Vermehrter Einsatz von freiheitsbeschränkenden Massnahmen

ShortId
25.7016
Id
20257016
Updated
14.11.2025 03:17
Language
de
Title
Vermehrter Einsatz von freiheitsbeschränkenden Massnahmen
AdditionalIndexing
2841;1231
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <span><p><span>Freiheitseinschränkende Massnahmen greifen schwerwiegend in das Grundrecht der persönlichen Freiheit ein und dürfen im Einzelfall nur als letztes mögliches Mittel zum Einsatz kommen. Als freiheitsbeschränkende Massnahmen gelten: Bewegungseinschränkende Massnahmen (Stuhl und Bett), Festhalten, Zwangsmedikation, Fixierung, Isolation (infektiologisch / somatisch), Isolation (psychiatrisch)</span></p><p><span>Die Anzahl der freiheitsbeschränkenden Massnahmen in der stationären Psychiatrie ist im Zeitverlauf angestiegen. Der Anstieg betrifft primär die Fälle von Zwangsmedikation, die Anzahl der Fixierungen ist demgegenüber gesunken.</span></p><p><span>Der Anteil der Patientinnen und Patienten in der stationären Psychiatrie, die Psychopharmaka erhalten, ist im Zeitverlauf leicht gestiegen. 2012 erhielten 77,1% dieser Personen Psychopharmaka, 2022 waren es 78,7%. Der Anstieg betrifft primär die Neuroleptika und Hypnotika.</span></p><p><span>Es obliegt den Kantonen im Rahmen ihrer Aufsichtspflicht sowie der Spitalplanung die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben – also auch der Grundrechte - zu überprüfen. Die betroffenen medizinischen Fachgesellschaften haben zu Zwangsmassnahmen zudem Richtlinien und Empfehlungen abgegeben, an denen sich die Spitäler orientieren. </span></p></span>
  • <p>Mitteilung 13.09.2024 "Psychiatrie: gedämpftes Kostenwachstum mit Tarifstruktur TARPSY" wird vermerkt: Zwar wurde ein vermehrter Einsatz von freiheitsbeschränkenden Massnahmen und Psychopharmaka festgestellt.<br>Anfrage:<br>a) Welche freiheitsbeschränkenden Massnahmen wurden festgestellt?<br>b) Welche Psychopharmaka wurden vermehrt eingesetzt? Anm.: Die WHO und Hochk. für Menschenrechte gaben Titel "Die Menschenrechte wiederherstellen" raus&nbsp;<br>c) Werden diese in oben genannten Massnahmen berücksichtigt?</p>
  • Vermehrter Einsatz von freiheitsbeschränkenden Massnahmen
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <span><p><span>Freiheitseinschränkende Massnahmen greifen schwerwiegend in das Grundrecht der persönlichen Freiheit ein und dürfen im Einzelfall nur als letztes mögliches Mittel zum Einsatz kommen. Als freiheitsbeschränkende Massnahmen gelten: Bewegungseinschränkende Massnahmen (Stuhl und Bett), Festhalten, Zwangsmedikation, Fixierung, Isolation (infektiologisch / somatisch), Isolation (psychiatrisch)</span></p><p><span>Die Anzahl der freiheitsbeschränkenden Massnahmen in der stationären Psychiatrie ist im Zeitverlauf angestiegen. Der Anstieg betrifft primär die Fälle von Zwangsmedikation, die Anzahl der Fixierungen ist demgegenüber gesunken.</span></p><p><span>Der Anteil der Patientinnen und Patienten in der stationären Psychiatrie, die Psychopharmaka erhalten, ist im Zeitverlauf leicht gestiegen. 2012 erhielten 77,1% dieser Personen Psychopharmaka, 2022 waren es 78,7%. Der Anstieg betrifft primär die Neuroleptika und Hypnotika.</span></p><p><span>Es obliegt den Kantonen im Rahmen ihrer Aufsichtspflicht sowie der Spitalplanung die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben – also auch der Grundrechte - zu überprüfen. Die betroffenen medizinischen Fachgesellschaften haben zu Zwangsmassnahmen zudem Richtlinien und Empfehlungen abgegeben, an denen sich die Spitäler orientieren. </span></p></span>
    • <p>Mitteilung 13.09.2024 "Psychiatrie: gedämpftes Kostenwachstum mit Tarifstruktur TARPSY" wird vermerkt: Zwar wurde ein vermehrter Einsatz von freiheitsbeschränkenden Massnahmen und Psychopharmaka festgestellt.<br>Anfrage:<br>a) Welche freiheitsbeschränkenden Massnahmen wurden festgestellt?<br>b) Welche Psychopharmaka wurden vermehrt eingesetzt? Anm.: Die WHO und Hochk. für Menschenrechte gaben Titel "Die Menschenrechte wiederherstellen" raus&nbsp;<br>c) Werden diese in oben genannten Massnahmen berücksichtigt?</p>
    • Vermehrter Einsatz von freiheitsbeschränkenden Massnahmen

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