Nichteinhaltung der üblichen Verfahren durch die Volksbefreiungsarmee: Wie reagiert der Bundesrat?

ShortId
25.7244
Id
20257244
Updated
17.03.2025 14:55
Language
de
Title
Nichteinhaltung der üblichen Verfahren durch die Volksbefreiungsarmee: Wie reagiert der Bundesrat?
AdditionalIndexing
08;15
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Die Volksbefreiungsarmee Chinas hat am 23.&nbsp;und 24.&nbsp;Februar in der Tasmansee und am 26.&nbsp;Februar in der Taiwanstrasse, nahe des Hafens von Kaohsiung, Schiessübungen mit scharfer Munition durchgeführt. Entgegen den üblichen Verfahren hat sie jedoch die zuständigen Behörden nicht vorab darüber informiert. Dieses ungewöhnliche Vorgehen birgt ein enormes Risiko von unbeabsichtigten Konflikten in diesen Regionen, in denen die Schweiz bedeutende Wirtschafts- und Handelsinteressen verfolgt.<br>Wie hat der Bundesrat reagiert oder wie beabsichtigt er zu reagieren?</p>
  • Nichteinhaltung der üblichen Verfahren durch die Volksbefreiungsarmee: Wie reagiert der Bundesrat?
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Volksbefreiungsarmee Chinas hat am 23.&nbsp;und 24.&nbsp;Februar in der Tasmansee und am 26.&nbsp;Februar in der Taiwanstrasse, nahe des Hafens von Kaohsiung, Schiessübungen mit scharfer Munition durchgeführt. Entgegen den üblichen Verfahren hat sie jedoch die zuständigen Behörden nicht vorab darüber informiert. Dieses ungewöhnliche Vorgehen birgt ein enormes Risiko von unbeabsichtigten Konflikten in diesen Regionen, in denen die Schweiz bedeutende Wirtschafts- und Handelsinteressen verfolgt.<br>Wie hat der Bundesrat reagiert oder wie beabsichtigt er zu reagieren?</p>
    • Nichteinhaltung der üblichen Verfahren durch die Volksbefreiungsarmee: Wie reagiert der Bundesrat?

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