Priorisierung der sicherheitspolitischen Resilienz und Landesverteidigung gemäss den Prinzipien der Konzeption Zeus 1990. Investitionsimpuls für die Schweizer Volkswirtschaft

ShortId
25.4037
Id
20254037
Updated
19.12.2025 14:39
Language
de
Title
Priorisierung der sicherheitspolitischen Resilienz und Landesverteidigung gemäss den Prinzipien der Konzeption Zeus 1990. Investitionsimpuls für die Schweizer Volkswirtschaft
AdditionalIndexing
09;15;08
1
PriorityCouncil1
Ständerat
Texts
  • <p>Die aktuelle sicherheitspolitische Realität erfordert nicht nur moderne Systeme, sondern eine glaubwürdige Fähigkeit zur Selbstverteidigung und zur Durchhaltefähigkeit im Krisenfall. Während Auslandbeschaffungen bei grossen Rüstungskonzernen oft mit langen Lieferfristen und Abhängigkeiten verbunden sind, können Investitionen in die Schweizer Logistik, Infrastruktur und Produktion sofort realisiert und volkswirtschaftlich wirksam werden.</p><p>&nbsp;</p><p>Gegen Ende des Kalten Krieges war die Schweiz in ihrer Ausrichtung auf eine autonome und autarke Landesverteidigung ausgerichtet. Möglicherweise erstmals in ihrer Geschichte war die Schweizer Armee konsistent und konsequent auf einen Verteidigungseinsatz ausgerichtet. Die Wiederbelebung der Grundprinzipien von <i>ZEUS 1990</i> – angepasst an heutige Bedrohungen – erlaubt es, die sicherheitspolitische Substanz der Schweiz zu stärken und gleichzeitig einen Investitionsimpuls für die heimische Wirtschaft auszulösen. Es ist Zeit für eine strategische Neugewichtung.</p>
  • <span><p><span>Der Bundesrat unterstützt das Anliegen des Postulats, angesichts der verschärften Sicherheitslage die Verteidigungsfähigkeit, die Resilienz und die Versorgungssicherheit der Schweiz wirksam zu stärken. Die Durchhaltefähigkeit, Resilienz und der Schutz kritischer Infrastrukturen sind zentrale Elemente der Abwehr- und Verteidigungsfähigkeit der Schweiz und damit der Sicherheitspolitik. Diese Ziele verfolgen die sich in Erarbeitung befindende Sicherheitspolitische Strategie (Sipol S) und die Rüstungspolitische Strategie des Bundesrates. </span></p><p><span>&nbsp;</span></p><p><span>Konkret wird die Sipol S aufzeigen, wie die Resilienz, die Abwehr und der Schutz sowie die Verteidigungsfähigkeit gestärkt werden können. Diesen Zielen dienen beispielsweise Massnahmen, welche das Bewusstsein für die sicherheitspolitische Lage und die wirtschaftliche und technologische Sicherheit fördern und die Funktionsfähigkeit von kritischen Sektoren der Infrastruktur bei Störungen sicherstellen. </span></p><p><span>&nbsp;</span></p><p><span>Die Stärkung der Durchhaltefähigkeit ist ein Anliegen der Rüstungspolitischen Strategie des Bundesrates (RPS) vom 20. Juni 2025 (BBl 2025 2151). Dazu sieht die RPS unter anderem eine Stärkung der sicherheitsrelevanten Technologie- und Industriebasis (STIB) der Schweiz vor. Die STIB soll über industrielle Kernfähigkeiten und Technologieentwicklung verfügen und diese für die Armee nutzbar machen. Gleichzeitig ist die Schweizer Industrie über Instrumente wie Kompensationsgeschäfte stärker in internationale Lieferketten einzubinden, um die Versorgung mit Rüstungsgütern auch in Krisen oder Konflikten zu sichern. Bei künftigen Beschaffungen ist die Lieferkettensicherheit verstärkt als Kriterium zu berücksichtigen. Sie trägt somit den Lehren aus aktuellen Konflikten Rechnung, indem sie einerseits die inländische Produktion und Lagerhaltung sicherheitsrelevanter Güter stärkt – etwa von Munition – und andererseits den Zugang neuen Technologien und internationalen Kooperationen anstrebt. </span></p><p><span>&nbsp;</span></p><p><span>Die Konzeption ZEUS 1990 entstand im Kontext des Kalten Krieges, mit Fokus auf mechanisierte Massenheere und territoriale Verteidigung. Heute ist das Bedrohungsspektrum breiter: hybride Angriffe, Cyberoperationen, Sabotage, Desinformation und weitreichende Wirkmittel prägen die sicherheitspolitische Realität und erfordern flexible, technologisch fortschrittliche Mittel sowie die Fähigkeit, international zusammenzuarbeiten. Eine nationale Autarkie in der Verteidigung wie in der Rüstungsindustrie gemäss der Konzeption ZEUS wäre unter heutigen Bedingungen nicht zielführend und entspräche nicht den heutigen Bedrohungen und Anforderungen. Eine wirksame Verteidigung setzt vor allem Interoperabilität und Kooperation mit europäischen Staaten voraus, zumal gewisse Angriffsformen, etwa im Cyberraum und aus der Luft, auch mit einem stark erhöhten Mitteleinsatz nicht eigenständig abgewehrt werden könnten. </span></p><p><span>&nbsp;</span></p><p><span>Der Bundesrat erachtet aus den genannten Gründen einen zusätzlichen Bericht als nicht zielführend. Die Ressourcen sollen für die Umsetzung bestehender Strategien priorisiert werden, die das Grundanliegen des Postulats berücksichtigen.</span></p></span><br><br>Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.
  • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, darzulegen, wie die Wiederherstellung der defensiven Durchhaltefähigkeit und territorialen Resilienz der Schweiz nach den Grundsätzen der Konzeption ZEUS 1990<i> </i>mit heutigen sicherheitspolitischen Anforderungen und wirtschaftspolitischen Interessen in Einklang gebracht werden kann.</p><p>&nbsp;</p><p>Der Bericht soll insbesondere prüfen:</p><p>&nbsp;</p><ol style="list-style-type:decimal;"><li>Wie zentrale Elemente der Konzeption ZEUS 1990 (Dezentralisierung, Redundanz, Mobilmachungsfähigkeit, geschützte Infrastrukturen, territoriale Verteidigung) in ein aktualisiertes Konzept für die heutige Landesverteidigung überführt werden können.</li><li>In welchem Umfang sicherheitspolitisch relevante Investitionen in Logistik, Infrastruktur und Grundversorgung (z. B. Materiallager, Sanitätsdienste, Transportflotten, Bauten, IT-Resilienz) unmittelbar in der Schweizer Volkswirtschaft ausgelöst werden können.</li><li>Welche Projekte sich für eine rasche, konjunkturwirksame Umsetzung eignen, insbesondere durch Schweizer Unternehmen, Kantone und zivil-militärische Partnerschaften.</li><li>Wie das strategische Gleichgewicht zwischen ausländischen Hochtechnologiebeschaffungen und eigenständiger Verteidigungsfähigkeit wiederhergestellt werden kann – unter der Prämisse, dass Investitionen in die Schweiz a) schneller wirken, b) die Abhängigkeit reduzieren und c) volkswirtschaftlichen Nutzen stiften.</li><li>Ob die heutige Rüstungsplanung in der Lage ist, das Prinzip der Durchhaltefähigkeit abzubilden, wie es ZEUS vorsah – auch im Hinblick auf die gegenwärtige geopolitische Unsicherheit und auf mögliche Versorgungsunterbrüche bei Auslandslieferungen.&nbsp;</li></ol>
  • Priorisierung der sicherheitspolitischen Resilienz und Landesverteidigung gemäss den Prinzipien der Konzeption Zeus 1990. Investitionsimpuls für die Schweizer Volkswirtschaft
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die aktuelle sicherheitspolitische Realität erfordert nicht nur moderne Systeme, sondern eine glaubwürdige Fähigkeit zur Selbstverteidigung und zur Durchhaltefähigkeit im Krisenfall. Während Auslandbeschaffungen bei grossen Rüstungskonzernen oft mit langen Lieferfristen und Abhängigkeiten verbunden sind, können Investitionen in die Schweizer Logistik, Infrastruktur und Produktion sofort realisiert und volkswirtschaftlich wirksam werden.</p><p>&nbsp;</p><p>Gegen Ende des Kalten Krieges war die Schweiz in ihrer Ausrichtung auf eine autonome und autarke Landesverteidigung ausgerichtet. Möglicherweise erstmals in ihrer Geschichte war die Schweizer Armee konsistent und konsequent auf einen Verteidigungseinsatz ausgerichtet. Die Wiederbelebung der Grundprinzipien von <i>ZEUS 1990</i> – angepasst an heutige Bedrohungen – erlaubt es, die sicherheitspolitische Substanz der Schweiz zu stärken und gleichzeitig einen Investitionsimpuls für die heimische Wirtschaft auszulösen. Es ist Zeit für eine strategische Neugewichtung.</p>
    • <span><p><span>Der Bundesrat unterstützt das Anliegen des Postulats, angesichts der verschärften Sicherheitslage die Verteidigungsfähigkeit, die Resilienz und die Versorgungssicherheit der Schweiz wirksam zu stärken. Die Durchhaltefähigkeit, Resilienz und der Schutz kritischer Infrastrukturen sind zentrale Elemente der Abwehr- und Verteidigungsfähigkeit der Schweiz und damit der Sicherheitspolitik. Diese Ziele verfolgen die sich in Erarbeitung befindende Sicherheitspolitische Strategie (Sipol S) und die Rüstungspolitische Strategie des Bundesrates. </span></p><p><span>&nbsp;</span></p><p><span>Konkret wird die Sipol S aufzeigen, wie die Resilienz, die Abwehr und der Schutz sowie die Verteidigungsfähigkeit gestärkt werden können. Diesen Zielen dienen beispielsweise Massnahmen, welche das Bewusstsein für die sicherheitspolitische Lage und die wirtschaftliche und technologische Sicherheit fördern und die Funktionsfähigkeit von kritischen Sektoren der Infrastruktur bei Störungen sicherstellen. </span></p><p><span>&nbsp;</span></p><p><span>Die Stärkung der Durchhaltefähigkeit ist ein Anliegen der Rüstungspolitischen Strategie des Bundesrates (RPS) vom 20. Juni 2025 (BBl 2025 2151). Dazu sieht die RPS unter anderem eine Stärkung der sicherheitsrelevanten Technologie- und Industriebasis (STIB) der Schweiz vor. Die STIB soll über industrielle Kernfähigkeiten und Technologieentwicklung verfügen und diese für die Armee nutzbar machen. Gleichzeitig ist die Schweizer Industrie über Instrumente wie Kompensationsgeschäfte stärker in internationale Lieferketten einzubinden, um die Versorgung mit Rüstungsgütern auch in Krisen oder Konflikten zu sichern. Bei künftigen Beschaffungen ist die Lieferkettensicherheit verstärkt als Kriterium zu berücksichtigen. Sie trägt somit den Lehren aus aktuellen Konflikten Rechnung, indem sie einerseits die inländische Produktion und Lagerhaltung sicherheitsrelevanter Güter stärkt – etwa von Munition – und andererseits den Zugang neuen Technologien und internationalen Kooperationen anstrebt. </span></p><p><span>&nbsp;</span></p><p><span>Die Konzeption ZEUS 1990 entstand im Kontext des Kalten Krieges, mit Fokus auf mechanisierte Massenheere und territoriale Verteidigung. Heute ist das Bedrohungsspektrum breiter: hybride Angriffe, Cyberoperationen, Sabotage, Desinformation und weitreichende Wirkmittel prägen die sicherheitspolitische Realität und erfordern flexible, technologisch fortschrittliche Mittel sowie die Fähigkeit, international zusammenzuarbeiten. Eine nationale Autarkie in der Verteidigung wie in der Rüstungsindustrie gemäss der Konzeption ZEUS wäre unter heutigen Bedingungen nicht zielführend und entspräche nicht den heutigen Bedrohungen und Anforderungen. Eine wirksame Verteidigung setzt vor allem Interoperabilität und Kooperation mit europäischen Staaten voraus, zumal gewisse Angriffsformen, etwa im Cyberraum und aus der Luft, auch mit einem stark erhöhten Mitteleinsatz nicht eigenständig abgewehrt werden könnten. </span></p><p><span>&nbsp;</span></p><p><span>Der Bundesrat erachtet aus den genannten Gründen einen zusätzlichen Bericht als nicht zielführend. Die Ressourcen sollen für die Umsetzung bestehender Strategien priorisiert werden, die das Grundanliegen des Postulats berücksichtigen.</span></p></span><br><br>Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.
    • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, darzulegen, wie die Wiederherstellung der defensiven Durchhaltefähigkeit und territorialen Resilienz der Schweiz nach den Grundsätzen der Konzeption ZEUS 1990<i> </i>mit heutigen sicherheitspolitischen Anforderungen und wirtschaftspolitischen Interessen in Einklang gebracht werden kann.</p><p>&nbsp;</p><p>Der Bericht soll insbesondere prüfen:</p><p>&nbsp;</p><ol style="list-style-type:decimal;"><li>Wie zentrale Elemente der Konzeption ZEUS 1990 (Dezentralisierung, Redundanz, Mobilmachungsfähigkeit, geschützte Infrastrukturen, territoriale Verteidigung) in ein aktualisiertes Konzept für die heutige Landesverteidigung überführt werden können.</li><li>In welchem Umfang sicherheitspolitisch relevante Investitionen in Logistik, Infrastruktur und Grundversorgung (z. B. Materiallager, Sanitätsdienste, Transportflotten, Bauten, IT-Resilienz) unmittelbar in der Schweizer Volkswirtschaft ausgelöst werden können.</li><li>Welche Projekte sich für eine rasche, konjunkturwirksame Umsetzung eignen, insbesondere durch Schweizer Unternehmen, Kantone und zivil-militärische Partnerschaften.</li><li>Wie das strategische Gleichgewicht zwischen ausländischen Hochtechnologiebeschaffungen und eigenständiger Verteidigungsfähigkeit wiederhergestellt werden kann – unter der Prämisse, dass Investitionen in die Schweiz a) schneller wirken, b) die Abhängigkeit reduzieren und c) volkswirtschaftlichen Nutzen stiften.</li><li>Ob die heutige Rüstungsplanung in der Lage ist, das Prinzip der Durchhaltefähigkeit abzubilden, wie es ZEUS vorsah – auch im Hinblick auf die gegenwärtige geopolitische Unsicherheit und auf mögliche Versorgungsunterbrüche bei Auslandslieferungen.&nbsp;</li></ol>
    • Priorisierung der sicherheitspolitischen Resilienz und Landesverteidigung gemäss den Prinzipien der Konzeption Zeus 1990. Investitionsimpuls für die Schweizer Volkswirtschaft

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