Friedensforum Bergkarabach – Transparenz gefordert

ShortId
25.7364
Id
20257364
Updated
14.11.2025 02:58
Language
de
Title
Friedensforum Bergkarabach – Transparenz gefordert
AdditionalIndexing
08;09
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <span><p><span>Wie der Bundesrat in seiner Antwort auf die Motion 24.4259 dargelegt hat, sind die Ansprechpartner der Schweizer Behörden die Behörden Armeniens und Aserbaidschans. </span></p><p><span>Seit März hat das EDA die Umsetzung der Motion im Rahmen politischer Konsultationen mit beiden Staaten aufgegriffen. Sie betonten das Ziel, ein Friedensabkommen und eine Normalisierung ihrer Beziehungen zu erreichen. </span></p><p><span>Die aserbaidschanischen Behörden haben auch betont, dass sie keine Entität Bergkarabach anerkennen. Für sie ist daher eine Teilnahme an einem Forum, wie es in der Motion gefordert wird, ausgeschlossen. </span></p><p><span>Angesichts der geäusserten Positionen kann das EDA derzeit keine Organisation eines Forums im Sinne der Motion 24.4259 planen. Es verfolgt die Lage weiterhin aufmerksam und bietet seine guten Dienste an, wenn beide Ländern dies wünschen.</span></p></span>
  • <p>Die Motion 24.4259 verpflichtet die Schweiz, ein Friedensforum einzuberufen, das die sichere Rückkehr der vertriebenen Armenier ermöglicht. Über mögliche Fortschritte dringt nichts nach aussen; die Öffentlichkeit braucht regelmässige Updates.<br>1. Welche Schritte hat der Bundesrat seit März eingeleitet?<br>2. Welchen verbindlichen Fahrplan verfolgt er?<br>3. Wie stellt er faire Beteiligung aller Konfliktparteien sicher?</p>
  • Friedensforum Bergkarabach – Transparenz gefordert
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <span><p><span>Wie der Bundesrat in seiner Antwort auf die Motion 24.4259 dargelegt hat, sind die Ansprechpartner der Schweizer Behörden die Behörden Armeniens und Aserbaidschans. </span></p><p><span>Seit März hat das EDA die Umsetzung der Motion im Rahmen politischer Konsultationen mit beiden Staaten aufgegriffen. Sie betonten das Ziel, ein Friedensabkommen und eine Normalisierung ihrer Beziehungen zu erreichen. </span></p><p><span>Die aserbaidschanischen Behörden haben auch betont, dass sie keine Entität Bergkarabach anerkennen. Für sie ist daher eine Teilnahme an einem Forum, wie es in der Motion gefordert wird, ausgeschlossen. </span></p><p><span>Angesichts der geäusserten Positionen kann das EDA derzeit keine Organisation eines Forums im Sinne der Motion 24.4259 planen. Es verfolgt die Lage weiterhin aufmerksam und bietet seine guten Dienste an, wenn beide Ländern dies wünschen.</span></p></span>
    • <p>Die Motion 24.4259 verpflichtet die Schweiz, ein Friedensforum einzuberufen, das die sichere Rückkehr der vertriebenen Armenier ermöglicht. Über mögliche Fortschritte dringt nichts nach aussen; die Öffentlichkeit braucht regelmässige Updates.<br>1. Welche Schritte hat der Bundesrat seit März eingeleitet?<br>2. Welchen verbindlichen Fahrplan verfolgt er?<br>3. Wie stellt er faire Beteiligung aller Konfliktparteien sicher?</p>
    • Friedensforum Bergkarabach – Transparenz gefordert

Back to List