F-35: Wie wird eine sicherheitspolitische Abhängigkeit der Schweiz von den USA verhindert?

ShortId
25.7095
Id
20257095
Updated
14.11.2025 03:22
Language
de
Title
F-35: Wie wird eine sicherheitspolitische Abhängigkeit der Schweiz von den USA verhindert?
AdditionalIndexing
09;48
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Die USA gehören zu den wichtigsten Partnern der Schweiz ausserhalb Europas. Der Bundesrat setzt auf eine Aussenpolitik, die auf Dialog und Zusammenarbeit mit den USA basiert und bei der gleichzeitig die Unabhängigkeit und Handlungsfreiheit der Schweiz gewahrt bleiben.</p><p>&nbsp;</p><p>Der Bundesrat geht weiterhin davon aus, dass sich die Vereinigten Staaten von Amerika an ihre rechtlichen Verpflichtungen gegenüber der Schweiz halten – so auch beim Beschaffungsvertrag über den Kauf der 36 F-35A.</p><p>&nbsp;</p><p>Die Schweiz ist für die Beschaffung von Rüstungsgütern auf ausländische Hersteller angewiesen und wird es für grosse Systeme auch bleiben. Die Abhängigkeiten gilt es dennoch künftig so weit wie möglich mit Beschaffungen im Inland zu reduzieren oder ausländische Lieferanten zu diversifizieren. Der Bundesrat hat das VBS im letzten November beauftragt, unter anderem diese Fragestellungen in die Erarbeitung der neuen Rüstungspolitischen Strategie des Bundesrates einfliessen zu lassen. Die Strategie soll bis Mitte 2025 vorliegen.</p>
  • <p>Welche Strategie verfolgt der Bundesrat angesichts zunehmender politischer und wirtschaftlicher Unsicherheiten (Präsidentschaft von Donald Trump, Einflussnahme von Elon Musk, der sich gegen den F-35 ausspricht), um eine übermässige Abhängigkeit der Schweiz von den politischen Entscheidungen der USA zu vermeiden?</p>
  • F-35: Wie wird eine sicherheitspolitische Abhängigkeit der Schweiz von den USA verhindert?
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die USA gehören zu den wichtigsten Partnern der Schweiz ausserhalb Europas. Der Bundesrat setzt auf eine Aussenpolitik, die auf Dialog und Zusammenarbeit mit den USA basiert und bei der gleichzeitig die Unabhängigkeit und Handlungsfreiheit der Schweiz gewahrt bleiben.</p><p>&nbsp;</p><p>Der Bundesrat geht weiterhin davon aus, dass sich die Vereinigten Staaten von Amerika an ihre rechtlichen Verpflichtungen gegenüber der Schweiz halten – so auch beim Beschaffungsvertrag über den Kauf der 36 F-35A.</p><p>&nbsp;</p><p>Die Schweiz ist für die Beschaffung von Rüstungsgütern auf ausländische Hersteller angewiesen und wird es für grosse Systeme auch bleiben. Die Abhängigkeiten gilt es dennoch künftig so weit wie möglich mit Beschaffungen im Inland zu reduzieren oder ausländische Lieferanten zu diversifizieren. Der Bundesrat hat das VBS im letzten November beauftragt, unter anderem diese Fragestellungen in die Erarbeitung der neuen Rüstungspolitischen Strategie des Bundesrates einfliessen zu lassen. Die Strategie soll bis Mitte 2025 vorliegen.</p>
    • <p>Welche Strategie verfolgt der Bundesrat angesichts zunehmender politischer und wirtschaftlicher Unsicherheiten (Präsidentschaft von Donald Trump, Einflussnahme von Elon Musk, der sich gegen den F-35 ausspricht), um eine übermässige Abhängigkeit der Schweiz von den politischen Entscheidungen der USA zu vermeiden?</p>
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