Verliert der Bundesrat das Vertrauen aufgrund seines Umgangs mit problematischen Stoffen?

ShortId
25.4118
Id
20254118
Updated
04.12.2025 09:09
Language
de
Title
Verliert der Bundesrat das Vertrauen aufgrund seines Umgangs mit problematischen Stoffen?
AdditionalIndexing
2841;55;52
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <span><p><span>1) Dänemark führte eine Stoffflussanalyse von PFAS durch, die auch TFA-Emissionen quantifizierte (</span><a href="http://www.eng.mim.dk"><u><span>www.eng.mim.dk</span></u></a><span> &gt; News an publications &gt; publications &gt; «</span><a href="https://mim.dk/media/ae3o5ayj/substance-flow-analysis-of-pfas-20-feb.pdf"><u><span>Substance flow analysis of PFASs in Denmark</span></u></a><span>»). Dänische Forscher publizierten zudem eine 60-Jahres-Studie zur TFA-Zunahme im Grundwasser (</span><a href="http://www.pubs.acs.org"><u><span>www.pubs.acs.org</span></u></a><span> &gt; </span><a href="https://pubs.acs.org/doi/10.1021/acs.estlett.4c00525"><u><span>«A 60-Year Increase in the Ultrashort-Chain PFAS Trifluoroacetate and Its Suitability as a Tracer for Groundwater Age»</span></u></a><span>).</span></p><p><span>&nbsp;</span></p><p><span>2) Der Bericht in Erfüllung des </span><a href="https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20224585"><u><span>Postulats 22.4585 Moser</span></u></a><span> wird sich mit allen PFAS befassen und auch allgemeine Informationen zu TFA enthalten. In seiner Antwort auf die </span><a href="https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20257491"><u><span>Frage 25.7491 Schlatter</span></u></a><span> hat der Bundesrat mitgeteilt, dass spezifische Untersuchungen zu TFA betreffend die Anteile verschiedener Eintragswege im Gange seien und Resultate voraussichtlich in der zweiten Jahreshälfte 2025 veröffentlicht würden. Dem entsprechend hat das Bundesamt für Umwelt (BAFU) kürzlich in Zusammenarbeit mit der Empa eine Studie durchgeführt, deren Ergebnisse nun als wissenschaftlicher Artikel (</span><a href="https://egusphere.copernicus.org/"><u><span>https://egusphere.copernicus.org/</span></u></a><span> &gt; «</span><a href="https://egusphere.copernicus.org/preprints/2025/egusphere-2025-2861/"><u><span>Trifluoroacetate (TFA) in Precipitation and Surface Waters in Switzerland: Trends, Source Attribution, and Budget</span></u></a><span>») und auch als Information für die breite Öffentlichkeit verfügbar sind. Es zeigt sich darin, dass der überwiegende TFA-Eintrag – gesamtschweizerisch betrachtet – durch den Abbau gasförmiger Kältemittel und Treibmittel in der Atmosphäre und anschliessende Deposition mit dem Regen erfolgt. Im Grundwasser unter Ackerland stammen die TFA-Einträge mehrheitlich aus dem Abbau von Pflanzenschutzmitteln (vgl. Bericht Agroscope «Trifluoressigsäure und andere PFAS im Grundwasser – was tragen Pflanzenschutzmittel bei?, </span><a href="http://www.agrarforschung.ch"><u><span>www.agrarforschung.ch</span></u></a><span> &gt; </span><a href="https://www.agrarforschungschweiz.ch/2025/10/trifluoressigsaeure-und-andere-pfas-im-grundwasser-was-tragen-pflanzenschutzmittel-bei/"><u><span>Trifluoressigsäure und andere PFAS im Grundwasser – was tragen Pflanzenschutzmittel bei?</span></u></a><span>). Gemäss der oben erwähnten Studie der Empa ergibt sich, dass unter Ackerland der Beitrag aus Pflanzenschutzmitteln zwei- bis dreimal höher ist als der aus der Atmosphäre. Der Eintrag aus industriellen Quellen ist Gegenstand aktueller Untersuchungen. </span></p><p><span>&nbsp;</span></p><p><span>3) Das Chemikalienrecht wird laufend weiterentwickelt, um den Schutz von Umwelt und Gesundheit zu gewährleisten. Eine behördliche Zulassung gibt es nur für Pflanzenschutzmittel, Biozidprodukte und Arzneistoffe. Für Industriechemikalien ist dies in der Gesetzgebung nicht vorgesehen. Hier gilt der Grundsatz der Selbstkontrolle durch die Hersteller, und es bestehen Meldepflichten für die Hersteller von Stoffen. Für besonders gefährliche Stoffe bestehen zudem Beschränkungen für Herstellung, Inverkehrbringen oder Verwendung. Bund und Kantone überwachen in ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereichen die Einhaltung dieser Vorschriften. Die Erfolgskontrolle erfolgt über die etablierten Umweltmonitoring-Programme, wodurch die Transparenz faktenbasiert hergestellt wird.</span></p><p><span>&nbsp;</span></p><p><span>Im Rahmen der Pilotphase der Schweizer Gesundheitsstudie erhob das Bundesamt für Gesundheit (BAG) in den zwei Pilotkantonen Bern und Waadt Daten zur Einschätzung der Belastung der Schweizer Bevölkerung durch gewisse Chemikalien, auch PFAS. Die Ergebnisse dieses Humanbiomonitorings wurden 2023 in einem Bericht auf der Website des BAG veröffentlicht (</span><a href="http://www.bag.admin.ch"><u><span>www.bag.admin.ch</span></u></a><span> &gt; Themen &gt; Umwelt &amp; Gesundheit &gt; Chemikalien &gt; Human Biomonitoring (HBM) &gt; Human Biomonitoring Projekte in der Schweiz &gt; Übersicht &gt; Dokumente). Im Anschluss beauftragte der Bundesrat das BAG zusammen mit anderen Bundesstellen, bis Ende 2025 die Organisations- und Finanzierungsmöglichkeiten und die rechtlichen Grundlagen für die Durchführung einer Schweizer Gesundheitsstudie abzuklären. Die Abklärungen zeigen, dass es für eine breit angelegte nationale Gesundheitsstudie erhebliche finanzielle Mittel (rund 10-12 Millionen Franken bei einer Teilnehmendenzahl von 100</span><span>&nbsp;</span><span>000) bräuchte. Im Rahmen der Arbeiten hat sich gezeigt, dass einerseits ein grosses Interesse an einer solchen Gesundheitsstudie besteht, dass sich andererseits aber die Finanzierung durch Dritte als schwierig herausstellt. Somit und angesichts der angespannten finanziellen Lage des Bundes hat das BAG in Absprache mit dem Eidgenössischen Departement des Innern (EDI) entschieden, die laufenden Abklärungen bezüglich der Rahmenbedingungen für eine nationale Studie zu sistieren. Die bisherigen Erkenntnisse werden in Form eines Projektberichtes bis Ende 2025 auf der Website des BAG veröffentlicht.</span></p></span>
  • <p>Bereits 2021 publizierte das Bundesamt für Umwelt in Deutschland einen Bericht zu Trifluoracetat (TFA) als besorgniserregende, persistente und mobile Substanz und schrieb: “Neben der Emission als Grundchemikalie kann TFA aus allen Chemikalien gebildet werden, deren Molekülstruktur eine C-CF3-Gruppe beinhaltet. Aus volatilen Vorläufersubstanzen kann TFA in der Atmosphäre mittels photochemischer Oxidation entstehen. In Boden, Wasser und Sedimenten können Chemikalien biologisch und photolytisch zu TFA abgebaut werden (Solomon et al., 2016; Sun et al., 2020).&nbsp;</p><p>Derzeit sind knapp 2.000 potenzielle Vorläufersubstanzen bekannt. Besonders relevant sind hierbei Chemikalien, die bei ihrer Anwendung in signifikanten Mengen in die Umwelt freigesetzt werden und dort Abbauprozessen unterliegen. Dazu gehören insbesondere Pflanzenschutzmittel, Kälte- und Treibmittel, Biozide sowie Tier- und Humanarzneimittel.&nbsp;</p><p>Nach derzeitigem Wissensstand tragen diese Stoffgruppen mit insgesamt ca. 150 TFA-bildenden Chemikalien besonders zur TFA-Belastung in der Umwelt bei, da von ihnen und ihren Anwendungen eine hohe Umweltexposition ausgeht.”&nbsp;</p><p>&nbsp;</p><p>Ich bitte den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:&nbsp;</p><ol style="list-style-type:decimal;"><li>Das deutsche Bundesamt für Umwelt berichtete auf gut 50 Seiten detailliert über die damals bekannten Quellen von TFA und schätzte die maximal möglichen TFA-Emissionen pro Quelle ein. Welche EU-Länder haben ähnliche Berichte zu TFA publiziert?&nbsp;</li><li>2021 wurden erste Vorstösse zu TFA eingereicht. Zur &nbsp;Ip 21.3873 schrieb der Bundesrat: “Zur relativen Bedeutung der einzelnen Quellen bestehen aktuell keine Informationen für die Schweiz.” Auf die Frage 25.7491 konstatierte er, er tappe diesbezüglich immer noch im Dunkeln. Wird der Bericht auf das Postulat Moser umfassende Antworten liefern? Wenn nein, was genau hat der Bund in den letzten Jahren bezüglich TFA gemacht?&nbsp;</li><li>Die Bevölkerung ist in zunehmender Sorge über die Belastung von Luft, Boden und Wasser mit Chemikalien - besonders von Mensch und Tier. Wie beurteilt der Bundesrat – als Verantwortlicher für die Zulassung solcher Stoffe – das Vertrauen der Bevölkerung zu verlieren? Ist er auch der Meinung, dass er rasch Transparenz über die Folgen dieser Stoffe für die menschliche Gesundheit schaffen (Human-Biomonitoring) und griffige Massnahmen zu Lösung der dringendsten Probleme ergreifen sollte? Wenn ja, was wird er tun? Wenn nein, warum nicht?&nbsp;</li></ol>
  • Verliert der Bundesrat das Vertrauen aufgrund seines Umgangs mit problematischen Stoffen?
State
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <span><p><span>1) Dänemark führte eine Stoffflussanalyse von PFAS durch, die auch TFA-Emissionen quantifizierte (</span><a href="http://www.eng.mim.dk"><u><span>www.eng.mim.dk</span></u></a><span> &gt; News an publications &gt; publications &gt; «</span><a href="https://mim.dk/media/ae3o5ayj/substance-flow-analysis-of-pfas-20-feb.pdf"><u><span>Substance flow analysis of PFASs in Denmark</span></u></a><span>»). Dänische Forscher publizierten zudem eine 60-Jahres-Studie zur TFA-Zunahme im Grundwasser (</span><a href="http://www.pubs.acs.org"><u><span>www.pubs.acs.org</span></u></a><span> &gt; </span><a href="https://pubs.acs.org/doi/10.1021/acs.estlett.4c00525"><u><span>«A 60-Year Increase in the Ultrashort-Chain PFAS Trifluoroacetate and Its Suitability as a Tracer for Groundwater Age»</span></u></a><span>).</span></p><p><span>&nbsp;</span></p><p><span>2) Der Bericht in Erfüllung des </span><a href="https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20224585"><u><span>Postulats 22.4585 Moser</span></u></a><span> wird sich mit allen PFAS befassen und auch allgemeine Informationen zu TFA enthalten. In seiner Antwort auf die </span><a href="https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20257491"><u><span>Frage 25.7491 Schlatter</span></u></a><span> hat der Bundesrat mitgeteilt, dass spezifische Untersuchungen zu TFA betreffend die Anteile verschiedener Eintragswege im Gange seien und Resultate voraussichtlich in der zweiten Jahreshälfte 2025 veröffentlicht würden. Dem entsprechend hat das Bundesamt für Umwelt (BAFU) kürzlich in Zusammenarbeit mit der Empa eine Studie durchgeführt, deren Ergebnisse nun als wissenschaftlicher Artikel (</span><a href="https://egusphere.copernicus.org/"><u><span>https://egusphere.copernicus.org/</span></u></a><span> &gt; «</span><a href="https://egusphere.copernicus.org/preprints/2025/egusphere-2025-2861/"><u><span>Trifluoroacetate (TFA) in Precipitation and Surface Waters in Switzerland: Trends, Source Attribution, and Budget</span></u></a><span>») und auch als Information für die breite Öffentlichkeit verfügbar sind. Es zeigt sich darin, dass der überwiegende TFA-Eintrag – gesamtschweizerisch betrachtet – durch den Abbau gasförmiger Kältemittel und Treibmittel in der Atmosphäre und anschliessende Deposition mit dem Regen erfolgt. Im Grundwasser unter Ackerland stammen die TFA-Einträge mehrheitlich aus dem Abbau von Pflanzenschutzmitteln (vgl. Bericht Agroscope «Trifluoressigsäure und andere PFAS im Grundwasser – was tragen Pflanzenschutzmittel bei?, </span><a href="http://www.agrarforschung.ch"><u><span>www.agrarforschung.ch</span></u></a><span> &gt; </span><a href="https://www.agrarforschungschweiz.ch/2025/10/trifluoressigsaeure-und-andere-pfas-im-grundwasser-was-tragen-pflanzenschutzmittel-bei/"><u><span>Trifluoressigsäure und andere PFAS im Grundwasser – was tragen Pflanzenschutzmittel bei?</span></u></a><span>). Gemäss der oben erwähnten Studie der Empa ergibt sich, dass unter Ackerland der Beitrag aus Pflanzenschutzmitteln zwei- bis dreimal höher ist als der aus der Atmosphäre. Der Eintrag aus industriellen Quellen ist Gegenstand aktueller Untersuchungen. </span></p><p><span>&nbsp;</span></p><p><span>3) Das Chemikalienrecht wird laufend weiterentwickelt, um den Schutz von Umwelt und Gesundheit zu gewährleisten. Eine behördliche Zulassung gibt es nur für Pflanzenschutzmittel, Biozidprodukte und Arzneistoffe. Für Industriechemikalien ist dies in der Gesetzgebung nicht vorgesehen. Hier gilt der Grundsatz der Selbstkontrolle durch die Hersteller, und es bestehen Meldepflichten für die Hersteller von Stoffen. Für besonders gefährliche Stoffe bestehen zudem Beschränkungen für Herstellung, Inverkehrbringen oder Verwendung. Bund und Kantone überwachen in ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereichen die Einhaltung dieser Vorschriften. Die Erfolgskontrolle erfolgt über die etablierten Umweltmonitoring-Programme, wodurch die Transparenz faktenbasiert hergestellt wird.</span></p><p><span>&nbsp;</span></p><p><span>Im Rahmen der Pilotphase der Schweizer Gesundheitsstudie erhob das Bundesamt für Gesundheit (BAG) in den zwei Pilotkantonen Bern und Waadt Daten zur Einschätzung der Belastung der Schweizer Bevölkerung durch gewisse Chemikalien, auch PFAS. Die Ergebnisse dieses Humanbiomonitorings wurden 2023 in einem Bericht auf der Website des BAG veröffentlicht (</span><a href="http://www.bag.admin.ch"><u><span>www.bag.admin.ch</span></u></a><span> &gt; Themen &gt; Umwelt &amp; Gesundheit &gt; Chemikalien &gt; Human Biomonitoring (HBM) &gt; Human Biomonitoring Projekte in der Schweiz &gt; Übersicht &gt; Dokumente). Im Anschluss beauftragte der Bundesrat das BAG zusammen mit anderen Bundesstellen, bis Ende 2025 die Organisations- und Finanzierungsmöglichkeiten und die rechtlichen Grundlagen für die Durchführung einer Schweizer Gesundheitsstudie abzuklären. Die Abklärungen zeigen, dass es für eine breit angelegte nationale Gesundheitsstudie erhebliche finanzielle Mittel (rund 10-12 Millionen Franken bei einer Teilnehmendenzahl von 100</span><span>&nbsp;</span><span>000) bräuchte. Im Rahmen der Arbeiten hat sich gezeigt, dass einerseits ein grosses Interesse an einer solchen Gesundheitsstudie besteht, dass sich andererseits aber die Finanzierung durch Dritte als schwierig herausstellt. Somit und angesichts der angespannten finanziellen Lage des Bundes hat das BAG in Absprache mit dem Eidgenössischen Departement des Innern (EDI) entschieden, die laufenden Abklärungen bezüglich der Rahmenbedingungen für eine nationale Studie zu sistieren. Die bisherigen Erkenntnisse werden in Form eines Projektberichtes bis Ende 2025 auf der Website des BAG veröffentlicht.</span></p></span>
    • <p>Bereits 2021 publizierte das Bundesamt für Umwelt in Deutschland einen Bericht zu Trifluoracetat (TFA) als besorgniserregende, persistente und mobile Substanz und schrieb: “Neben der Emission als Grundchemikalie kann TFA aus allen Chemikalien gebildet werden, deren Molekülstruktur eine C-CF3-Gruppe beinhaltet. Aus volatilen Vorläufersubstanzen kann TFA in der Atmosphäre mittels photochemischer Oxidation entstehen. In Boden, Wasser und Sedimenten können Chemikalien biologisch und photolytisch zu TFA abgebaut werden (Solomon et al., 2016; Sun et al., 2020).&nbsp;</p><p>Derzeit sind knapp 2.000 potenzielle Vorläufersubstanzen bekannt. Besonders relevant sind hierbei Chemikalien, die bei ihrer Anwendung in signifikanten Mengen in die Umwelt freigesetzt werden und dort Abbauprozessen unterliegen. Dazu gehören insbesondere Pflanzenschutzmittel, Kälte- und Treibmittel, Biozide sowie Tier- und Humanarzneimittel.&nbsp;</p><p>Nach derzeitigem Wissensstand tragen diese Stoffgruppen mit insgesamt ca. 150 TFA-bildenden Chemikalien besonders zur TFA-Belastung in der Umwelt bei, da von ihnen und ihren Anwendungen eine hohe Umweltexposition ausgeht.”&nbsp;</p><p>&nbsp;</p><p>Ich bitte den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:&nbsp;</p><ol style="list-style-type:decimal;"><li>Das deutsche Bundesamt für Umwelt berichtete auf gut 50 Seiten detailliert über die damals bekannten Quellen von TFA und schätzte die maximal möglichen TFA-Emissionen pro Quelle ein. Welche EU-Länder haben ähnliche Berichte zu TFA publiziert?&nbsp;</li><li>2021 wurden erste Vorstösse zu TFA eingereicht. Zur &nbsp;Ip 21.3873 schrieb der Bundesrat: “Zur relativen Bedeutung der einzelnen Quellen bestehen aktuell keine Informationen für die Schweiz.” Auf die Frage 25.7491 konstatierte er, er tappe diesbezüglich immer noch im Dunkeln. Wird der Bericht auf das Postulat Moser umfassende Antworten liefern? Wenn nein, was genau hat der Bund in den letzten Jahren bezüglich TFA gemacht?&nbsp;</li><li>Die Bevölkerung ist in zunehmender Sorge über die Belastung von Luft, Boden und Wasser mit Chemikalien - besonders von Mensch und Tier. Wie beurteilt der Bundesrat – als Verantwortlicher für die Zulassung solcher Stoffe – das Vertrauen der Bevölkerung zu verlieren? Ist er auch der Meinung, dass er rasch Transparenz über die Folgen dieser Stoffe für die menschliche Gesundheit schaffen (Human-Biomonitoring) und griffige Massnahmen zu Lösung der dringendsten Probleme ergreifen sollte? Wenn ja, was wird er tun? Wenn nein, warum nicht?&nbsp;</li></ol>
    • Verliert der Bundesrat das Vertrauen aufgrund seines Umgangs mit problematischen Stoffen?

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