Kleinsendungen. Für grössere Produktesicherheit und gegen unlauteren Wettbewerb zulasten der Schweizer KMU

ShortId
25.4666
Id
20254666
Updated
23.01.2026 12:57
Language
de
Title
Kleinsendungen. Für grössere Produktesicherheit und gegen unlauteren Wettbewerb zulasten der Schweizer KMU
AdditionalIndexing
34;15
1
PriorityCouncil1
Ständerat
Texts
  • <p>Die Schweiz sieht sich heute mit einer massiven Zunahme von Kleinsendungen aus Asien konfrontiert – allein aus China sind es 500 000. Oft werden sie zu Vorzugstarifen versendet und ohne dass eine angemessene Konformitätsprüfung erfolgt ist. Hinzu kommen zahlreiche nicht oder falsch angemeldete Sendungen, die sich folglich jeglicher Kontrolle entziehen.<strong></strong> Oft handelt es sich auch um Fälschungen. Solche Sendungen unterliegen nicht den strengen Vorschriften, an die sich die Schweizer KMU halten müssen; sie sind ein Risiko für die Sicherheit und die Gesundheit der Konsumentinnen und Konsumenten und führen zu Wettbewerbsverzerrungen, die unserer Wirtschaft schaden. Schweizer Unternehmen müssen strengen Anforderungen genügen und sehen sich mit hohen Logistikkosten konfrontiert, und der Druck, dem sie angesichts der nicht kontrollierten importierten Produkte ausgesetzt sind, lässt sich nicht rechtfertigen.</p><p>&nbsp;</p><p>Die Einführung verstärkter Importkontrollen ist daher unabdingbar. Damit soll sichergestellt werden, dass bei allen Produkten, die in die Schweiz gelangen, geprüft werden kann, ob die gleichen Anforderungen hinsichtlich Sicherheit, Qualität und Regulierung erfüllt sind. Die für die Kontrollen nötigen Ressourcen könnten mit einem für die betreffenden Sendungen geschuldeten kleinen Betrag finanziert werden, der auf angemessene Weise in die Zollverfahren integriert wird.</p><p>&nbsp;</p><p>Diese Massnahme ist für die Unterstützung der Schweizer KMU und den Schutz der Konsumentinnen und Konsumenten unerlässlich. Es geht um die Wiederherstellung fairer Wettbewerbsbedingungen, ohne dass dabei der reibungslose Handel beeinträchtigt wird. Es ist an der Zeit, für einen Schweizer Markt mit gleich langen Spiessen für alle und damit für mehr Sicherheit und Gerechtigkeit zu sorgen.</p>
  • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, bei Kleinsendungen aus Asien die Kontrollen zu verstärken. Es soll damit die Produktesicherheit verbessert und die Konformität mit den Schweizer Mindestanforderungen sichergestellt werden sowie dem unlauteren Wettbewerb zulasten der Schweizer KMU ein Ende gesetzt werden. Der Bundesrat soll Lösungen vorschlagen, wie die zusätzlichen Kontrollen mit einem kleinen auf solchen Sendungen geschuldeten Betrag finanziert werden können.</p>
  • Kleinsendungen. Für grössere Produktesicherheit und gegen unlauteren Wettbewerb zulasten der Schweizer KMU
State
Eingereicht
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Schweiz sieht sich heute mit einer massiven Zunahme von Kleinsendungen aus Asien konfrontiert – allein aus China sind es 500 000. Oft werden sie zu Vorzugstarifen versendet und ohne dass eine angemessene Konformitätsprüfung erfolgt ist. Hinzu kommen zahlreiche nicht oder falsch angemeldete Sendungen, die sich folglich jeglicher Kontrolle entziehen.<strong></strong> Oft handelt es sich auch um Fälschungen. Solche Sendungen unterliegen nicht den strengen Vorschriften, an die sich die Schweizer KMU halten müssen; sie sind ein Risiko für die Sicherheit und die Gesundheit der Konsumentinnen und Konsumenten und führen zu Wettbewerbsverzerrungen, die unserer Wirtschaft schaden. Schweizer Unternehmen müssen strengen Anforderungen genügen und sehen sich mit hohen Logistikkosten konfrontiert, und der Druck, dem sie angesichts der nicht kontrollierten importierten Produkte ausgesetzt sind, lässt sich nicht rechtfertigen.</p><p>&nbsp;</p><p>Die Einführung verstärkter Importkontrollen ist daher unabdingbar. Damit soll sichergestellt werden, dass bei allen Produkten, die in die Schweiz gelangen, geprüft werden kann, ob die gleichen Anforderungen hinsichtlich Sicherheit, Qualität und Regulierung erfüllt sind. Die für die Kontrollen nötigen Ressourcen könnten mit einem für die betreffenden Sendungen geschuldeten kleinen Betrag finanziert werden, der auf angemessene Weise in die Zollverfahren integriert wird.</p><p>&nbsp;</p><p>Diese Massnahme ist für die Unterstützung der Schweizer KMU und den Schutz der Konsumentinnen und Konsumenten unerlässlich. Es geht um die Wiederherstellung fairer Wettbewerbsbedingungen, ohne dass dabei der reibungslose Handel beeinträchtigt wird. Es ist an der Zeit, für einen Schweizer Markt mit gleich langen Spiessen für alle und damit für mehr Sicherheit und Gerechtigkeit zu sorgen.</p>
    • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, bei Kleinsendungen aus Asien die Kontrollen zu verstärken. Es soll damit die Produktesicherheit verbessert und die Konformität mit den Schweizer Mindestanforderungen sichergestellt werden sowie dem unlauteren Wettbewerb zulasten der Schweizer KMU ein Ende gesetzt werden. Der Bundesrat soll Lösungen vorschlagen, wie die zusätzlichen Kontrollen mit einem kleinen auf solchen Sendungen geschuldeten Betrag finanziert werden können.</p>
    • Kleinsendungen. Für grössere Produktesicherheit und gegen unlauteren Wettbewerb zulasten der Schweizer KMU

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