Abgabe auf sämtliche PFAS an der Quelle

ShortId
25.3930
Id
20253930
Updated
14.11.2025 02:35
Language
de
Title
Abgabe auf sämtliche PFAS an der Quelle
AdditionalIndexing
2446;52;2841
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>PFAS sind eine&nbsp;Gruppe von synthetischen Chemikalien, die wegen ihrer wasser-, fett- und schmutzabweisenden Eigenschaften sowie ihrer thermischen und chemischen Stabilität in vielen Industriebereichen eingesetzt werden.&nbsp;Sie sind aber auch in Konsumgütern wie Kleidung, Verpackungen und Kosmetika oder in Medikamenten zu finden.&nbsp;</p><p>PFAS sind in der Natur kaum abbaubar und können sich in der Umwelt und im menschlichen Körper anreichern.&nbsp;Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) hat festgestellt, dass viele Menschen durch Lebensmittel und Trinkwasser Konzentrationen an PFAS ausgesetzt sind, die die tolerierbare Aufnahmedosis übersteigen.&nbsp;Dies bestätigen auch die Ergebnisse einer Pilotphase der Schweizer Gesundheitsstudie, die im August 2023 publiziert wurden.</p><p>Inzwischen sind PFAS überall zu finden, auch in unseren Böden, im Grund- und Trinkwasser sowie in unserer Nahrung. Die geschätzten Sanierungskosten könnten in den nächsten 20 Jahren 26 Milliarden Franken betragen, in den nächsten 20 Jahren.&nbsp;</p><p>Eine Zunahme der Belastung ist unter allen Umständen zu verhindern. ExpertInnen sagen denn auch, dass ein Ersatz von PFAS in den allermeisten Fällen möglich sei. Um diesen Ersatz voranzutreiben, soll diese Abgabe mit Lenkungswirkung erhoben werden, die sämtliche antizipierten externe Kosten einer zusätzlichen Kontamination deckt.</p>
  • <span><p><span>PFAS wurden aufgrund ihrer besonderen Eigenschaften (z.</span><span>&nbsp;</span><span>B. hohe Hitzebeständigkeit) vielfältig eingesetzt. Jedoch sind PFAS praktisch nicht abbaubar. Sie reichern sich entsprechend in der Umwelt an, was zu kostspieligen Sanierungen (z.B. Feuerwehrübungsplätze) oder Aufbereitungen (z.B. Trinkwasser) führen kann.</span></p><p><span>Durch eine Abgabe auf PFAS würde die Schweizer Wirtschaft, insbesondere gegenüber derjenigen in der Europäischen Union, benachteiligt. Zudem wäre eine Abgabe auf PFAS mit einem hohen administrativen Aufwand verbunden. Insbesondere wären Identifikation und Quantifizierung für die tausenden unterschiedlichen PFAS komplex und teuer. Weiter werden PFAS-haltige Gegenstände und Zubereitungen oft aus dem Ausland importiert, wobei die PFAS-Gehalte beim Grenzübertritt meist nicht erfasst werden können. </span></p><p><span>Des Weiteren beziehen sich die in der Begründung aufgeführte Überschreitung der tolerierbaren Aufnahmedosis sowie die Ergebnisse der Pilotphase der Schweizer Gesundheitsstudie auf PFAS, die bereits verboten sind. Daher hätte eine Abgabe bei diesen PFAS keine Wirkung. Bei der vorgeschlagenen Abgabe würde es sich überdies um eine Steuer handeln, für die zunächst eine Grundlage in der Bundesverfassung geschaffen werden müsste.</span></p><p><span>Der Bundesrat erachtet daher eine Abgabe auf PFAS als nicht zielführend. Stattdessen will er am eingeschlagenen Weg festhalten, mit dem EU-Recht abgestimmte chemikalienrechtliche Verbote für die Schweiz zu übernehmen </span><span>und damit das Schutzniveau bezüglich menschlicher Gesundheit und Umwelt gleich hoch zu halten wie in der EU sowie Handelshemmnisse zu vermeiden</span><span>. So prüft der Bund aktuell die Angleichung an das EU-Recht hinsichtlich diverser zusätzlicher Beschränkungen für PFAS und deren Vorläuferverbindungen in Lebensmittelkontaktmaterialien oder Schaumlöschmitteln.</span></p></span><br><br>Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
  • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, eine Abgabe an der Quelle&nbsp;auf sämtliche per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen (PFAS) zu erheben und damit einen Fonds zu äufnen, zur Deckung der antizipierten langfristigen externen Kosten aus der Anwendung dieser Substanzen.</p><p>Die Höhe der Abgabe soll sich an der Menge und am Risiko der entsprechenden Substanzen bemessen, kostendeckend festgelegt sowie regelmässig überprüft und wenn nötig angepasst werden.</p>
  • Abgabe auf sämtliche PFAS an der Quelle
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>PFAS sind eine&nbsp;Gruppe von synthetischen Chemikalien, die wegen ihrer wasser-, fett- und schmutzabweisenden Eigenschaften sowie ihrer thermischen und chemischen Stabilität in vielen Industriebereichen eingesetzt werden.&nbsp;Sie sind aber auch in Konsumgütern wie Kleidung, Verpackungen und Kosmetika oder in Medikamenten zu finden.&nbsp;</p><p>PFAS sind in der Natur kaum abbaubar und können sich in der Umwelt und im menschlichen Körper anreichern.&nbsp;Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) hat festgestellt, dass viele Menschen durch Lebensmittel und Trinkwasser Konzentrationen an PFAS ausgesetzt sind, die die tolerierbare Aufnahmedosis übersteigen.&nbsp;Dies bestätigen auch die Ergebnisse einer Pilotphase der Schweizer Gesundheitsstudie, die im August 2023 publiziert wurden.</p><p>Inzwischen sind PFAS überall zu finden, auch in unseren Böden, im Grund- und Trinkwasser sowie in unserer Nahrung. Die geschätzten Sanierungskosten könnten in den nächsten 20 Jahren 26 Milliarden Franken betragen, in den nächsten 20 Jahren.&nbsp;</p><p>Eine Zunahme der Belastung ist unter allen Umständen zu verhindern. ExpertInnen sagen denn auch, dass ein Ersatz von PFAS in den allermeisten Fällen möglich sei. Um diesen Ersatz voranzutreiben, soll diese Abgabe mit Lenkungswirkung erhoben werden, die sämtliche antizipierten externe Kosten einer zusätzlichen Kontamination deckt.</p>
    • <span><p><span>PFAS wurden aufgrund ihrer besonderen Eigenschaften (z.</span><span>&nbsp;</span><span>B. hohe Hitzebeständigkeit) vielfältig eingesetzt. Jedoch sind PFAS praktisch nicht abbaubar. Sie reichern sich entsprechend in der Umwelt an, was zu kostspieligen Sanierungen (z.B. Feuerwehrübungsplätze) oder Aufbereitungen (z.B. Trinkwasser) führen kann.</span></p><p><span>Durch eine Abgabe auf PFAS würde die Schweizer Wirtschaft, insbesondere gegenüber derjenigen in der Europäischen Union, benachteiligt. Zudem wäre eine Abgabe auf PFAS mit einem hohen administrativen Aufwand verbunden. Insbesondere wären Identifikation und Quantifizierung für die tausenden unterschiedlichen PFAS komplex und teuer. Weiter werden PFAS-haltige Gegenstände und Zubereitungen oft aus dem Ausland importiert, wobei die PFAS-Gehalte beim Grenzübertritt meist nicht erfasst werden können. </span></p><p><span>Des Weiteren beziehen sich die in der Begründung aufgeführte Überschreitung der tolerierbaren Aufnahmedosis sowie die Ergebnisse der Pilotphase der Schweizer Gesundheitsstudie auf PFAS, die bereits verboten sind. Daher hätte eine Abgabe bei diesen PFAS keine Wirkung. Bei der vorgeschlagenen Abgabe würde es sich überdies um eine Steuer handeln, für die zunächst eine Grundlage in der Bundesverfassung geschaffen werden müsste.</span></p><p><span>Der Bundesrat erachtet daher eine Abgabe auf PFAS als nicht zielführend. Stattdessen will er am eingeschlagenen Weg festhalten, mit dem EU-Recht abgestimmte chemikalienrechtliche Verbote für die Schweiz zu übernehmen </span><span>und damit das Schutzniveau bezüglich menschlicher Gesundheit und Umwelt gleich hoch zu halten wie in der EU sowie Handelshemmnisse zu vermeiden</span><span>. So prüft der Bund aktuell die Angleichung an das EU-Recht hinsichtlich diverser zusätzlicher Beschränkungen für PFAS und deren Vorläuferverbindungen in Lebensmittelkontaktmaterialien oder Schaumlöschmitteln.</span></p></span><br><br>Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
    • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, eine Abgabe an der Quelle&nbsp;auf sämtliche per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen (PFAS) zu erheben und damit einen Fonds zu äufnen, zur Deckung der antizipierten langfristigen externen Kosten aus der Anwendung dieser Substanzen.</p><p>Die Höhe der Abgabe soll sich an der Menge und am Risiko der entsprechenden Substanzen bemessen, kostendeckend festgelegt sowie regelmässig überprüft und wenn nötig angepasst werden.</p>
    • Abgabe auf sämtliche PFAS an der Quelle

Back to List