Studie zur Quantifizierung der Steuervergünstigungen in Auftrag geben

ShortId
25.3531
Id
20253531
Updated
14.11.2025 02:51
Language
de
Title
Studie zur Quantifizierung der Steuervergünstigungen in Auftrag geben
AdditionalIndexing
2446;24
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Die letzte Erhebung&nbsp;der Steuervergünstigungen datiert von 2011. Diese wurde mittels einer&nbsp;<a href="https://www.estv.admin.ch/dam/estv/de/dokumente/estv/steuerpolitik/themen/stp-themen-steuerverguenstigungen-studie-de.pdf.download.pdf/stp-themen-steuerverguenstigungen-studie-de.pdf">Studie</a>&nbsp;erstellt, bei der dem Bund die Steuerdaten auf freiwilliger Basis zur Verfügung gestellt wurden. Die Resultate, allgemein die Steuerstatistiken, sind zentral für eine zuverlässige Folgenabschätzung zahlreicher Reformvorhaben, im Besonderen in den Bereichen Steuer- und Sozialpolitik. Im Hinblick auf den derzeit angespannten Bundeshaushalt und das sich in Arbeit befindende Entlastungspaket 27 sind zuverlässige Steuerstatistiken noch wichtiger und auch dringlicher geworden.&nbsp;</p><p>Auf Verlangen der Finanzkommission im Januar 2025 war es der Eidgenössischen Steuerverwaltung (ESTV) nicht möglich, die Quantität der Steuervergünstigungen zu beziffern. Es wird auf die fehlende Datenlage verwiesen.&nbsp;</p><p>Da es zur Behandlung des Entlastungspaketes 27 aber zielführend und sinnvoll ist, über die Steuervergünstigungen Transparenz zu haben, soll der Bundesrat beauftragt werden, analog zu 2011 eine Studie in Auftrag zu geben, um den Umfang der Steuervergünstigungen abschätzen zu können.</p>
  • <span><p><span>Der Bundesrat ist bereit, die Studie zu Steuervergünstigungen aus dem Jahr 2011 zu aktualisieren, weist jedoch auf die nach wie vor begrenzte Datenlage, insbesondere bei der direkten Bundessteuer, hin. Die meisten relevanten Informationen sind nur bei den Kantonen vorhanden und können vom Bund nicht eingefordert werden. Zusätzlich soll neu auch der Nutzen der Steuervergünstigungen beurteilt werden, was eine aufwändige Analyse der Zielerreichung und möglicher Alternativen wie Subventionen erfordern würde. Angesichts dieser Herausforderungen wird der Bundesrat primär die Liste der Vergünstigungen aktualisieren und deren finanzielle Auswirkungen schätzen, soweit die verfügbaren Daten dies zulassen.</span></p></span><br><br>Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
  • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, analog zu 2011 eine Studie in Auftrag zu geben, um den Umfang und den Nutzen der Steuervergünstigungen abschätzen zu können.</p>
  • Studie zur Quantifizierung der Steuervergünstigungen in Auftrag geben
State
Überwiesen an den Bundesrat
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die letzte Erhebung&nbsp;der Steuervergünstigungen datiert von 2011. Diese wurde mittels einer&nbsp;<a href="https://www.estv.admin.ch/dam/estv/de/dokumente/estv/steuerpolitik/themen/stp-themen-steuerverguenstigungen-studie-de.pdf.download.pdf/stp-themen-steuerverguenstigungen-studie-de.pdf">Studie</a>&nbsp;erstellt, bei der dem Bund die Steuerdaten auf freiwilliger Basis zur Verfügung gestellt wurden. Die Resultate, allgemein die Steuerstatistiken, sind zentral für eine zuverlässige Folgenabschätzung zahlreicher Reformvorhaben, im Besonderen in den Bereichen Steuer- und Sozialpolitik. Im Hinblick auf den derzeit angespannten Bundeshaushalt und das sich in Arbeit befindende Entlastungspaket 27 sind zuverlässige Steuerstatistiken noch wichtiger und auch dringlicher geworden.&nbsp;</p><p>Auf Verlangen der Finanzkommission im Januar 2025 war es der Eidgenössischen Steuerverwaltung (ESTV) nicht möglich, die Quantität der Steuervergünstigungen zu beziffern. Es wird auf die fehlende Datenlage verwiesen.&nbsp;</p><p>Da es zur Behandlung des Entlastungspaketes 27 aber zielführend und sinnvoll ist, über die Steuervergünstigungen Transparenz zu haben, soll der Bundesrat beauftragt werden, analog zu 2011 eine Studie in Auftrag zu geben, um den Umfang der Steuervergünstigungen abschätzen zu können.</p>
    • <span><p><span>Der Bundesrat ist bereit, die Studie zu Steuervergünstigungen aus dem Jahr 2011 zu aktualisieren, weist jedoch auf die nach wie vor begrenzte Datenlage, insbesondere bei der direkten Bundessteuer, hin. Die meisten relevanten Informationen sind nur bei den Kantonen vorhanden und können vom Bund nicht eingefordert werden. Zusätzlich soll neu auch der Nutzen der Steuervergünstigungen beurteilt werden, was eine aufwändige Analyse der Zielerreichung und möglicher Alternativen wie Subventionen erfordern würde. Angesichts dieser Herausforderungen wird der Bundesrat primär die Liste der Vergünstigungen aktualisieren und deren finanzielle Auswirkungen schätzen, soweit die verfügbaren Daten dies zulassen.</span></p></span><br><br>Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
    • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, analog zu 2011 eine Studie in Auftrag zu geben, um den Umfang und den Nutzen der Steuervergünstigungen abschätzen zu können.</p>
    • Studie zur Quantifizierung der Steuervergünstigungen in Auftrag geben

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