Durch Unterschutzstellung von Gefängnismauern den Rechtsstaat aushebeln?

ShortId
25.7166
Id
20257166
Updated
14.11.2025 03:20
Language
de
Title
Durch Unterschutzstellung von Gefängnismauern den Rechtsstaat aushebeln?
AdditionalIndexing
1216;2846;2831
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Seit Jahren wehren sich Anwohner gegen die Ausweitung des Perimeters der Strafanstalt Pöschwies in Regensdorf. Das Baurekursgericht entschied in BRGE IV Nr. 0117/2021 zugunsten der Anwohner.</p><p>Nun will plötzlich die Justizdirektion das Gemäuer der JVA aus dem Jahr 1995 unter Denkmalschutz stellen. Die Dokumente der kant. Denkmalpflege ergeben keine Hinweise auf einen erweiterten Perimeter.&nbsp;<br>Welchen Einfluss hat eine Unterschutzstellung auf die Rechtsstellung der Anwohner im laufenden Verfahren?</p>
  • Durch Unterschutzstellung von Gefängnismauern den Rechtsstaat aushebeln?
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Seit Jahren wehren sich Anwohner gegen die Ausweitung des Perimeters der Strafanstalt Pöschwies in Regensdorf. Das Baurekursgericht entschied in BRGE IV Nr. 0117/2021 zugunsten der Anwohner.</p><p>Nun will plötzlich die Justizdirektion das Gemäuer der JVA aus dem Jahr 1995 unter Denkmalschutz stellen. Die Dokumente der kant. Denkmalpflege ergeben keine Hinweise auf einen erweiterten Perimeter.&nbsp;<br>Welchen Einfluss hat eine Unterschutzstellung auf die Rechtsstellung der Anwohner im laufenden Verfahren?</p>
    • Durch Unterschutzstellung von Gefängnismauern den Rechtsstaat aushebeln?

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