Bessere Nutzung des wichtigen Instruments HTA

ShortId
25.3892
Id
20253892
Updated
14.11.2025 02:40
Language
de
Title
Bessere Nutzung des wichtigen Instruments HTA
AdditionalIndexing
24;2841;04
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <span><p><span>1. Die gesundheitspolitischen Prioritäten des Bundesrates – formuliert in der Strategie des Bundesrates «Gesundheit2030» – sehen eine Verbesserung der medizinischen Behandlungen und eine Dämpfung der Kostenentwicklung vor. Health Technology Assessments (HTA) sind und bleiben ein sehr wichtiges Instrument, welches die evidenzbasierten wissenschaftlichen Ergebnisse liefert, um nicht wirksame, nicht zweckmässige oder nicht wirtschaftliche Leistungen in der Vergütungspflicht zu limitieren oder zu streichen. Dies erhöht die Qualität des Gesundheitswesens und verringert die Kosten. Bisher konnten mit dem HTA-Programm bereits Einsparungen von jährlich über 100 Millionen Franken für die obligatorische Krankenpflegeversicherung erzielt werden. Laufende und bereits konkret geplante HTA-Projekte sind von den Kürzungen nicht betroffen. Aufgrund der Kürzungen können jedoch tatsächlich weniger zusätzliche neue HTA in Auftrag gegeben werden. </span><span>&nbsp;</span></p><p><span>2. Die vorgesehenen Sparmassnahmen im Bereich HTA werden keine Auswirkungen auf die Durchführung der differenzierten WZW-Prüfung haben, welche im Rahmen des Kostendämpfungspaket 2 am 21.03.2025 vom Parlament verabschiedet worden ist.</span></p><p><span>3. und 4. Mit ihrem Postulat 23.4341«Health Technology Assessments (HTA). Bilanz, Erhöhung der Wirksamkeit und Prüfung der Schaffung einer unabhängigen Einrichtung» fordert die Geschäftsprüfungskommission des Ständerats (GPK-S) den Bundesrat unter anderem auf, Bilanz zur HTA-Praxis im BAG zu ziehen und Massnahmen vorzuschlagen, um die Wirksamkeit von HTA weiter zu erhöhen. Der Bericht zur Beantwortung des Postulats wird voraussichtlich Ende 2025 vorliegen. Zur Themenwahl hat der Bundesrat bereits in der Interpellation 23.4132 Schläpfer </span><span>«</span><span>Evaluation des HTA-Programms zur Eindämmung des Kostenwachstums im Gesundheitswesen» Stellung genommen. In der Zwischenzeit hat das BAG die Intensivierung der Themenidentifikation zusammen mit den Akteuren, insbesondere den Krankenversicherern, aufgenommen. Die Themenwahl wird zudem auch im erwähnten Postulatsbericht eingehend analysiert werden. </span></p></span>
  • <p>Gut durchgeführte Health Technologie Assessments (HTA) mit den richtigen Themen haben einen erheblich kostendämpfenden Effekt.&nbsp;</p><p>Einer Medienmitteilung der eidgenössischen Finanzkontrolle vom 14. Januar 2025 ist nun zu entnehmen, dass das Instrument im Bereich der WZW-Anwendung nicht die erwarteten Resultate und Einsparungen bringt bzw. das Potenzial nicht konsequent ausgeschöpft wird.</p><p>Gemäss Medienmitteilung vom 26. Februar 2025 identifiziert das BAG die HTA gleichzeitig als einen Bereich, in dem Kürzungen aufgrund der Sparmassnahmen in der Bundesverwaltung vorgenommen werden sollen.&nbsp;</p><p>Somit will das BAG hier offenbar Einsparungen vornehmen, statt das Instrument nutzbringender einzusetzen.&nbsp;</p><ol><li>Wie stellt sich der Bundesrat zum Widerspruch zwischen diesen beiden Medienmitteilungen?</li><li>Welchen Effekt haben die vorgesehenen Sparmassnahmen bei den HTA auf die Durchführung der differenzierten WZW-Prüfung?</li><li>Wie kann aus Sicht des Bundesrates das Instrument HTA künftig wirkungsvoller eingesetzt werden?</li><li>Wie findet die Auswahl der Themen der HTA statt und wo sieht der Bundesrat hier Verbesserungspotential?</li></ol>
  • Bessere Nutzung des wichtigen Instruments HTA
State
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <span><p><span>1. Die gesundheitspolitischen Prioritäten des Bundesrates – formuliert in der Strategie des Bundesrates «Gesundheit2030» – sehen eine Verbesserung der medizinischen Behandlungen und eine Dämpfung der Kostenentwicklung vor. Health Technology Assessments (HTA) sind und bleiben ein sehr wichtiges Instrument, welches die evidenzbasierten wissenschaftlichen Ergebnisse liefert, um nicht wirksame, nicht zweckmässige oder nicht wirtschaftliche Leistungen in der Vergütungspflicht zu limitieren oder zu streichen. Dies erhöht die Qualität des Gesundheitswesens und verringert die Kosten. Bisher konnten mit dem HTA-Programm bereits Einsparungen von jährlich über 100 Millionen Franken für die obligatorische Krankenpflegeversicherung erzielt werden. Laufende und bereits konkret geplante HTA-Projekte sind von den Kürzungen nicht betroffen. Aufgrund der Kürzungen können jedoch tatsächlich weniger zusätzliche neue HTA in Auftrag gegeben werden. </span><span>&nbsp;</span></p><p><span>2. Die vorgesehenen Sparmassnahmen im Bereich HTA werden keine Auswirkungen auf die Durchführung der differenzierten WZW-Prüfung haben, welche im Rahmen des Kostendämpfungspaket 2 am 21.03.2025 vom Parlament verabschiedet worden ist.</span></p><p><span>3. und 4. Mit ihrem Postulat 23.4341«Health Technology Assessments (HTA). Bilanz, Erhöhung der Wirksamkeit und Prüfung der Schaffung einer unabhängigen Einrichtung» fordert die Geschäftsprüfungskommission des Ständerats (GPK-S) den Bundesrat unter anderem auf, Bilanz zur HTA-Praxis im BAG zu ziehen und Massnahmen vorzuschlagen, um die Wirksamkeit von HTA weiter zu erhöhen. Der Bericht zur Beantwortung des Postulats wird voraussichtlich Ende 2025 vorliegen. Zur Themenwahl hat der Bundesrat bereits in der Interpellation 23.4132 Schläpfer </span><span>«</span><span>Evaluation des HTA-Programms zur Eindämmung des Kostenwachstums im Gesundheitswesen» Stellung genommen. In der Zwischenzeit hat das BAG die Intensivierung der Themenidentifikation zusammen mit den Akteuren, insbesondere den Krankenversicherern, aufgenommen. Die Themenwahl wird zudem auch im erwähnten Postulatsbericht eingehend analysiert werden. </span></p></span>
    • <p>Gut durchgeführte Health Technologie Assessments (HTA) mit den richtigen Themen haben einen erheblich kostendämpfenden Effekt.&nbsp;</p><p>Einer Medienmitteilung der eidgenössischen Finanzkontrolle vom 14. Januar 2025 ist nun zu entnehmen, dass das Instrument im Bereich der WZW-Anwendung nicht die erwarteten Resultate und Einsparungen bringt bzw. das Potenzial nicht konsequent ausgeschöpft wird.</p><p>Gemäss Medienmitteilung vom 26. Februar 2025 identifiziert das BAG die HTA gleichzeitig als einen Bereich, in dem Kürzungen aufgrund der Sparmassnahmen in der Bundesverwaltung vorgenommen werden sollen.&nbsp;</p><p>Somit will das BAG hier offenbar Einsparungen vornehmen, statt das Instrument nutzbringender einzusetzen.&nbsp;</p><ol><li>Wie stellt sich der Bundesrat zum Widerspruch zwischen diesen beiden Medienmitteilungen?</li><li>Welchen Effekt haben die vorgesehenen Sparmassnahmen bei den HTA auf die Durchführung der differenzierten WZW-Prüfung?</li><li>Wie kann aus Sicht des Bundesrates das Instrument HTA künftig wirkungsvoller eingesetzt werden?</li><li>Wie findet die Auswahl der Themen der HTA statt und wo sieht der Bundesrat hier Verbesserungspotential?</li></ol>
    • Bessere Nutzung des wichtigen Instruments HTA

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