Sind Grenzsicherheit und Zollabfertigung in Graubünden noch garantiert?

ShortId
25.7684
Id
20257684
Updated
15.09.2025 16:11
Language
de
Title
Sind Grenzsicherheit und Zollabfertigung in Graubünden noch garantiert?
AdditionalIndexing
04;08;24
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <span><p><span>Die kantonalen Polizeibehörden sind grundsätzlich für die Sicherheit auf ihrem Gebiet zuständig. Der Kanton Graubünden hat unter anderem verschiedene sicherheitspolizeiliche Aufgaben mittels Verwaltungsvereinbarung mit dem Eidgenössischen Finanzdepartement ans Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) delegiert.</span></p><p><span>Das BAZG nimmt seine Zollkontrollen risikobasiert vor und setzt sein Personal der aktuellen Lage entsprechend ein. Die Zollkontrollen erfolgen direkt an den Grenzübergängen und im Grenzraum, wobei mobile Einsätze den Alltag neu stärker prägen. Mit der strategischen Neuausrichtung ändert sich der Auftrag des BAZG zur Wahrung der Sicherheit an der Grenze nicht. Durch die mit DaziT erfolgten Vereinfachungen und die Digitalisierung der Grenzprozesse können beim BAZG personelle Ressourcen von Routineaufgaben entlastet und mehr operative Kräfte für die Sicherheit eingesetzt werden.</span></p><p><span>Die Qualität der Zollabfertigung im Kanton Graubünden ist – wie an allen anderen Grenzübergängen – sichergestellt. Auf der Ofenpass-Achse läuft bei den Grenzübergängen Müstair und La Drossa seit einiger Zeit ein Pilotprojekt, bei dem die Übergänge nicht mehr statisch besetzt sind, sondern die Zollabfertigung durch mobile Patrouillen erfolgt. Dadurch wird die Flexibilität erhöht und mit den bislang eingesetzten personellen Ressourcen können die Zollkontrollen neu nicht mehr nur während acht Stunden, sondern im Idealfall während 16 Stunden täglich durchgeführt werden. Dadurch wird die Sicherheit im Grenzraum spürbar gestärkt. Die bisherigen Erfahrungen sind überwiegend positiv, weshalb das Pilotprojekt per 2026 in den regulären Betrieb überführt wird.</span></p></span>
  • <p>Der Kanton Graubünden ist der Kanton mit der längsten Landesgrenze in der Schweiz und zugleich der einzige, der an drei verschiedene Staaten grenzt. 80 % dieser Grenzen sind Landesgrenzen. Der Personalbestand des Bundesamts für Zoll und Grenzsicherheit wurde in unserem Kanton in den letzten Jahren massiv reduziert.<br>- Ist die Grenzsicherheit in Graubünden noch gewährleistet?<br>- Ist die Zollabfertigung in gleichwertiger Qualität und Zuverlässigkeit wie an anderen Grenzübergängen weiterhin garantiert?</p>
  • Sind Grenzsicherheit und Zollabfertigung in Graubünden noch garantiert?
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <span><p><span>Die kantonalen Polizeibehörden sind grundsätzlich für die Sicherheit auf ihrem Gebiet zuständig. Der Kanton Graubünden hat unter anderem verschiedene sicherheitspolizeiliche Aufgaben mittels Verwaltungsvereinbarung mit dem Eidgenössischen Finanzdepartement ans Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) delegiert.</span></p><p><span>Das BAZG nimmt seine Zollkontrollen risikobasiert vor und setzt sein Personal der aktuellen Lage entsprechend ein. Die Zollkontrollen erfolgen direkt an den Grenzübergängen und im Grenzraum, wobei mobile Einsätze den Alltag neu stärker prägen. Mit der strategischen Neuausrichtung ändert sich der Auftrag des BAZG zur Wahrung der Sicherheit an der Grenze nicht. Durch die mit DaziT erfolgten Vereinfachungen und die Digitalisierung der Grenzprozesse können beim BAZG personelle Ressourcen von Routineaufgaben entlastet und mehr operative Kräfte für die Sicherheit eingesetzt werden.</span></p><p><span>Die Qualität der Zollabfertigung im Kanton Graubünden ist – wie an allen anderen Grenzübergängen – sichergestellt. Auf der Ofenpass-Achse läuft bei den Grenzübergängen Müstair und La Drossa seit einiger Zeit ein Pilotprojekt, bei dem die Übergänge nicht mehr statisch besetzt sind, sondern die Zollabfertigung durch mobile Patrouillen erfolgt. Dadurch wird die Flexibilität erhöht und mit den bislang eingesetzten personellen Ressourcen können die Zollkontrollen neu nicht mehr nur während acht Stunden, sondern im Idealfall während 16 Stunden täglich durchgeführt werden. Dadurch wird die Sicherheit im Grenzraum spürbar gestärkt. Die bisherigen Erfahrungen sind überwiegend positiv, weshalb das Pilotprojekt per 2026 in den regulären Betrieb überführt wird.</span></p></span>
    • <p>Der Kanton Graubünden ist der Kanton mit der längsten Landesgrenze in der Schweiz und zugleich der einzige, der an drei verschiedene Staaten grenzt. 80 % dieser Grenzen sind Landesgrenzen. Der Personalbestand des Bundesamts für Zoll und Grenzsicherheit wurde in unserem Kanton in den letzten Jahren massiv reduziert.<br>- Ist die Grenzsicherheit in Graubünden noch gewährleistet?<br>- Ist die Zollabfertigung in gleichwertiger Qualität und Zuverlässigkeit wie an anderen Grenzübergängen weiterhin garantiert?</p>
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