Ausschaffung gescheitert, schlechte Vorbereitung!

ShortId
25.7495
Id
20257495
Updated
16.06.2025 15:45
Language
de
Title
Ausschaffung gescheitert, schlechte Vorbereitung!
AdditionalIndexing
2811;1216
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <span><p><span>Im September 2024 nahm das SEM zwangsweise Rückführungen nach Afghanistan wieder auf. Von dieser Massnahme sind namentlich Personen betroffen, gegen die eine gerichtliche Landesverweisung verhängt worden ist. Seitdem konnten fünf Personen zurückgeführt werden. Etwa zwanzig weitere Personen sind von einer Rückkehrpflicht betroffen. Für diese werden die Vorbereitungen für die Rückführung fortgesetzt. Aus Datenschutzgründen gibt das SEM keine Auskunft zum erwähnten Einzelfall. Das SEM prüft die Umsetzung von Rückführungen laufend.</span></p><p><span>Generell ist das EJPD dafür zuständig, Kantone beim Vollzug von Wegweisungen oder Landesverweisungen zu unterstützen. Dies geschieht in Abstimmung mit dem EDA. Das humanitäre Hilfsprogramm der Schweiz in Afghanistan zielt darauf ab, das Leid der afghanischen Zivilbevölkerung zu lindern und ihre Grundbedürfnisse zu decken. Es verfolgt keine migrationspolitischen Ziele.</span></p></span>
  • <p>Eine teure Ausschaffung eines Straftäters nach Afghanistan ist kläglich gescheitert. Die Taliban haben ihren Landsmann nicht zurückgenommen.<br>- Wie konnte das passieren?<br>- Warum hat das SEM nicht vorher sichergestellt, dass der Straftäter in Afghanistan bleiben muss?&nbsp;<br>- Was hat die ganze Aktion den Steuerzahler gekostet?<br>- Wer hat diese ganze Aktion auf schweizerischer Seite koordiniert?<br>- Was passiert nun mit den restlichen 20 Auszuschaffenden die nach Afghanistan ausgeschafft werden müssen?&nbsp;</p>
  • Ausschaffung gescheitert, schlechte Vorbereitung!
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <span><p><span>Im September 2024 nahm das SEM zwangsweise Rückführungen nach Afghanistan wieder auf. Von dieser Massnahme sind namentlich Personen betroffen, gegen die eine gerichtliche Landesverweisung verhängt worden ist. Seitdem konnten fünf Personen zurückgeführt werden. Etwa zwanzig weitere Personen sind von einer Rückkehrpflicht betroffen. Für diese werden die Vorbereitungen für die Rückführung fortgesetzt. Aus Datenschutzgründen gibt das SEM keine Auskunft zum erwähnten Einzelfall. Das SEM prüft die Umsetzung von Rückführungen laufend.</span></p><p><span>Generell ist das EJPD dafür zuständig, Kantone beim Vollzug von Wegweisungen oder Landesverweisungen zu unterstützen. Dies geschieht in Abstimmung mit dem EDA. Das humanitäre Hilfsprogramm der Schweiz in Afghanistan zielt darauf ab, das Leid der afghanischen Zivilbevölkerung zu lindern und ihre Grundbedürfnisse zu decken. Es verfolgt keine migrationspolitischen Ziele.</span></p></span>
    • <p>Eine teure Ausschaffung eines Straftäters nach Afghanistan ist kläglich gescheitert. Die Taliban haben ihren Landsmann nicht zurückgenommen.<br>- Wie konnte das passieren?<br>- Warum hat das SEM nicht vorher sichergestellt, dass der Straftäter in Afghanistan bleiben muss?&nbsp;<br>- Was hat die ganze Aktion den Steuerzahler gekostet?<br>- Wer hat diese ganze Aktion auf schweizerischer Seite koordiniert?<br>- Was passiert nun mit den restlichen 20 Auszuschaffenden die nach Afghanistan ausgeschafft werden müssen?&nbsp;</p>
    • Ausschaffung gescheitert, schlechte Vorbereitung!

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