entfaltete während des Zweiten Weltkriegs Wirkung und wurde in der Nachkriegszeit, insbesondere im Kalten Krieg, in veränderter Form weitergeführt. Es diente der Stärkung der inneren Abwehrbereitschaft und stellte Kultur, Bildung und Öffentlichkeit in den Dienst der Verteidigungsbereitschaft. Aus Sicht des Bundesrates müssen sicherheitspolitische Konzepte und Massnahmen auf die absehbare Bedrohungslage ausgerichtet sein. Die Sicherheitspolitische Strategie, die derzeit erarbeitet wird, wird sich auch mit der Stärkung der Resilienz sowie der Abwehr- und Verteidigungsfähigkeiten befassen. Sie wird auch Massnahmen zur Abwehr von Beeinflussung und Desinformation vorsehen, die eine enge Koordination der sicherheitspolitischen Mittel und eine enge internationale Zusammenarbeit erfordert.Einige Massnahmen sind bereits in Umsetzung. Die in der Motion angesprochene Bedrohung von Desinformation und entsprechende Gegenmassnahmen legte der Bundesrat im <a href="https://www.parlament.ch/centers/eparl/curia/2022/20223006/Bericht%20BR%20D.pdf">Postulatsbericht</a> «Beeinflussungsaktivitäten und Desinformation» vom 19. Juni 2024 dar. Es geht insbesondere darum, die Lagebeobachtung und -analyse zu verstärken sowie die Koordination zwischen den zuständigen Verwaltungsstellen und mit externen oder ausländischen Partnern zu verbessern. Die Vermittlung von Medien- und Politkompetenz ist zudem Bestandteil der Lehrpläne auf allen Bildungsstufen. Sie fördert das kritische Denken und unterstützt die demokratische Teilhabe. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament ein umfassendes Programm zur Stärkung der Geistigen Landesverteidigung vorzulegen. 
- Wiedereinführung der geistigen Landesverteidigung

Back to List