Ausschaffung nach Kabul gescheitert

ShortId
25.7488
Id
20257488
Updated
16.06.2025 15:44
Language
de
Title
Ausschaffung nach Kabul gescheitert
AdditionalIndexing
2811;1216;08
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <span><p><span>Im September 2024 nahm das SEM zwangsweise Rückführungen nach Afghanistan wieder auf. Von dieser Massnahme sind namentlich Personen betroffen, gegen die eine gerichtliche Landesverweisung verhängt worden ist. Seitdem konnten fünf Personen zurückgeführt werden. Etwa zwanzig weitere Personen sind von einer Rückkehrpflicht betroffen. Für diese werden die Vorbereitungen für die Rückführung fortgesetzt. Aus Datenschutzgründen gibt das SEM keine Auskunft zum erwähnten Einzelfall. Das SEM prüft die Umsetzung von Rückführungen laufend.</span></p><p><span>Generell ist das EJPD dafür zuständig, Kantone beim Vollzug von Wegweisungen oder Landesverweisungen zu unterstützen. Dies geschieht in Abstimmung mit dem EDA. Das humanitäre Hilfsprogramm der Schweiz in Afghanistan zielt darauf ab, das Leid der afghanischen Zivilbevölkerung zu lindern und ihre Grundbedürfnisse zu decken. Es verfolgt keine migrationspolitischen Ziele.</span></p></span>
  • <p>Gemäss einem am Sonntag erschienenen Artikel verweigerten die Taliban die Rückübernahme eines afghanischen Staatsangehörigen, der vom Staatssekretariat für Migration weggewiesen wurde.<br>1. Aus welchen Gründen wurde er in Kabul abgewiesen?<br>Hatte er ein gültiges Laissez-passer?<br>Wenn nein, warum wurde er dann abgewiesen?<br>2. Ist er ohne Polizeibegleitung aus Kabul zurückgekehrt?<br>Wenn ja, war er als Krimineller eine potenzielle Gefahr für die andere Passagiere?<br>3. Hat das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten gegen diese Verweigerung der Rückübernahme protestiert?</p>
  • Ausschaffung nach Kabul gescheitert
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <span><p><span>Im September 2024 nahm das SEM zwangsweise Rückführungen nach Afghanistan wieder auf. Von dieser Massnahme sind namentlich Personen betroffen, gegen die eine gerichtliche Landesverweisung verhängt worden ist. Seitdem konnten fünf Personen zurückgeführt werden. Etwa zwanzig weitere Personen sind von einer Rückkehrpflicht betroffen. Für diese werden die Vorbereitungen für die Rückführung fortgesetzt. Aus Datenschutzgründen gibt das SEM keine Auskunft zum erwähnten Einzelfall. Das SEM prüft die Umsetzung von Rückführungen laufend.</span></p><p><span>Generell ist das EJPD dafür zuständig, Kantone beim Vollzug von Wegweisungen oder Landesverweisungen zu unterstützen. Dies geschieht in Abstimmung mit dem EDA. Das humanitäre Hilfsprogramm der Schweiz in Afghanistan zielt darauf ab, das Leid der afghanischen Zivilbevölkerung zu lindern und ihre Grundbedürfnisse zu decken. Es verfolgt keine migrationspolitischen Ziele.</span></p></span>
    • <p>Gemäss einem am Sonntag erschienenen Artikel verweigerten die Taliban die Rückübernahme eines afghanischen Staatsangehörigen, der vom Staatssekretariat für Migration weggewiesen wurde.<br>1. Aus welchen Gründen wurde er in Kabul abgewiesen?<br>Hatte er ein gültiges Laissez-passer?<br>Wenn nein, warum wurde er dann abgewiesen?<br>2. Ist er ohne Polizeibegleitung aus Kabul zurückgekehrt?<br>Wenn ja, war er als Krimineller eine potenzielle Gefahr für die andere Passagiere?<br>3. Hat das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten gegen diese Verweigerung der Rückübernahme protestiert?</p>
    • Ausschaffung nach Kabul gescheitert

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