Können wir uns bei unserer Verteidigung noch auf die USA verlassen?

ShortId
25.7027
Id
20257027
Updated
14.11.2025 03:17
Language
de
Title
Können wir uns bei unserer Verteidigung noch auf die USA verlassen?
AdditionalIndexing
08;09;48;15
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Die USA gehören zu den wichtigsten Partnern der Schweiz ausserhalb Europas. Der Bundesrat setzt auf eine Aussenpolitik, die auf Dialog und Zusammenarbeit mit den USA basiert und bei der gleichzeitig die Unabhängigkeit und Handlungsfreiheit der Schweiz gewahrt bleiben.</p><p>&nbsp;</p><p>Der Bundesrat geht weiterhin davon aus, dass sich die Vereinigten Staaten von Amerika an ihre rechtlichen Verpflichtungen gegenüber der Schweiz halten – so auch beim Beschaffungsvertrag über den Kauf der 36 F-35A.</p><p>&nbsp;</p><p>Die Schweiz ist für die Beschaffung von Rüstungsgütern auf ausländische Hersteller angewiesen und wird es für grosse Systeme auch bleiben. Die Abhängigkeiten gilt es dennoch künftig so weit wie möglich mit Beschaffungen im Inland zu reduzieren oder ausländische Lieferanten zu diversifizieren. Der Bundesrat hat das VBS im letzten November beauftragt, unter anderem diese Fragestellungen in die Erarbeitung der neuen Rüstungspolitischen Strategie des Bundesrates einfliessen zu lassen. Die Strategie soll bis Mitte 2025 vorliegen.</p>
  • <p>Seit Donald Trump wieder an der Macht ist, rüttelt er an unseren demokratischen Grundwerten und der internationalen Ordnung. Nicht nur zieht er sich aus multilateralen Verträgen und Institutionen zurück, sondern verstösst auch gegen Abkommen, die er selbst unterzeichnet hat, wie z. B. das USA-Mexiko-Kanada-Abkommen (USMCA).<br>- Wie können wir darauf vertrauen, dass Trump die amerikanischen Verpflichtungen ‒ wie die Nachrüstung der künftigen F35-Kampfjets ‒ einhält?<br>- Kann der Bundesrat unser Vertrauen stärken?<br>- Und ist er der Ansicht, dass wir weniger abhängig von US-Militärlieferungen machen sollten?</p>
  • Können wir uns bei unserer Verteidigung noch auf die USA verlassen?
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die USA gehören zu den wichtigsten Partnern der Schweiz ausserhalb Europas. Der Bundesrat setzt auf eine Aussenpolitik, die auf Dialog und Zusammenarbeit mit den USA basiert und bei der gleichzeitig die Unabhängigkeit und Handlungsfreiheit der Schweiz gewahrt bleiben.</p><p>&nbsp;</p><p>Der Bundesrat geht weiterhin davon aus, dass sich die Vereinigten Staaten von Amerika an ihre rechtlichen Verpflichtungen gegenüber der Schweiz halten – so auch beim Beschaffungsvertrag über den Kauf der 36 F-35A.</p><p>&nbsp;</p><p>Die Schweiz ist für die Beschaffung von Rüstungsgütern auf ausländische Hersteller angewiesen und wird es für grosse Systeme auch bleiben. Die Abhängigkeiten gilt es dennoch künftig so weit wie möglich mit Beschaffungen im Inland zu reduzieren oder ausländische Lieferanten zu diversifizieren. Der Bundesrat hat das VBS im letzten November beauftragt, unter anderem diese Fragestellungen in die Erarbeitung der neuen Rüstungspolitischen Strategie des Bundesrates einfliessen zu lassen. Die Strategie soll bis Mitte 2025 vorliegen.</p>
    • <p>Seit Donald Trump wieder an der Macht ist, rüttelt er an unseren demokratischen Grundwerten und der internationalen Ordnung. Nicht nur zieht er sich aus multilateralen Verträgen und Institutionen zurück, sondern verstösst auch gegen Abkommen, die er selbst unterzeichnet hat, wie z. B. das USA-Mexiko-Kanada-Abkommen (USMCA).<br>- Wie können wir darauf vertrauen, dass Trump die amerikanischen Verpflichtungen ‒ wie die Nachrüstung der künftigen F35-Kampfjets ‒ einhält?<br>- Kann der Bundesrat unser Vertrauen stärken?<br>- Und ist er der Ansicht, dass wir weniger abhängig von US-Militärlieferungen machen sollten?</p>
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