Geplante Reduktion der F-35-Stückzahl: Wie will der Bundesrat erreichen, was noch nie jemandem gelungen ist?

ShortId
25.7593
Id
20257593
Updated
15.09.2025 16:16
Language
de
Title
Geplante Reduktion der F-35-Stückzahl: Wie will der Bundesrat erreichen, was noch nie jemandem gelungen ist?
AdditionalIndexing
09;48;04
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <span><p><span>Der Bundesrat hat das VBS beauftragt, bis Ende November 2025 verschiedene Optionen im Umgang mit den Mehrkosten bei der Beschaffung der F-35A vertieft zu prüfen. Eine dieser zu prüfenden Optionen ist eine Reduktion des Beschaffungsumfangs. </span></p><p><span>&nbsp;</span></p><p><span>Falls sich der Bundesrat für diese Option entscheiden würde, könnte der Beschaffungsvertrag zwischen der Schweiz und der US-Regierung mit einem entsprechenden Nachtrag angepasst werden. Die US-Behörden haben schriftlich zugesagt, dass sie bereit sind, über den Lieferumfang zu diskutieren. Eine Kündigung des Vertrags wäre bei dieser Option nicht nötig.</span><span></span><span></span></p></span>
  • <p>Der Kaufvertrag der F-35-Kampfjets mit den USA basiert auf dem US-Programm Foreign Military Sales (FMS). Eine nachträgliche Stückzahlreduktion ist gemäss FMS nicht möglich. Stattdessen müsste der Vertrag mit den USA gekündigt werden.<br>1. Bereitet der Bundesrat eine Kündigung und eine neue Verhandlung vor?<br>2. Plant er stattdessen vertragsbrüchig zu werden, um die Stückzahl zu senken?<br>Mit welchen Konsequenzen?<br>3. Oder glaubt er, dass es möglich ist, einen Teil der gekauften Jets weiterzuverkaufen?</p>
  • Geplante Reduktion der F-35-Stückzahl: Wie will der Bundesrat erreichen, was noch nie jemandem gelungen ist?
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <span><p><span>Der Bundesrat hat das VBS beauftragt, bis Ende November 2025 verschiedene Optionen im Umgang mit den Mehrkosten bei der Beschaffung der F-35A vertieft zu prüfen. Eine dieser zu prüfenden Optionen ist eine Reduktion des Beschaffungsumfangs. </span></p><p><span>&nbsp;</span></p><p><span>Falls sich der Bundesrat für diese Option entscheiden würde, könnte der Beschaffungsvertrag zwischen der Schweiz und der US-Regierung mit einem entsprechenden Nachtrag angepasst werden. Die US-Behörden haben schriftlich zugesagt, dass sie bereit sind, über den Lieferumfang zu diskutieren. Eine Kündigung des Vertrags wäre bei dieser Option nicht nötig.</span><span></span><span></span></p></span>
    • <p>Der Kaufvertrag der F-35-Kampfjets mit den USA basiert auf dem US-Programm Foreign Military Sales (FMS). Eine nachträgliche Stückzahlreduktion ist gemäss FMS nicht möglich. Stattdessen müsste der Vertrag mit den USA gekündigt werden.<br>1. Bereitet der Bundesrat eine Kündigung und eine neue Verhandlung vor?<br>2. Plant er stattdessen vertragsbrüchig zu werden, um die Stückzahl zu senken?<br>Mit welchen Konsequenzen?<br>3. Oder glaubt er, dass es möglich ist, einen Teil der gekauften Jets weiterzuverkaufen?</p>
    • Geplante Reduktion der F-35-Stückzahl: Wie will der Bundesrat erreichen, was noch nie jemandem gelungen ist?

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