Aussetzung der Verpflichtung zur Nutzung von Digiflux nach der Annahme meiner Motion 24.3078

ShortId
25.7405
Id
20257405
Updated
14.11.2025 02:51
Language
de
Title
Aussetzung der Verpflichtung zur Nutzung von Digiflux nach der Annahme meiner Motion 24.3078
AdditionalIndexing
55;52;15
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p>
  • <p>Nach der Annahme meiner Motion 24.3078 (Version nach Änderung durch den Ständerat) betreffend Digiflux müssen die gesetzlichen Grundlagen geändert werden.<br>- Wird der Bundesrat während der Zeit, die für die Anpasssung der Rechtsgrundlagen erforderlich ist, alle Verpflichtungen im Zusammenhang mit der Nutzung von Digiflux aussetzen?<br>- Wenn nein, wie soll die Einführung dieses unnötigen und stark umstrittenen Programms gehandhabt werden, während die Kammern die gesetzlichen Grundlagen ändern?<br>- Wird es eine ordentliche Vernehmlassung für die zu verabschiedenden neuen Rechtsgrundlagen geben?</p>
  • Aussetzung der Verpflichtung zur Nutzung von Digiflux nach der Annahme meiner Motion 24.3078
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p>
    • <p>Nach der Annahme meiner Motion 24.3078 (Version nach Änderung durch den Ständerat) betreffend Digiflux müssen die gesetzlichen Grundlagen geändert werden.<br>- Wird der Bundesrat während der Zeit, die für die Anpasssung der Rechtsgrundlagen erforderlich ist, alle Verpflichtungen im Zusammenhang mit der Nutzung von Digiflux aussetzen?<br>- Wenn nein, wie soll die Einführung dieses unnötigen und stark umstrittenen Programms gehandhabt werden, während die Kammern die gesetzlichen Grundlagen ändern?<br>- Wird es eine ordentliche Vernehmlassung für die zu verabschiedenden neuen Rechtsgrundlagen geben?</p>
    • Aussetzung der Verpflichtung zur Nutzung von Digiflux nach der Annahme meiner Motion 24.3078

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