Standesinitiative des Kantons Tessin «Sicherere Strassen jetzt!»: Warum dauert es so lange bis zur Umsetzung?

ShortId
25.7203
Id
20257203
Updated
14.11.2025 03:22
Language
de
Title
Standesinitiative des Kantons Tessin «Sicherere Strassen jetzt!»: Warum dauert es so lange bis zur Umsetzung?
AdditionalIndexing
48;2841
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Die Standesinitiative des Kantons Tessin&nbsp;17.304 «Sicherere Strassen jetzt!» wurde im Januar&nbsp;2018 erstmals von der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Ständerats und schliesslich nach einem langwierigen Verfahren von beiden Kammern in der Schlussabstimmung am 1.&nbsp;Oktober 2021 angenommen.<br>Dann geschah bis zur Vernehmlassung im Jahr 2024 nichts mehr. In der Vernehmlassungsvorlage ist zu lesen, dass die Änderungen am 1.&nbsp;Januar 2026 in Kraft treten werden.<br>1. Ist dieser Termin bestätigt?<br>2. Wieso tritt eine 2021 beschlossene Massnahme zur Erhöhung der Sicherheit im Strassengüterverkehr erst 51&nbsp;Monate später in Kraft?</p>
  • Standesinitiative des Kantons Tessin «Sicherere Strassen jetzt!»: Warum dauert es so lange bis zur Umsetzung?
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Standesinitiative des Kantons Tessin&nbsp;17.304 «Sicherere Strassen jetzt!» wurde im Januar&nbsp;2018 erstmals von der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Ständerats und schliesslich nach einem langwierigen Verfahren von beiden Kammern in der Schlussabstimmung am 1.&nbsp;Oktober 2021 angenommen.<br>Dann geschah bis zur Vernehmlassung im Jahr 2024 nichts mehr. In der Vernehmlassungsvorlage ist zu lesen, dass die Änderungen am 1.&nbsp;Januar 2026 in Kraft treten werden.<br>1. Ist dieser Termin bestätigt?<br>2. Wieso tritt eine 2021 beschlossene Massnahme zur Erhöhung der Sicherheit im Strassengüterverkehr erst 51&nbsp;Monate später in Kraft?</p>
    • Standesinitiative des Kantons Tessin «Sicherere Strassen jetzt!»: Warum dauert es so lange bis zur Umsetzung?

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