Ein Abzug beim Grundbedarf: Wenn SERAFE die Existenz gefährdet (Art. 12 BV)

ShortId
25.7282
Id
20257282
Updated
14.11.2025 03:00
Language
de
Title
Ein Abzug beim Grundbedarf: Wenn SERAFE die Existenz gefährdet (Art. 12 BV)
AdditionalIndexing
2811;2446;24
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p>
  • <p>Personen mit Ausweis&nbsp;S und andere Asylsuchende erhalten Sachleistungen (Unterkunft, Abonnements usw.) sowie einen je nach Kanton unterschiedlichen Betrag von rund 450&nbsp;Franken pro Person für den Grundbedarf des täglichen Lebens (z.&nbsp;B. Lebensmittel). Von diesem Betrag muss die SERAFE-Gebühr bezahlt werden oder die Hilfeempfängerinnen und -empfänger erhalten eine Barauszahlung, welche die Gebühr bereits beinhaltet.<br>Wie beurteilt der Bundesrat diese Situation und plant er eine Anpassung gemäss Artikel&nbsp;12 der Bundesverfassung?</p>
  • Ein Abzug beim Grundbedarf: Wenn SERAFE die Existenz gefährdet (Art. 12 BV)
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p>
    • <p>Personen mit Ausweis&nbsp;S und andere Asylsuchende erhalten Sachleistungen (Unterkunft, Abonnements usw.) sowie einen je nach Kanton unterschiedlichen Betrag von rund 450&nbsp;Franken pro Person für den Grundbedarf des täglichen Lebens (z.&nbsp;B. Lebensmittel). Von diesem Betrag muss die SERAFE-Gebühr bezahlt werden oder die Hilfeempfängerinnen und -empfänger erhalten eine Barauszahlung, welche die Gebühr bereits beinhaltet.<br>Wie beurteilt der Bundesrat diese Situation und plant er eine Anpassung gemäss Artikel&nbsp;12 der Bundesverfassung?</p>
    • Ein Abzug beim Grundbedarf: Wenn SERAFE die Existenz gefährdet (Art. 12 BV)

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