Sicherheits- und Verkehrsflussgewährleistung an Grenzübergängen ohne Kameras

ShortId
25.7634
Id
20257634
Updated
15.09.2025 16:03
Language
de
Title
Sicherheits- und Verkehrsflussgewährleistung an Grenzübergängen ohne Kameras
AdditionalIndexing
08;09
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <span><p><span>Aktuell sind 177 Grenzübergänge mit Kameras ausgerüstet (vgl. auch Frage 25.7632 Pamini «Kriterien und Anzahl von Grenzübergängen mit Kennzeichenerfassungskameras»). Das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) führt lage- und risikobasierte Zollkontrollen an der Grenze und im Grenzraum durch. Im Zwischengelände erfolgen die Kontrollen durch mobile Patrouillen des BAZG. Darüber hinaus finden auch gemeinsame Kontrollen mit den territorial zuständigen Kantonspolizeien statt. Die Kontrollen erfolgen unabhängig davon, ob eine Kamera installiert ist.</span></p><p><span>Personen mit einem internationalen Haftbefehl können nicht zwingend einem Fahrzeug zugewiesen werden. Gesuchte Personen und Fahrzeuge können nur im Rahmen einer allfälligen Kontrolle durch die Patrouille festgestellt werden.</span></p></span>
  • <p>Wie wird an Grenzübergängen ohne Kameras mit automatischer Fahrzeugkennzeichen- oder Gesichtserkennung die Sicherheit für die Bevölkerung und der reibungslose Verkehrsfluss gewährleistet, insbesondere im Hinblick auf die Erkennung gestohlener Fahrzeuge sowie von Personen mit internationalem Haftbefehl?</p>
  • Sicherheits- und Verkehrsflussgewährleistung an Grenzübergängen ohne Kameras
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <span><p><span>Aktuell sind 177 Grenzübergänge mit Kameras ausgerüstet (vgl. auch Frage 25.7632 Pamini «Kriterien und Anzahl von Grenzübergängen mit Kennzeichenerfassungskameras»). Das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) führt lage- und risikobasierte Zollkontrollen an der Grenze und im Grenzraum durch. Im Zwischengelände erfolgen die Kontrollen durch mobile Patrouillen des BAZG. Darüber hinaus finden auch gemeinsame Kontrollen mit den territorial zuständigen Kantonspolizeien statt. Die Kontrollen erfolgen unabhängig davon, ob eine Kamera installiert ist.</span></p><p><span>Personen mit einem internationalen Haftbefehl können nicht zwingend einem Fahrzeug zugewiesen werden. Gesuchte Personen und Fahrzeuge können nur im Rahmen einer allfälligen Kontrolle durch die Patrouille festgestellt werden.</span></p></span>
    • <p>Wie wird an Grenzübergängen ohne Kameras mit automatischer Fahrzeugkennzeichen- oder Gesichtserkennung die Sicherheit für die Bevölkerung und der reibungslose Verkehrsfluss gewährleistet, insbesondere im Hinblick auf die Erkennung gestohlener Fahrzeuge sowie von Personen mit internationalem Haftbefehl?</p>
    • Sicherheits- und Verkehrsflussgewährleistung an Grenzübergängen ohne Kameras

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