Rüstungspartnerschaft Schweiz-Israel endlich wirklich stoppen

ShortId
25.7436
Id
20257436
Updated
10.06.2025 16:22
Language
de
Title
Rüstungspartnerschaft Schweiz-Israel endlich wirklich stoppen
AdditionalIndexing
09;15;08
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p>
  • <p>Entgegen offizieller Antworten pflegt die Schweiz eine enge Rüstungskooperation mit Israel. 2024 wurden für 16,7 Mio Franken Dual-Use Exporte bewilligt, im Q1 2025 7&nbsp;Millionen Franken für Mikroprozessoren und Telekommunikation. Seit 2015 wurden auch für 4.3 Mio besondere militärische Güter exportiert.<br>- Wann stoppt der Bundesrat endlich die Rüstungszusammenarbeit mit dem kriegsführenden Israel?<br>- Wie verhindert er, dass die bisherigen Exporte beitragen zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Gaza?</p>
  • Rüstungspartnerschaft Schweiz-Israel endlich wirklich stoppen
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p>
    • <p>Entgegen offizieller Antworten pflegt die Schweiz eine enge Rüstungskooperation mit Israel. 2024 wurden für 16,7 Mio Franken Dual-Use Exporte bewilligt, im Q1 2025 7&nbsp;Millionen Franken für Mikroprozessoren und Telekommunikation. Seit 2015 wurden auch für 4.3 Mio besondere militärische Güter exportiert.<br>- Wann stoppt der Bundesrat endlich die Rüstungszusammenarbeit mit dem kriegsführenden Israel?<br>- Wie verhindert er, dass die bisherigen Exporte beitragen zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Gaza?</p>
    • Rüstungspartnerschaft Schweiz-Israel endlich wirklich stoppen

Back to List