Denkmal-, Heimat- und Ortsbildschutz. Auswirkungen neuer Aufgabenteilungen und Wirksamkeit beschlossener Massnahmen evaluieren

ShortId
25.4401
Id
20254401
Updated
02.12.2025 11:30
Language
de
Title
Denkmal-, Heimat- und Ortsbildschutz. Auswirkungen neuer Aufgabenteilungen und Wirksamkeit beschlossener Massnahmen evaluieren
AdditionalIndexing
2831;04;2846
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Die Anwendung des Bundesinventars der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz von nationaler Bedeutung (ISOS) führt in der Praxis zu Problemen. Dies ist bekannt und der Bundesrat hat deshalb im September 2025 ein Massnahmenpaket verabschiedet, um die Anwendung des ISOS zu vereinfachen und den Wohnungsbau zu erleichtern.</p><p>Nicht Teil dieses Massnahmenpakets ist eine Überprüfung der Aufgabenteilung zwischen den Kantonen und dem Bund im Bereich Denkmal-, Heimat- und Ortsbildschutz – wie dies die Motion 25.3153 «Aufgabenteilung im Bereich Denkmal-, Heimat- und Ortsbildschutz wieder auf den Kerngehalt der NFA I und der Verfassung zurückführen» fordert (z.B. im Rahmen des Projekts «Entflechtung 2027»). Eine neue Aufteilung wirft komplexe Fragen auf zu Zuständigkeiten sowie rechtlichen und finanziellen Konsequenzen. Der Bericht des Bundesrats soll die Folgen aufzeigen und notwendigen Grundlagen liefern für eine Diskussion zur möglichen Aufgaben-Entflechtung. Dabei soll insbesondere aufgezeigt werden, wie der Einbezug der Eigentümer verbessert werden kann und die Direktanwendungen beschränkt werden können.&nbsp;</p><p>Zudem soll im Bericht aufgezeigt werden, ob, wie und in welcher Zeitspanne das Verzeichnis der Denkmäler, Ensembles und archäologischen Stätten von nationaler Bedeutung bereinigt und aktualisiert werden kann.</p>
  • Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
  • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, das Potenzial und die Auswirkungen einer möglichen neuen Aufgabeteilung zwischen Bund und Kantonen im Bereich Denkmal-, Heimat- und Ortsbildschutzes aufzuzeigen und zu evaluieren sowie den Bedarf einer Bereinigung des Verzeichnisses der Denkmäler, Ensembles und archäologischen Stätten von nationaler Bedeutung aufzuzeigen. Dabei soll der Bundesrat auch die Wirksamkeit seines Massnahmenpakets vom 26.09.2025 zur Erleichterung des Wohnungsbaus durch Verbesserungen und Präzisierungen bei der Anwendung des Bundesinventars der schützenswerten Ortsbilder (ISOS) berücksichtigen.&nbsp;</p>
  • Denkmal-, Heimat- und Ortsbildschutz. Auswirkungen neuer Aufgabenteilungen und Wirksamkeit beschlossener Massnahmen evaluieren
State
Überwiesen an den Bundesrat
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Anwendung des Bundesinventars der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz von nationaler Bedeutung (ISOS) führt in der Praxis zu Problemen. Dies ist bekannt und der Bundesrat hat deshalb im September 2025 ein Massnahmenpaket verabschiedet, um die Anwendung des ISOS zu vereinfachen und den Wohnungsbau zu erleichtern.</p><p>Nicht Teil dieses Massnahmenpakets ist eine Überprüfung der Aufgabenteilung zwischen den Kantonen und dem Bund im Bereich Denkmal-, Heimat- und Ortsbildschutz – wie dies die Motion 25.3153 «Aufgabenteilung im Bereich Denkmal-, Heimat- und Ortsbildschutz wieder auf den Kerngehalt der NFA I und der Verfassung zurückführen» fordert (z.B. im Rahmen des Projekts «Entflechtung 2027»). Eine neue Aufteilung wirft komplexe Fragen auf zu Zuständigkeiten sowie rechtlichen und finanziellen Konsequenzen. Der Bericht des Bundesrats soll die Folgen aufzeigen und notwendigen Grundlagen liefern für eine Diskussion zur möglichen Aufgaben-Entflechtung. Dabei soll insbesondere aufgezeigt werden, wie der Einbezug der Eigentümer verbessert werden kann und die Direktanwendungen beschränkt werden können.&nbsp;</p><p>Zudem soll im Bericht aufgezeigt werden, ob, wie und in welcher Zeitspanne das Verzeichnis der Denkmäler, Ensembles und archäologischen Stätten von nationaler Bedeutung bereinigt und aktualisiert werden kann.</p>
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
    • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, das Potenzial und die Auswirkungen einer möglichen neuen Aufgabeteilung zwischen Bund und Kantonen im Bereich Denkmal-, Heimat- und Ortsbildschutzes aufzuzeigen und zu evaluieren sowie den Bedarf einer Bereinigung des Verzeichnisses der Denkmäler, Ensembles und archäologischen Stätten von nationaler Bedeutung aufzuzeigen. Dabei soll der Bundesrat auch die Wirksamkeit seines Massnahmenpakets vom 26.09.2025 zur Erleichterung des Wohnungsbaus durch Verbesserungen und Präzisierungen bei der Anwendung des Bundesinventars der schützenswerten Ortsbilder (ISOS) berücksichtigen.&nbsp;</p>
    • Denkmal-, Heimat- und Ortsbildschutz. Auswirkungen neuer Aufgabenteilungen und Wirksamkeit beschlossener Massnahmen evaluieren

Back to List