Existiert das VBS noch oder handelt es sich um eine Phantombehörde?

ShortId
25.7709
Id
20257709
Updated
15.09.2025 16:33
Language
de
Title
Existiert das VBS noch oder handelt es sich um eine Phantombehörde?
AdditionalIndexing
04;09;48
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <span><p><span>Die armasuisse hat zum BGÖ-Gesuch vom 22. Juli 2025 von NR Wyssmann aus Versehen keine Stellung genommen. Das VBS hat diese Angelegenheit mit der armasuisse thematisiert und sie angewiesen, die Termine in Zukunft einzuhalten.</span><span> </span></p></span>
  • <p>Mit Gesuch vom 22. Juli 2025 verlangte der Gesuchsteller gestützt auf das Öffentlichkeitsprinzip des Bundes u.a. folgende Unterlagen der Anwaltskanzlei Homburger hinsichtlich F35-Deal heraus: Anwaltsvollmachten, Mandats- und Honorarvereinbarungen, Detaillierte Schlussabrechnungen.<br>- Warum wurde dieses Schreiben innerhalb der gesetzlichen Frist von 20 Tagen bis heute vom VBS nicht beantwortet?<br>Verpasst ein Bürger eine Frist, wird ein Bürger sanktioniert.<br>- Wie sanktioniert der Bundesrat das VBS?</p>
  • Existiert das VBS noch oder handelt es sich um eine Phantombehörde?
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <span><p><span>Die armasuisse hat zum BGÖ-Gesuch vom 22. Juli 2025 von NR Wyssmann aus Versehen keine Stellung genommen. Das VBS hat diese Angelegenheit mit der armasuisse thematisiert und sie angewiesen, die Termine in Zukunft einzuhalten.</span><span> </span></p></span>
    • <p>Mit Gesuch vom 22. Juli 2025 verlangte der Gesuchsteller gestützt auf das Öffentlichkeitsprinzip des Bundes u.a. folgende Unterlagen der Anwaltskanzlei Homburger hinsichtlich F35-Deal heraus: Anwaltsvollmachten, Mandats- und Honorarvereinbarungen, Detaillierte Schlussabrechnungen.<br>- Warum wurde dieses Schreiben innerhalb der gesetzlichen Frist von 20 Tagen bis heute vom VBS nicht beantwortet?<br>Verpasst ein Bürger eine Frist, wird ein Bürger sanktioniert.<br>- Wie sanktioniert der Bundesrat das VBS?</p>
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