Gesamtverkehrsplanung statt sektorieller Planung?

ShortId
25.4014
Id
20254014
Updated
14.11.2025 00:46
Language
de
Title
Gesamtverkehrsplanung statt sektorieller Planung?
AdditionalIndexing
48
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Das UVEK hat die ETH Zürich unter dem Titel «Verkehr 45» beauftragt, eine Überprüfung und Priorisierung von Schienen- und Strassenprojekten vorzunehmen – per Auftragsdefinition also eine verkehrsträger- und verkehrsmittelübergreifende Betrachtung. Ausserdem steht die Idee einer gemeinsamen Botschaft ans Parlament über die nächsten Ausbauschritte für Schiene und Strasse im Raum.</p><p>In der Vergangenheit fand die Planung und die Umsetzung des Schienen- und des Strassenausbaus stark sektoriell getrennt statt, dies sowohl institutionell (BAV und ASTRA), als auch bezüglich der Finanzierung (BIF und NAF). Die obengenannten Entwicklungen könnten dahingehend interpretiert werden, dass der Bundesrat bzw. das UVEK zurzeit in Betracht zieht, in Zukunft vermehrt gesamtverkehrlich zu denken bzw. zu planen.&nbsp;</p>
  • <span><p><span>1. und 2. Ein zentrales Anliegen für den Bundesrat ist die verkehrsträgerübergreifende Infrastrukturplanung. Weiterentwicklungen der Nationalstrassen- und Schienennetze und des Agglomerationsverkehrs sollen sich gegenseitig ergänzen, so dass die Stärken der Verkehrsträger im Sinne eines effizienten Gesamtverkehrssystems genutzt werden können und optimal auf die Siedlungsentwicklung ausgerichtet sind. Ziel sind aufeinander abgestimmte Verkehrsnetze, die den einfachen Umstieg zwischen den Verkehrsmitteln bedarfsgerecht zulassen. Die Grundsätze dazu hat der Bundesrat im Sachplan Verkehr, Teil Programm festgehalten. Ausbauprojekte für Strasse, Schiene und den Agglomerationsverkehr müssen daher unter dem Blickwinkel ihrer gegenseitigen Abhängigkeiten erfolgen. In dem Sinne hat Prof. Weidmann im Rahmen von Verkehr’45 den Auftrag erhalten, eine verkehrsträgerübergreifende Prioritätensetzung der wichtigen Infrastrukturvorhaben vorzunehmen. Darauf aufbauend beabsichtigt der Bundesrat, die Ausbauschritte für Strasse und Schiene sowie das Programm Agglomerationsverkehr künftig dem Parlament gemeinsam vorzulegen.</span></p><p><span>&nbsp;</span></p><p><span>3. Nein, die Ämter BAV, ASTRA, BAZL und ARE und weitere Bundesstellen arbeiten eng miteinander und ziehen auch die Kantone sowie nationale und internationale Partner in die Planungsprozesse mit ein. Dazu gibt es etablierte Austauschgremien. Eine Zusammenlegung von BAV, ARE und ASTRA hat der Bundesrat zuletzt in den Jahren 2018 und 2019 im Zuge des Projekts «Strategische Reformen» geprüft und verworfen. Ebenso haben sich der Bahninfrastrukturfonds (BIF) und der Nationalstrassen- und Agglomerationsfonds (NAF) bewährt. Der Bundesrat will deshalb die bestehenden Strukturen stärken und die Zusammenarbeit zwischen den zuständigen Behörden optimieren. Eine institutionelle Reorganisation oder eine Zusammenlegung der Fonds erachtet er dagegen auch heute nicht als zielführend. </span></p><p><span>&nbsp;</span></p><p><span>4. Bahninfrastrukturen werden grundsätzlich über den BIF finanziert. Ausbauten, die der Feinerschliessung dienen - wie städtische Trams und Metros - werden bereits heute über das Programm Agglomerationsverkehr (PAV) mitfinanziert. Dieses bezieht seine Mittel aus dem NAF. Kantone und weitere Dritte können gemäss Artikel 58b Eisenbahngesetz (EBG; SR 742.101) zusätzliche oder alternative Massnahmen des Bahnausbaus (mit)finanzieren, wenn diese Teil des strategischen Entwicklungsprogramms sind.</span></p></span>
  • <ol style="list-style-type:decimal;"><li>Ist geplant, in Zukunft statt getrennten Botschaften zum Schienen- und Strassenausbau nur noch gemeinsame Botschaften zu unterbreiten?</li><li>Falls ja, welche Überlegungen stehen dahinter?</li><li>Falls der Bundesrat gedenkt, die Mobilitätsplanung vermehrt gesamtverkehrlich vorzunehmen: Soll sich dies aus seiner Sicht auch institutionell und bezüglich der Finanzierung manifestieren, z.B. durch ein Bundesamt für Mobilität (statt BAV und ASTRA) und durch ein einziges Finanzierungsinstrument (statt BIF und NAF)?</li><li>Ist es richtig, dass der Bundesrat in diesem Zusammenhang und als Zwischenschritt hin zu einer gesamtverkehrlichen Mobilitätsplanung prüft, ob regionale Bahnprojekte über den NAF finanziert werden können?</li></ol>
  • Gesamtverkehrsplanung statt sektorieller Planung?
State
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Das UVEK hat die ETH Zürich unter dem Titel «Verkehr 45» beauftragt, eine Überprüfung und Priorisierung von Schienen- und Strassenprojekten vorzunehmen – per Auftragsdefinition also eine verkehrsträger- und verkehrsmittelübergreifende Betrachtung. Ausserdem steht die Idee einer gemeinsamen Botschaft ans Parlament über die nächsten Ausbauschritte für Schiene und Strasse im Raum.</p><p>In der Vergangenheit fand die Planung und die Umsetzung des Schienen- und des Strassenausbaus stark sektoriell getrennt statt, dies sowohl institutionell (BAV und ASTRA), als auch bezüglich der Finanzierung (BIF und NAF). Die obengenannten Entwicklungen könnten dahingehend interpretiert werden, dass der Bundesrat bzw. das UVEK zurzeit in Betracht zieht, in Zukunft vermehrt gesamtverkehrlich zu denken bzw. zu planen.&nbsp;</p>
    • <span><p><span>1. und 2. Ein zentrales Anliegen für den Bundesrat ist die verkehrsträgerübergreifende Infrastrukturplanung. Weiterentwicklungen der Nationalstrassen- und Schienennetze und des Agglomerationsverkehrs sollen sich gegenseitig ergänzen, so dass die Stärken der Verkehrsträger im Sinne eines effizienten Gesamtverkehrssystems genutzt werden können und optimal auf die Siedlungsentwicklung ausgerichtet sind. Ziel sind aufeinander abgestimmte Verkehrsnetze, die den einfachen Umstieg zwischen den Verkehrsmitteln bedarfsgerecht zulassen. Die Grundsätze dazu hat der Bundesrat im Sachplan Verkehr, Teil Programm festgehalten. Ausbauprojekte für Strasse, Schiene und den Agglomerationsverkehr müssen daher unter dem Blickwinkel ihrer gegenseitigen Abhängigkeiten erfolgen. In dem Sinne hat Prof. Weidmann im Rahmen von Verkehr’45 den Auftrag erhalten, eine verkehrsträgerübergreifende Prioritätensetzung der wichtigen Infrastrukturvorhaben vorzunehmen. Darauf aufbauend beabsichtigt der Bundesrat, die Ausbauschritte für Strasse und Schiene sowie das Programm Agglomerationsverkehr künftig dem Parlament gemeinsam vorzulegen.</span></p><p><span>&nbsp;</span></p><p><span>3. Nein, die Ämter BAV, ASTRA, BAZL und ARE und weitere Bundesstellen arbeiten eng miteinander und ziehen auch die Kantone sowie nationale und internationale Partner in die Planungsprozesse mit ein. Dazu gibt es etablierte Austauschgremien. Eine Zusammenlegung von BAV, ARE und ASTRA hat der Bundesrat zuletzt in den Jahren 2018 und 2019 im Zuge des Projekts «Strategische Reformen» geprüft und verworfen. Ebenso haben sich der Bahninfrastrukturfonds (BIF) und der Nationalstrassen- und Agglomerationsfonds (NAF) bewährt. Der Bundesrat will deshalb die bestehenden Strukturen stärken und die Zusammenarbeit zwischen den zuständigen Behörden optimieren. Eine institutionelle Reorganisation oder eine Zusammenlegung der Fonds erachtet er dagegen auch heute nicht als zielführend. </span></p><p><span>&nbsp;</span></p><p><span>4. Bahninfrastrukturen werden grundsätzlich über den BIF finanziert. Ausbauten, die der Feinerschliessung dienen - wie städtische Trams und Metros - werden bereits heute über das Programm Agglomerationsverkehr (PAV) mitfinanziert. Dieses bezieht seine Mittel aus dem NAF. Kantone und weitere Dritte können gemäss Artikel 58b Eisenbahngesetz (EBG; SR 742.101) zusätzliche oder alternative Massnahmen des Bahnausbaus (mit)finanzieren, wenn diese Teil des strategischen Entwicklungsprogramms sind.</span></p></span>
    • <ol style="list-style-type:decimal;"><li>Ist geplant, in Zukunft statt getrennten Botschaften zum Schienen- und Strassenausbau nur noch gemeinsame Botschaften zu unterbreiten?</li><li>Falls ja, welche Überlegungen stehen dahinter?</li><li>Falls der Bundesrat gedenkt, die Mobilitätsplanung vermehrt gesamtverkehrlich vorzunehmen: Soll sich dies aus seiner Sicht auch institutionell und bezüglich der Finanzierung manifestieren, z.B. durch ein Bundesamt für Mobilität (statt BAV und ASTRA) und durch ein einziges Finanzierungsinstrument (statt BIF und NAF)?</li><li>Ist es richtig, dass der Bundesrat in diesem Zusammenhang und als Zwischenschritt hin zu einer gesamtverkehrlichen Mobilitätsplanung prüft, ob regionale Bahnprojekte über den NAF finanziert werden können?</li></ol>
    • Gesamtverkehrsplanung statt sektorieller Planung?

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