Begriff Neutralität und NATO-Beitritt - Aussagen in NZZ Stv. Rüstungschef Thomas Rothacher

ShortId
25.7360
Id
20257360
Updated
14.11.2025 02:52
Language
de
Title
Begriff Neutralität und NATO-Beitritt - Aussagen in NZZ Stv. Rüstungschef Thomas Rothacher
AdditionalIndexing
04;09;08
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <span><p><span>1</span><span>. Bundesrat und Verwaltung haben einen gesetzlichen Informationsauftrag. Es gehört zu den Aufgaben des Bundesamtes für Rüstung armasuisse, Entwicklungen wie die Fortschritte in der Drohnentechnologie und ihre militärische Verwendung in bewaffneten Konflikten zu analysieren und auf die damit einhergehenden rüstungspolitischen Herausforderungen hinzuweisen. </span></p><p><span>&nbsp;</span></p><p><span>2. + 3 Die Neutralität der Schweiz ist nicht infrage gestellt. Die Schweiz gestaltet ihre Zusammenarbeit mit der Nato, der EU und die bilaterale Kooperation im Einklang mit den neutralitätsrechtlichen Verpflichtungen, was den Partnern der Schweiz bekannt ist. </span></p><p><br><span>4. Das Parlament berät seit 2023 über eine Anpassung des Kriegsmaterialgesetzes (Pa. Iv. 23.403), die die Frage der Wiederausfuhren unter Einhaltung der neutralitätsrechtlichen Verpflichtungen betrifft. Weiterhin stehen verschiedene Änderungsvorschläge zur Diskussion. </span></p></span>
  • <p>1. Was hält der Bundesrat von den Aussagen Stv. Rüstungschef Thomas Rothacher in der NZZ vom 3.06.2025?<br>2. Wie beabsichtigt der Bundesrat, die Glaubwürdigkeit unserer Neutralität rasch wieder herzustellen?<br>3. Was macht der Bundesrat, damit die Neutralität ausserhalb der EU und NATO weiterhin Bestand hat?<br>4. Wie kann der Bundesrat das Kriegsmaterialgütergesetz mit Grundlage des Völkerrechts (insb. Neutralitätsrecht) anpassen, damit die aktuell gültigen Re-Export-Regeln aufgehoben werden können?</p>
  • Begriff Neutralität und NATO-Beitritt - Aussagen in NZZ Stv. Rüstungschef Thomas Rothacher
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <span><p><span>1</span><span>. Bundesrat und Verwaltung haben einen gesetzlichen Informationsauftrag. Es gehört zu den Aufgaben des Bundesamtes für Rüstung armasuisse, Entwicklungen wie die Fortschritte in der Drohnentechnologie und ihre militärische Verwendung in bewaffneten Konflikten zu analysieren und auf die damit einhergehenden rüstungspolitischen Herausforderungen hinzuweisen. </span></p><p><span>&nbsp;</span></p><p><span>2. + 3 Die Neutralität der Schweiz ist nicht infrage gestellt. Die Schweiz gestaltet ihre Zusammenarbeit mit der Nato, der EU und die bilaterale Kooperation im Einklang mit den neutralitätsrechtlichen Verpflichtungen, was den Partnern der Schweiz bekannt ist. </span></p><p><br><span>4. Das Parlament berät seit 2023 über eine Anpassung des Kriegsmaterialgesetzes (Pa. Iv. 23.403), die die Frage der Wiederausfuhren unter Einhaltung der neutralitätsrechtlichen Verpflichtungen betrifft. Weiterhin stehen verschiedene Änderungsvorschläge zur Diskussion. </span></p></span>
    • <p>1. Was hält der Bundesrat von den Aussagen Stv. Rüstungschef Thomas Rothacher in der NZZ vom 3.06.2025?<br>2. Wie beabsichtigt der Bundesrat, die Glaubwürdigkeit unserer Neutralität rasch wieder herzustellen?<br>3. Was macht der Bundesrat, damit die Neutralität ausserhalb der EU und NATO weiterhin Bestand hat?<br>4. Wie kann der Bundesrat das Kriegsmaterialgütergesetz mit Grundlage des Völkerrechts (insb. Neutralitätsrecht) anpassen, damit die aktuell gültigen Re-Export-Regeln aufgehoben werden können?</p>
    • Begriff Neutralität und NATO-Beitritt - Aussagen in NZZ Stv. Rüstungschef Thomas Rothacher

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