Vorlage zur Regulierung von Kommunikationsplattformen und Suchmaschinen

ShortId
25.7404
Id
20257404
Updated
14.11.2025 02:51
Language
de
Title
Vorlage zur Regulierung von Kommunikationsplattformen und Suchmaschinen
AdditionalIndexing
34
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <span><p><span>Die Vernehmlassungsvorlage wurde ausgearbeitet. Der Bundesrat hat sich bereits mehrfach damit befasst und wird zu einem späteren Zeitpunkt einen Entscheid fällen. Aktuell ist es nicht möglich, einen Fahrplan für die Vernehmlassungseröffnung und die Überweisung der Vorlage an das Parlament vorzulegen.</span></p></span>
  • <p>Der Bundesrat hat das UVEK am 5. April 2023 beauftragt, eine Vorlage zur Regulierung von Kommunikationsplattformen und Suchmaschinen auszuarbeiten. Die Vernehmlassungsvorlage ist gemäss der Stellungnahme des Bundesrats vom 14. Mai 2025 auf die Motion 25.3344 ausgearbeitet. Die Eröffnung der Vernehmlassung war ursprünglich für März 2024 geplant, wurde jedoch mehrmals verschoben.<br>Wann gedenkt der Bundesrat, die Vernehmlassung zu eröffnen und die Vorlage dem Parlament zur Beratung zu überweisen?</p>
  • Vorlage zur Regulierung von Kommunikationsplattformen und Suchmaschinen
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <span><p><span>Die Vernehmlassungsvorlage wurde ausgearbeitet. Der Bundesrat hat sich bereits mehrfach damit befasst und wird zu einem späteren Zeitpunkt einen Entscheid fällen. Aktuell ist es nicht möglich, einen Fahrplan für die Vernehmlassungseröffnung und die Überweisung der Vorlage an das Parlament vorzulegen.</span></p></span>
    • <p>Der Bundesrat hat das UVEK am 5. April 2023 beauftragt, eine Vorlage zur Regulierung von Kommunikationsplattformen und Suchmaschinen auszuarbeiten. Die Vernehmlassungsvorlage ist gemäss der Stellungnahme des Bundesrats vom 14. Mai 2025 auf die Motion 25.3344 ausgearbeitet. Die Eröffnung der Vernehmlassung war ursprünglich für März 2024 geplant, wurde jedoch mehrmals verschoben.<br>Wann gedenkt der Bundesrat, die Vernehmlassung zu eröffnen und die Vorlage dem Parlament zur Beratung zu überweisen?</p>
    • Vorlage zur Regulierung von Kommunikationsplattformen und Suchmaschinen

Back to List